Alle Artikel mit dem Tag "Urheberrecht"

Wettbewerbsverstoß durch nachgemachte Longchamp-Handtasche

Das OLG Frankfurt hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem ein Einzelhändler eine Handtasche angeboten hatte, die dem bekannten Modell „Le Pliage“ von Longchamp zum verwechseln ähnlich sah. Longchamp erwirkte daraufhin eine einstweilige Verfügung gegen den Händler. Ihm wurde es untersagt, die Tasche weiter zu vertreiben. Hiergegen legte der Händler Berufung ein.

Das Gericht entschied, dass die einstweilige Verfügung zu Recht ergangen ist (Urt. v. 11.06.2015 – 6 U 73/14). Die Klägerin habe nach §§ 3, 4 Nr. 9b, 8 UWG einen Anspruch auf Unterlassung des weiteren Vertriebs der nachgeahmten Tasche. Weiterlesen →

Filmverbände fordern zusätzlichen Etat für Mediatheken

Die 7-Tage-Regel, die für die öffentlich-rechtlichen Mediatheken gilt, steht immer wieder in der Kritik. Jetzt haben zahlreiche Filmverbände einen zusätzlichen Etat gefordert, mit dem zusätzliche Lizenzkosten für längere Laufzeiten gezahlt werden sollen.
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DJV fordert Abschaffung von Leistungsschutzrecht

Das Leistungsschutzrecht ist seit seiner Einführung umstritten. Jetzt hat der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) die Abschaffung des LSR gefordert.

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Regelung zur Privatkopie in Großbritannien für unzulässig erklärt

Die Privatkopie, die in Deutschland bereits seit vielen Jahren im Urheberrechtsgesetz verankert ist, hat in Großbritannien einen schweren Stand. Zwar wurde sie im letzten Jahr vom britischen Parlament eingeführt, der britische High Court of Justice hat jedoch das Gesetz nun kassiert.

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Mit Airbrush gestaltete Urnen können urheberrechtlich geschützt sein

Wie das OLG Köln in seiner Entscheidung vom 20.02.2015 (Az. 6 U 131/14) entschieden hat, können auch Urnen, welche mit einer Airbrush-Technik künstlerisch verziert sind, eine urheberrechtliche Schöpfungshöhe erreichen.

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Vertragsstrafe bei Verstößen gegen Unterlassungserklärungen: Gerichtliche UWG-Zuständigkeit

Laut dem Landgericht Mannheim beurteilt sich die gerichtliche Zuständigkeit bei einer Klage von Vertragsstrafen aus UWG Verstößen nach den Normen des UWG (Beschluss vom 28.04.2015, Az.: 2 O 46/15).

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Produzentenallianz gegen EU-Geoblocking-Verbot

Die Allianz Deutscher Produzenten – Film & Fernsehen hat sich gegen ein Verbot des EU-Geoblockings ausgesprochen.
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VoD-Erlösbeteiligung: ZDF und Produzentenallianz einigen sich

Aufgrund der zunehmenden Digitalisierung wird Video-on-Demand immer präsenter im Medienalltag. Das ZDF und die Produzentenallianz haben nun sich auf eine Erlösbeteiligung bei der VoD-Verwertung geeinigt.
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Das öffentliche Zugänglichmachen von Screenshots verletzt Urheberrecht des Presseverlegers

Mit Urteil vom 06.01.2015 entschied das Landgericht Berlin im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens, dass das Veröffentlichen eines Screenshots, das den Inhalt eines Presseerzeugnisses wiedergibt, unzulässig ist (Az.: 15 O 412/14).

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Unterlassungsgläubiger hat Anspruch auf Vollmacht des Gegners

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat entschieden, dass eine Unterlassungserklärung nur dann wirksam wird, wenn der abgebende Anwalt die Vollmacht seines Mandanten vorlegen kann (Beschl. v. 23.04.2015 – Az.: 5 W 96/13).

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