Alle Artikel mit dem Tag "Versandkosten"

Der Dash-Button von Amazon – Rechtlich fragwürdig

Seit Ende August bietet Amazon seinen Dash-Button auch in Deutschland an. Aus technisch-innovativer Perspektive bietet er einen spannenden Blick in unseren zukünftigen Alltag im Zeitalter des Internets der Dinge. Rechtlich gesehen wirft er eine Reihe von Problemen auf.

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OLG Celle zu Altöl-Rücksendung – Versandkosten können auf Verbraucher abgewälzt werden

Die Versandkosten für die Rücksendung von Altöl an einen Internethändler müssen vom Verbraucher selbst getragen werden. Das entschied das OLG Celle (Urt. V. 16.06.2016 – Az.: 13 U 26/16) und wies damit eine entsprechende Klage ab.

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Online-Shop – Angabe der wesentlichen Merkmale einer Ware sind Pflicht

Das LG Arnsberg entschied in seinem Urteil vom 14.01.2016 (Az- I-8 O 119/15) über die Fragestellung, was die wesentlichen Merkmale einer Ware im Online-Shop sind und in welcher Form der Betreiber diese anzugeben hat. Die Beklagte erfüllte die Vorgaben in dem entschiedenen Fall nicht, so dass die Richter einen Wettbewerbsverstoß anerkannten.

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Versandkosten ins EU-Ausland müssen Vorab angegeben werden

Das KG Berlin hat mit seinem Beschluss vom 02.10.2015 festgelegt, dass ein Online-Shop die Versandkosten, für den Versand ins EU-Ausland im Voraus angeben muss (KG Berlin, Beschl. v. 02.10.2015 – Az.: 5 W 196/15).

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Versandkostenanzeige bei Google Shopping war rechtswidrig

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat die Versandkosten-Angabe bei Google Shopping für wettbewerbswidrig erklärt (Az. 5 U 68/14). Damit bestätigten die Richter das Urteil der Vorinstanz. Bereits am 13.06.2014 hatte das Landgericht (LG) Hamburg ebenfalls eine Wettbewerbswidrigkeit bejaht.

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Preissuchmaschinen: Bearbeitungs- und Verpackungskosten gehören zum Endpreis dazu!

Online-Händler müssen den Endpreis auf Preissuchmaschinen inklusiv Bearbeitungs- und Verpackungskosten angeben.

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Bei Google Shopping müssen Versandkosten sichtbar angegeben werden

Das Landgericht (LG) Hamburg hat entschieden, dass die derzeitige Versandangabe bei Google Shopping rechtswidrig ist (Beschluss vom 05.06.2014, Az. 327 O 245/14). Der Beschluss ist rechtskräftig, da er von der Gegenseite anerkannt wurde.

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Google verstößt bei Angabe der Versandkosten gegen Wettbewerbsrecht

Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 13.06.2014, Az. 315 O 150/14 entschieden, dass der Internetriese Google Versandkosten im eigenen Google Shopping Bereich nicht ausreichend deutlich anzeigt.

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BGH: Mehrfachabmahnung von Online-Händler kann zulässig sein

Betreiber eines Onlineshops dürfen unter Umständen auch mehrfach wegen des gleichen Verstoßes gegen Wettbewerbsrecht etwa in zwei Newslettern abgemahnt werden. Dies hat kürzlich der Bundesgerichtshof klargestellt.

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Geltung des deutschen Rechts für ausländische eBay-Händler

Das Landgericht Karlsruhe befasste sich in der Entscheidung vom 16.12.2011 (14 O 27/11 KfH III) mit der Frage, inwieweit das deutsche Fernabsatzrecht auf einen niederländischen eBay-Händler anwendbar ist.

 

 

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