Alle Artikel mit dem Tag "Urheberrechtsverletzung"

Abgabe einer gesamtschuldnerischen Unterlassungserklärung bei Online-Urheberrechtsverletzungen reicht nicht aus

Das LG Frankenthal hat entschieden (Urteil vom 30.3.2016, Az.: 6 8/16), dass die Unterlassungsverpflichtung eine höchstpersönliche Pflicht ist und jeden Schuldner individuell trifft. Aus diesem Grund reicht bei einer Urheberrechtsverletzung die Abgabe einer strafbewehrten „gesamtschuldnerischen“ Unterlassungserklärung nicht aus, um die Widerholungsgefahr auszuschließen.

Weiterlesen →

Doppelter Filesharing Sieg gegen Negele – Eheleute scheiden als Täter aus

Die Kanzlei Negele hat in einem aktuellen Filesharing Verfahren gleich zweimal eine Niederlage gegen eine Mandantin unserer Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE erlitten.

Weiterlesen →

Filesharing Sieg gegen Rasch – Mutter feierte Weihnachten

Die Kanzlei Rasch hat in einem Filesharing Verfahren vor dem Amtsgericht Köln eine Niederlage erlitten. Wir konnten das Gericht davon überzeugen, dass unsere Mandantin die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung gar nicht begangen haben konnte.

Weiterlesen →

EuGH Generalanwalt – Verlinken zu urheberrechtlich geschützten Werken stellt selbst keine Urheberrechtsverletzung dar

Der Generalanwalt ist der Ansicht, dass das Verlinken zu urheberrechtlich geschützten Werken, im vorliegenden Fall einer Fotoreportage der Zeitschrift Playboy, keine Urheberrechtsverletzung darstellt.

Weiterlesen →

Filesharing Klage abgewiesen – Abgemahnter war in Hotel

Auch nach dem  sogenannten Tauschbörse III Urteil des Bundesgerichtshofes müssen Abmahnanwälte in Filesharing Verfahren eine Niederlage einstecken, weil etwa der Anschlussinhaber zur Tatzeit nicht zu Hause gewesen ist. So erging es neulich der Kanzlei Rasch vor dem Amtsgericht Leipzig.

Weiterlesen →

Mehrfache Filesharing Abmahnung – Eltern sollten aufpassen

Normalerweise reicht es aus, wenn Eltern ihren Nachwuchs über illegales Filesharing belehren. Das gilt allerdings nicht, wenn dieser sich uneinsichtig gezeigt hat. Dies wird an einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Berlin deutlich.

Weiterlesen →

Filesharing Sieg – Vater braucht Zugang von Angehörigen nicht zu beweisen

Die Kanzlei Negele hat in einem aktuellen Filesharing Verfahren vor dem Amtsgericht Köln eine Niederlage einstecken müssen. Wir konnten unseren Mandanten erfolgreich von dem Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung durch Filesharing entlasten.

Weiterlesen →

Haftung für Filesharing trotz Hacker Attacke?

Wenn ein Anschlussinhaber eine Abmahnung wegen Filesharing wegen Missbrauch seines Anschlusses durch einen Hacker erhält, darf er dafür nicht einfach in Anspruch genommen werden. Das gilt aber nur dann, wenn er bei seiner Verteidigung hinreichend seiner sekundären Darlegungslast nachkommt. Was das bedeutet, wird an einer aktuellen Entscheidung des Amtsgerichtes Frankfurt am Main deutlich.

Weiterlesen →

Filesharing Abmahnung bei Nutzung von Wikipedia

Wikipedia Nutzer sollten aufpassen, ehe sie dort Filme oder Musikvideos auf ihren Rechner laden. Ansonsten müssen sie unter Umständen mit einer teuren Abmahnung wegen Filesharing rechnen.

Weiterlesen →

Filesharing Niederlage von Rasch – Vater war joggen

Das Amtsgericht Bad Urach hat in einem aktuellen Filesharing Verfahren eine Klage der Abmahnkanzlei Rasch abgewiesen, weil der Vater von mehreren Kindern die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung gar nicht begangen haben konnte.

Weiterlesen →

Jetzt unseren Newsletter abonnieren

E-Mail-Adresse eingeben und immer auf dem Laufenden bleiben:
×