Alle Artikel mit dem Tag "Unterscheidungskraft"

BPatG: Pippi Langstrumpf ist keine eintragungsfähige Marke

In seiner kürzlichen Entscheidung vom 17.10.2016 [AZ: 27 W (pat) 59/13] hat das Bundespatentgericht entschieden, dass es dem Wort Pippi Langstrumpf an einer Unterscheidungskraft fehle und es deshalb nicht eintragungsfähig als Marke sei. Konkret ging es dabei darum, inwiefern das Wort Pippi Langstrumpf als Marke für den Bereich der Beherbergung von Gästen (Klasse 42) einer Eintragungsfähigkeit unterliegt.

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BGH: Kein Werktitelschutz für die App „wetter.de“

Mit Urteil vom 28.01.2016 – I ZR 202/14 hat der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes entschieden, dass an Apps grundsätzlich Werktitelschutz besteht, jedoch nicht für die App „wetter.de“.

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Bezeichnung „Märchenprinz“ nur bedingt als Marke eintragungsfähig

Wenn sich Unternehmen für ihre Produkte oder Aktivitäten Namen einfallen lassen, ist in der Regel einer der ersten Schritte, diese rechtlich abzusichern. Das geht zum Beispiel dadurch, in dem man für die Ware oder Dienstleistung eine Marke eintragen lässt. So kann man sich gegen unerwünschte Benutzungen des Begriffes absichern.

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Bundespatentgericht: Bildmarke als Landkarte oder grünes hamsterartiges Nagetier

Ein Dienstleistungsunternehmen wollte ein hellgrünes Bildzeichen als Marke anmelden. Das Markenamt verweigerte die Anmeldung. Das Bildzeichen sei ein typischer Ausschnitt einer topographischen Landkarte und deshalb eine Markenanmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht möglich. Das Bundespatentgericht hingegen erkannte die Unterscheidungskraft mit Beschluss vom 12.09.2013 (Az. 27 W(pat) 549/12) an. Das Bildzeichen kann als Marke angemeldet werden.

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„Galeria“ als Marke ausreichend bekannt

Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die Wortmarke „Galeria“ zwar nicht unterscheidungskräftig sei, im vorliegenden Fall aber als im Verkehr durchgesetzt angesehen werden könne. Generell macht das Bundespatentgericht deutlich, dass durchgeführte Verkehrsbefragungen nur dann angegriffen werden können, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, die für eine nicht ordnungsgemäße Durchführung der Befragung sprechen.

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Zeitpunkt der Markenanmeldung für Unterscheidungskraft maßgeblich

Im Eintragungs – und Nichtigkeitsverfahren einer Marke muss die Unterscheidungskraft der Zeichen geprüft werden. Entscheidender Zeitpunkt für die Prüfung ist das Verkehrsverständnis im Zeitpunkt der Anmeldung. Die bisherige Rechtsprechung wonach auf den Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung der Marke abzustellen ist, wird durch den BGH mit Beschluss vom 18.04.2013, Az.: I ZB 71/12 aufgegeben.

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BPatG: Marke „Landlust“ für Wohn- und Gartenzeitschrift im Wege der Verkehrsdurchsetzung

Das Bundespatentgericht hat in einem Beschluss vom 28. November 2012 (Az.: 29 W (pat) 524/11), entschieden, dass der Marke „Landlust“ (für eine Wohn- und Gartenzeitschrift)  zwar zunächst keine Unterscheidungskraft zukommt; das Eintragungshindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG kann aber durch Verkehrsdurchsetzung gemäß § 8 Abs. 3 MarkenG überwunden werden.

marke, landlust

© ferkelraggae-Fotolia

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QM-System-Navi als geschützte Marke?

Das Bundespatentgericht musste sich mit der Frage beschäftigen, ob für die Bezeichnung „QM-System-Navi“ Markenschutz beansprucht werden kann.

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BerufsunfähigkeitsVorsorge als geschützte Marke?

Das Bundespatentgericht musste sich mit der Frage beschäftigen, ob für die Bezeichnung BerufsunfähigkeitsVorsorge Markenschutz beansprucht werden kann.

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BPatG: Keine „Gute Laune“ bei Markeneintragung

Eine Getränkefirma hatte die Wortfolge „Gute Laune“ zur Eintragung in das Markenregister angemeldet. Die Richter des Bundespatentgerichts mussten nun entscheiden, ob das Markenamt diese Eintragung zu Recht verweigert hat.


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