Alle Artikel mit dem Tag "Software"

EuGH: Vorinstallierte Software auf Computern grundsätzlich zulässig

Der Europäische Gerichtshof (Urteil vom 07.09.2016, Az. C-310/15) hat entschieden, dass der Verkauf von Computern mit vorinstallierter Software nicht gegen geltendes Recht verstößt. Ob ein solches Kopplungsangebot eine unlautere Geschäftspraktik darstellt, muss dabei stets im Einzelfall geprüft werden.

Weiterlesen →

Betrug: Verkauf von Software ohne Lizenz

Das Amtsgericht Gießen (Urteil vom 19.04.2016, Az. 506 Ds 701 Js 23382/14) hat entschieden, dass der wiederholte Weiterverkauf von Software ohne entsprechende Veräußerungserlaubnis einen gewerbsmäßigen Betrug in Tateinheit mit gewerbsmäßig unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke darstellt.

Weiterlesen →

OLG Frankfurt a.M.: Nicht aktivierter Produktschlüssel darf verkauft werden

In seiner Entscheidung vom 27.05.2016 (AZ: 6 W 42/16) hat das OLG Frankfurt a.M. entschieden, dass der Verkauf eines nicht aktivierten Produktschlüssels einer Software rechtmäßig ist. Damit statuierten die Frankfurter Richter nach der Rechtsprechung des EuGH, der nach Vorlage durch den BGH schon im Jahr 2012 den Weiterverkauf gebrauchter Download-Software für rechtmäßig erklärte, eine weitere, maßgebliche Entscheidung im Zusammenhang mit der unkörperlichen Weitergabe von Softwaredaten.

Weiterlesen →

Urheberrechtsverletzung beim isolierten Keyselling

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden (Urteil vom 5.4.2016, Az.: 11 U 113/15), dass der isolierte Verkauf von Product Keys (Produkt-Schlüssel in Form von Zeichenfolgen) ohne die Aushändigung der Kopie des Computerprogrammpaketes eine Urheberrechtsverletzung darstellen kann.

Weiterlesen →

Urheberrechtsverletzung durch falsche Verwendung von Open Source Software

Wer eine Open Source-Software anbietet, welche unter den Bedingungen der GNU General Public License (GPL) vertrieben wird, handelt ohne die gleichzeitige Lieferung eines Quellcodes und Lizenztextes urheberrechtswidrig. Das hat das Landgericht (LG) Leipzig im einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden (Beschl. v. 02.06.2015, Az. 05 O 1531/15).

Weiterlesen →

OLG Frankfurt: Bereits Werbung kann ein Verbreiten von Computerprogrammen darstellen

Mit einem Urteil vom 11.08.2015 hat das OLG Frankfurt entschieden, dass bereits das bloße Bewerben einer Software, ohne entsprechenden Verkauf, dem Tatbestand des Verbreitens gemäß § 69 c NR. 3 UrhG entspricht (Az. 11 U 94/13).

Weiterlesen →

LG Hamburg: Entfernung der Software-Verpackung ist keine Markenrechtsverletzung

Das LG Hamburg hat in seinem Urteil vom 21.01.2015 (AZ: 408 HKO 41/14) entschieden, dass ein Software-Händler, der die Original-Verpackung einer Steuererklärungs-Software entfernt, CD-Rom und das Seriennummernzertifikat inkl. rückseitig abgedruckter Lizenzbestimmung allerdings beibehält und dieses Produkt anschließend vertreibt, keinen Markenrechtsverstoß begeht.

Weiterlesen →

Käufer einer Software muss keine Mangelursachen nennen

Wenn eine Klage vor Gericht angestrebt wird, stellt sich oft die Frage, ob man den Anspruch, den man zu haben glaubt, auch beweisen kann. Hilfreich sind dabei gesetzliche Beweiserleichterungen, durch die oft der Gegner am Zug ist. Bei Software-Mängeln gab es bisher eine einheitliche Linie in der Rechtsprechung, die der Bundesgerichtshof (BGH) kürzlich noch einmal bekräftigt hat.

Weiterlesen →

Achtung: Falsche Microsoft-Techniker zocken ab

In den letzten Wochen wurde von mehreren Fällen dreister Abzocke per Telefon berichtet. Die Betrüger geben sich als Mitarbeiter eines in London ansässigen „Windows Technical Support Department“ aus. Weiterlesen →

Microsoft trennt sich von LeakID

Laut einem Unternehmenssprecher hat der Software- und Hardwareriese Microsoft die Zusammenarbeit mit dem Anti-Piraterie-Unternehmen LeakID beendet. Weiterlesen →