Alle Artikel mit dem Tag "urheberrechtlicher Schutz"

Stellenanzeigen genießen urheberrechtlichen Schutz

Stellenanzeigen genießen urheberrechtlichen Schutz, sofern sie die erforderliche Schöpfungshöhe aufweisen. Voraussetzung hierfür ist ein ausreichendes Maß an Kreativität und Individualität. Dies ist nicht der Fall, wenn die Stellenanzeige nur alltägliche Leistungen enthält. Übernimmt jemand den Text einer anderen Stellenanzeige, die diese Anforderungen erfüllt, so steht dem ursprünglichen Verfasser ein urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch gem. §§ 97 Abs. 1, 17, 19a UrhG zu. (KG Berlin, Beschl. v. 18.07.2016, Az.: 23 W 57/16)

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Biergebinde auf Bierdosen können urheberrechtlich geschützt sein

Auch das Design auf Bierdosen ist durch das Urheberrecht geschützt. Und zwar auch dann, wenn es sich um ein eher schlichtes Design handelt.

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Wenn das Haus nasse Füße – Slogan nicht schutzwürdig

Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass der Slogan „Wenn das Haus nasse Füße hat“ keinen urheberrechtlichen Schutz genießt (Az. 6 U 120/15).

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Ausnahmeregelung im Urheberrechtsgesetz für Schulen und Universitäten

§ 52a UrhG sieht eine befristete Ausnahmeregelung im Urheberrechtsgesetz für Unterricht und Forschung vor. Danach liegt eine gesetzliche Erlaubnis vor, bestimmte urheberrechtlich geschützte Inhalte unter bestimmten Voraussetzungen für Unterrichts- und Forschungszwecke online zu stellen. Mit der Befristung der Ausnahmeregelung soll nun Schluss sein. Die Regelung soll dauerhaft gelten. Dies geht aus einem Bericht des Bundesministeriums für Justiz hervor.

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Stadtkartenpläne genießen bei individueller Ausgestaltung Urheberrechtsschutz

Wenn es um Urheberrecht geht, ist häufig die erste Streitfrage, ob das Recht überhaupt anwendbar ist. Das deckt sich zum einen mit der Frage, ob das in Rede stehende Werk urheberrechtlichen Schutz genießt und zum anderen, wer dieses Recht geltend überhaupt geltend machen kann. Bei einem vom Bundesgerichtshof (BGH) entschiedenen Fall ging es um den urheberrechtlichen Schutz von Online-Stadtplänen.

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Jesus-Eingebungen sind urheberrechtlich demjenigen zuzurechnen, der sie niederschreibt

Wer fremde Textpassagen übernimmt und ohne Lizenz veröffentlicht, muss damit rechnen, vom Urheber in Anspruch genommen zu werden. Doch nicht immer ist es leicht ersichtlich, ob ein fremdes Recht überhaupt besteht. Für Aufsehen gesorgt haben zuletzt die Jesus-Empfängnisse einer US-Amerikanerin, die in Deutschland öffentlich gemacht wurden. Weiterlesen →

BGH-Urteil zur Schutzdauer für in den USA erstveröffentlichte Werke

Der urheberrechtliche Schutz für den Roman »Tarzan of the Apes« aus dem Jahr 1912 ist in Deutschland erloschen, so ein Urteil des Bundesgerichthofes. Weiterlesen →

Buchrezensionen urheberrechtlich geschützt: FAZ gewinnt gegen buch.de

Auch einzelne Ausschnitte von Buchkritiken der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung sind urheberrechtlich geschützt. Eine gewisse Schöpfungshöhe müsse jedoch erreicht sein, so die Richter am Landgericht München in ihrem Urteil vom 24.07.2013, Az.: 21 O 7543/12.

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LG Düsseldorf: Gebäude kann urheberrechtlich geschützt sein

Insbesondere für Architekten ist die Frage interessant, inwieweit ein aufgrund seiner Planungen erstelltes oder umgebautes Gebäude urheberrechtlichen Schutz genießt und auf welche Gebäudeteile sich der Schutz bezieht. Hiermit hat sich das Landgericht Düsseldorf in einem interessanten Fall beschäftigt.

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BGH: Urheberrechtsschutz bei elektronischem Programmführer und unlautere Diskriminierung

Der Betreiber eines elektronischen Programmführers darf nicht einfach auf Programminformationen der Fernsehsender in Presselounges zugreifen. Denn diese sind urheberrechtlich geschützt. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Bundesgerichtshofes. Allerdings weisen die Richter auch darauf hin, dass sich der Betreiber demgegenüber möglicherweise auf eine unlautere Diskriminierung durch die Sender berufen kann. Weiterlesen →