Alle Artikel mit dem Tag "Verkaufsverbot"

Motorola Smartphone: Verkaufsverbot in Deutschland

Motorola darf in Deutschland seine Smartphones nicht mehr verkaufen. Schuld ist ein Antennen-Patent.

Weiterlesen →

Unternehmen dürfen Händler nicht auf bestimmte Plattformen beschränken

Der Kamerahersteller Casio darf bei Händlerverträgen die Klausel des Verkaufsverbots auf Auktionsplattformen nicht aufrechterhalten. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Schleswig entschieden (Urteil vom 05.06.2014, Az. 16 U (Kart) 154/13). Damit bestätigten die Richter zugleich das Urteil der Vorinstanz.

Weiterlesen →

OLG Düsseldorf: Vertriebsbeschränkung gegenüber Onlinehandel ist unzulässig

Wer als Hersteller mit Großhändlern ein Vertriebsbeschränkung gegenüber Online-Händlern vereinbart, für den kann es teuer werden. Dies ergibt sich aus einem Urteil des OLG Düsseldorf, das einen Hersteller deshalb zum Schadensersatz verurteilt hat.

Weiterlesen →

LG Kiel: Vertriebsverbot übers Internet kann unzulässig sein

Dürfen Markenhersteller ihren Händlern den Verkauf ihrer Waren über Plattformen im Internet – wie eBay oder Amazon – verbieten? Ein solches Vertriebsverbot hat jetzt das Landgericht Kiel als kartellrechtswidrig angesehen.

Weiterlesen →

VG Köln bestätigt Verkaufsverbot von Mobilfunk-Repeater

Die Bundesnetzagentur darf den Verkauf von einem sogenannten Mobilfunk-Repeater verbieten, wenn die Nutzer nicht darauf hingewiesen werden, dass sie für die Nutzung die Zustimmung ihres Mobilfunkanbieters benötigen. Dies hat das Verwaltungsgericht Köln in einer kürzlich ergangenen Entscheidung bestätigt, die mittlerweile rechtskräftig ist. Dieses Urteil könnte weitreichende Folgen haben.

Weiterlesen →

Der Kampf der Giganten – nächste Runde zwischen Apple und Samsung

OLG Düsseldorf entscheidet für ein EU-weites Verkaufsverbot für Galaxy Tab 7.7 – nicht aber für das Galaxy Tab 10.1 N.

  Weiterlesen →

Apple gegen Samsung: Patentrechtsverletzung durch iPhone und iPad

Samsung hatte Apple wegen der Verwendung der 3 G-Technologie in einigen iPhone und iPad Modellen vor einem niederländischen Gericht verklagt und dort einen überraschenden Teilerfolg errungen.

Weiterlesen →

IPC erwirkt gegen HTC und Nokia Verkaufsverbot

IPC hat vor dem Landgericht Düsseldorf gegen HTC und Nokia ein Verkaufsverbot in Form einer einstweiligen Verfügung erwirkt. Allerdings ist fraglich, inwieweit IPC dieses umsetzen kann. Weiterlesen →

Microsoft erwirkt gegen Motorola einstweilige Verfügung gegen Verkaufsverbot

Microsoft rief gegen das in Deutschland drohende Verkaufsverbot bezüglich Windows sowie der Spielkonsole Xbox ein US-Gericht an.  Weiterlesen →

LG Düsseldorf: Kein vorläufiges Verkaufsverbot für Samsung wegen Galaxy Tab 10.1 N

Apple konnte sich bezüglich des Nachfolgemodells Galaxy Tab 10.1 N nicht mit seinem Eilantrag beim Landgericht  Düsseldorf durchsetzen. Sein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung haben jetzt die Richter zurück gewiesen.

Weiterlesen →