Alle Artikel mit dem Tag "Urheberrecht"

Nach VG Wort-Urteil: Börsenverein prüft Verfassungsbeschwerde

Weil Verlage nicht pauschal an Ausschüttungen von Verwertungsgesellschaften beteiligt werden dürfen prüft der Börsenverein des Deutschen Buchhandels die Möglichkeit einer Verfassungsbeschwerde.

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Wenn das Haus nasse Füße – Slogan nicht schutzwürdig

Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass der Slogan „Wenn das Haus nasse Füße hat“ keinen urheberrechtlichen Schutz genießt (Az. 6 U 120/15).

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Zeitung zu Honorarnachzahlung verpflichtet

 

Der Verlag des Reutlinger Generalanzeiger hat über mehrere Jahre zu niedrig ausgefallene Honorare gezahlt, entschied nun ein Gericht. Weiterlesen →

VG Wort: Verlage dürfen nicht pauschal beteiligt werden

 

Die VG Wort ist nicht berechtigt, einen pauschalen Betrag in Höhe von grundsätzlich der Hälfte ihrer Einnahmen an Verlage auszuzahlen, so ein Urteil des BGH. Weiterlesen →

US-Musikindustrie verlangt schärfere Copyright-Regeln

Songschreiber, Manager, Katy Perry und Rob Stewart haben alle eines gemeinsam: sie gehen in den USA gegen die Haftungsprivilegien für Provider im Digital Millennium Copyright Act (DMCA) vor. Die Internetindustrie und einige Bürgerrechtler hingegen wollen daran festhalten.

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Kein Anspruch auf Abschluss eines Lizenzvertrages für Online-TV-Recorder- Betreiber

Save.tv hat keinen Anspruch auf Abschluss eines Lizenzvertrages gegenüber einem privaten Fernsehanbieter. Dies entschied das Oberlandesgericht München vor kurzem in einem Verfahren. Der Onlineanbieter verlangte eine derartige Lizenz. Dabei berief er sich auf eine Vorschrift aus dem Urhebergesetz (Urteil v. 03.06.2015 – Az.: 6 Sch 7/14).

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Verbände kritisieren ARD-Eckpunktepapier

Viele unabhängige Produzenten- und Urheberverbände haben das neue Eckpunktepapier der ARD kritisch bewertet.

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Gesetzentwurf zur Reform des Urhebervertragsrechts in der Kritik

Der Gesetzentwurf zur Reform des Urhebervertragsrechts hat bei vielen Urheberverbänden einiges an Kritik hervorgerufen. Weiterlesen →

Bundeskanzleramt muss Kabinettprotokoll nur teilweise offenlegen

Das Bundeskanzleramt muss das Kabinettprotokoll zum Entwurf eines Urheberrechtsänderungsgesetzes, das im August 2013 in Kraft getreten ist, nur teilweise offenlegen.
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55 Millionen Dollar Schmerzensgeld wegen der Veröffentlichung eines Nacktvideos

Ein US-amerikanisches Gericht in Nashville hat der bekannten Sportreporterin Erin Andrews insgesamt 55 Millionen Dollar Schmerzensgeld zugesprochen. Im Jahre 2008 hatte ein Stalker heimlich Nacktaufnahmen von Andrews angefertigt. Diese wurden dann im Internet veröffentlicht und millionenfach angesehen.

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