Alle Artikel mit dem Tag "Unlauter"

Snickers unlauter nachgeahmt

Am 20.12.2013 stellte das OLG Köln mit seinem Urteil (Az.: 6 U 85/13) fest, dass der Schokoladen-Riegel „Winergy“ eine unlautere Nachahmung des Schokoladen-Riegels „Snickers“ sei.

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BGH: Online-Rollenspiel „Runes of Magic“: Unzulässige Werbung gegenüber Kindern

Der BGH hat mit Versäumnisurteil vom 17. Juli 2013 (Az. I ZR 34/12) entschieden, dass die Bewerbung des Online-Rollenspieles „Runes of Magic“ eine unzulässige Werbung gegenüber Kindern darstelle und daher unlauter gemäß § 3 Abs. 3 UWG sei.

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OLG Frankfurt: Abwerben fremder Mitarbeiter nicht zwangsläufig Wettbewerbsverstoß

Mit Urteil vom 11.07.2013 hat der 6. Zivilsenat des OLG Frankfurt (Az. 6 U 87/12) entschieden, dass der Klägerin gegen die Beklagte kein Anspruch auf Unterlassung der Abwerbung von Mitarbeitern aus §§ 3, 4 Nr. 10, 8 I UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) zusteht. Das Abwerben fremder Mitarbeiter sei als Teil des freien Wettbewerbs grundsätzlich erlaubt. Es sei nur dann wettbewerbswidrig, wenn unlautere Begleitumstände hinzukämen.

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Zulässigkeit von Werbeslogan: Wir haben die bessere Energie

Das OLG Saarbrücken entschied, dass der Werbeslogan „Wir haben die bessere Energie“ keine unlautere Werbemaßnahme darstellt und einer wettbewerbsrechtlichen Überprüfung standhält.

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LG Essen: Kanzlei darf mit kostenloser Erstberatung werben

Rechtsanwälte dürfen normalerweise eine kostenlose Erstberatung anbieten. Hierdurch handeln sie noch nicht wettbewerbswidrig. Das gilt auch für den Filesharing-Bereich. Dies hat kürzlich das Landgericht Essen entschieden.

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TV-Werbung muss nicht komplett informieren

Das OLG Köln hat entschieden, dass der Verweis auf die eigene Internetseite in einem TV-Spot, um die Konditionen des beworbenen Angebotes zu kommunizieren, auch dann nicht unlauter ist, wenn das beworbene Angebot dort verbindlich bestellt werden kann.

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Die Übernahme eines gestalterischen Grundkonzeptes muss nicht unlauter sein

Das OLG Köln hat entschieden, dass ein Unternehmen den Ruf eines anderen Unternehmens nicht unlauter ausnutzt, wenn es ein Produkt auf den Markt bringt, das zwar ein ähnliches gestalterisches Grundkonzept wie ein Produkt eines Wettbewerbers aufweist, in der konkreten Gestaltung aber anders konzipiert und gestaltet ist.

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Gewinnspielpräsentation mit Preisen fremder überregional bekannter Firmen

Das LG Frankfurt a. M. hat entschieden, dass die Veranstaltung eines Gewinnspieles mit der gleichzeitigen Auslobung von Eintrittskarten zu verschiedenen Veranstaltung auch dann nicht unlauter ist, wenn bei der Präsentation des Gewinnspieles die markenrechtlich geschützten Namen der Veranstaltungen genannt werden.

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Onlineshop Noblego.de geht gegen Netz-Attacken vor

Online-Händler werden verstärkt das Opfer von gezielten Angriffen aus dem Internet durch Hacker. Diese werden häufig von Konkurrenten verübt, um den Betreiber des Onlineshops zu schädigen. Jetzt traf es den Betreiber des Portals Noblego.de, der sich dagegen verständlicherweise zur Wehr setzt.

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OLG Celle: Kfz-Sachverständige brauchen Versicherung kein Internet-Nutzungsrecht zu erteilen

Versicherungen dürfen von Kfz-Sachverständigen nicht verlangen, dass diese mit der Veröffentlichung ihres Gutachtens nebst Lichtbildern im Internet einverstanden sind und ihnen ansonsten mit Nichtzahlung ihrer Gutachterkosten drohen. Dies hat das Oberlandesgericht Celle entschieden.

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