Alle Artikel mit dem Tag "Verwechslung"

Namensschutz: Nur Polizei darf Polizei heißen

 

Einem Privatunternehmen darf die Verwendung des Namens „Polizei“ untersagt werden, so ein Urteil des OLG Hamm. Weiterlesen →

Einstweilige Verfügung gegen Sat.1-„Utopia“-Format

Formate wie Big Brother, die früher für Aufregung gesorgt haben, gehören mittlerweile zum Fernsehalltag. Mit „Utopia“ möchte Sat.1 demnächst Kandidaten bei der Gründung einer eigenen Gesellschaft zusehen. Doch nun hat gleichnamiges Unternehmen eine einstweilige Verfügung gegen den Sender erwirkt.


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LG Hamburg: Die unerlaubte Verwertung markanter Eigenschaften eines Prominenten für Werbezwecke berechtigt nicht zur Geltendmachung von Lizenzzahlungen

Das Hamburger Landgericht wies die Klage eines bekannten Stylisten auf Unterlassung und Lizenzzahlung ab, der behauptet hatte, die Beklagte habe seine Persönlichkeit ohne Verwertungsrechte für eine Werbekampagne vereinnahmt.

 

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Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 1/11

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 07.04.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

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Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden: Weiterlesen →

Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 192/10

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 24.02.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

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Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 144/10

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 25.01.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

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Markenrecht: Urteil Landgericht Düsseldorf 2a O 189/10

Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Düsseldorf am 12.01.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

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Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Köln 6 U 67/10

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Köln am 05.11.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

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Markenrecht: Beschluss Landgericht Kleve 120 Qs 77/10

Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Kleve am 28.10.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

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Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Köln 6 U 69/10

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Köln am 08.10.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

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