Alle Artikel mit dem Tag "Urheberrecht"

Gesetzentwurf für Verwertungsgesellschaften in der Kritik

Ein neues Verwertungsgesellschaftengesetz soll für mehr Transparenz sorgen. Verbraucherschützer kritisieren u.a. jedoch, dass Regeln, die die Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften stärken sollen, im Entwurf fehlen.
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Live-Streaming-Apps: Medienanstalten fordern Kontrolle

Mit Smartphone-Apps wie Periscope kann jeder Live-Videostreams erstellen. Was jedoch über die Bildschirme flimmert kann nicht kontrolliert werden, da die Rechtsgrundlagen fehlen. Die Medienanstalten haben daher nun neue Kontrollmöglichkeiten gefordert.
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Funke stellt „Afghanistan-Papiere“ offline

 

Die Funke Mediengruppe hat nach Androhung einer Zwangsvollstreckung die „Afghanistan-Papiere“ von ihren Online-Portalen genommen. Weiterlesen →

Eckpunktepapier: Karola Wille gegen Lizenzmodell

Die bisherigen Vereinbarungen zwischen der Produzentenallianz und der ARD laufen Ende des Jahres aus. Doch das sogenannte Lizenzmodell lässt die Verhandlungen stocken.

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Urheberrecht: Unternehmen legen Entwurf vor

Das Urhebervertragsrecht soll Urheber und ausübende Künstler stärken. Doch nicht immer ist das Gesetz eindeutig. Jetzt haben verschiedene Unternehmen einen Entwurf für das Urhebervertragsrecht vorgelegt.
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Wettbewerbsverstoß durch nachgemachte Longchamp-Handtasche

Das OLG Frankfurt hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem ein Einzelhändler eine Handtasche angeboten hatte, die dem bekannten Modell „Le Pliage“ von Longchamp zum verwechseln ähnlich sah. Longchamp erwirkte daraufhin eine einstweilige Verfügung gegen den Händler. Ihm wurde es untersagt, die Tasche weiter zu vertreiben. Hiergegen legte der Händler Berufung ein.

Das Gericht entschied, dass die einstweilige Verfügung zu Recht ergangen ist (Urt. v. 11.06.2015 – 6 U 73/14). Die Klägerin habe nach §§ 3, 4 Nr. 9b, 8 UWG einen Anspruch auf Unterlassung des weiteren Vertriebs der nachgeahmten Tasche. Weiterlesen →

Filmverbände fordern zusätzlichen Etat für Mediatheken

Die 7-Tage-Regel, die für die öffentlich-rechtlichen Mediatheken gilt, steht immer wieder in der Kritik. Jetzt haben zahlreiche Filmverbände einen zusätzlichen Etat gefordert, mit dem zusätzliche Lizenzkosten für längere Laufzeiten gezahlt werden sollen.
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DJV fordert Abschaffung von Leistungsschutzrecht

Das Leistungsschutzrecht ist seit seiner Einführung umstritten. Jetzt hat der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) die Abschaffung des LSR gefordert.

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Regelung zur Privatkopie in Großbritannien für unzulässig erklärt

Die Privatkopie, die in Deutschland bereits seit vielen Jahren im Urheberrechtsgesetz verankert ist, hat in Großbritannien einen schweren Stand. Zwar wurde sie im letzten Jahr vom britischen Parlament eingeführt, der britische High Court of Justice hat jedoch das Gesetz nun kassiert.

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Mit Airbrush gestaltete Urnen können urheberrechtlich geschützt sein

Wie das OLG Köln in seiner Entscheidung vom 20.02.2015 (Az. 6 U 131/14) entschieden hat, können auch Urnen, welche mit einer Airbrush-Technik künstlerisch verziert sind, eine urheberrechtliche Schöpfungshöhe erreichen.

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