Alle Artikel mit dem Tag "Schöpfungshöhe"

Stellenanzeigen genießen urheberrechtlichen Schutz

Stellenanzeigen genießen urheberrechtlichen Schutz, sofern sie die erforderliche Schöpfungshöhe aufweisen. Voraussetzung hierfür ist ein ausreichendes Maß an Kreativität und Individualität. Dies ist nicht der Fall, wenn die Stellenanzeige nur alltägliche Leistungen enthält. Übernimmt jemand den Text einer anderen Stellenanzeige, die diese Anforderungen erfüllt, so steht dem ursprünglichen Verfasser ein urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch gem. §§ 97 Abs. 1, 17, 19a UrhG zu. (KG Berlin, Beschl. v. 18.07.2016, Az.: 23 W 57/16)

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Biergebinde auf Bierdosen können urheberrechtlich geschützt sein

Auch das Design auf Bierdosen ist durch das Urheberrecht geschützt. Und zwar auch dann, wenn es sich um ein eher schlichtes Design handelt.

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Kein Urheberschutz für „Wenn das Haus nasse Füße hat“

Das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 08.04.2016, Az. 6 U 120/15) hat entschieden, dass der Ausdruck „Wenn das Haus nasse Füße hat“ keinen urheberrechtlichen Schutz genießt.

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Mit Airbrush gestaltete Urnen können urheberrechtlich geschützt sein

Wie das OLG Köln in seiner Entscheidung vom 20.02.2015 (Az. 6 U 131/14) entschieden hat, können auch Urnen, welche mit einer Airbrush-Technik künstlerisch verziert sind, eine urheberrechtliche Schöpfungshöhe erreichen.

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Urheberrecht kann auch an Produktbeschreibungen bestehen

Wer etwas im Internet kopiert und beispielsweise für die eigene Website verwendet, sollte entweder einen guten Rechtsbeistand haben oder sicher sein, dass daran kein Urheberrecht besteht. So wunderte sich schon mancher, dass er abgemahnt wurde, obwohl er lediglich vermeintlich harmlose Textpassagen kopiert hat. Die Entscheidungen zur urheberrechtlichen Schöpfungshöhe, die Grundvoraussetzung für den Urheberschutz ist, sind durchaus unterschiedlich.

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Produktbeschreibung im Internet. Urheberrechtlich geschützt?

Ein Urteil des OLG Düsseldorf vom 06.05.2014 stellt noch einmal klar, dass auch eine Produktbeschreibung urheberrechtlichen Schutz genießen kann. Es muss jedoch in jedem Einzelfall geprüft werden, ob die Produktbeschreibung auch die notwendige Schöpfungshöhe erreicht. Im strittigen Fall wurde dies bei einer Produktbeschreibung von Roben bejaht. Weiterlesen →

OLG Karlsruhe: Auch Gebäude können urheberrechtlichen Schutz genießen

Gebäude sind nur unter besonderen Umständen urheberrechtlich geschützt. In welchen Fällen ausnahmsweise eine Urheberrechtsverletzung in Betracht kommt, ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichtes Karlsruhe.

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Abmahnung durch Anwaltskanzlei Nienhaus wegen Übernahme von Widerrufsbelehrung

Die Anwaltskanzlei Nienhaus aus Bocholt mahnt Shop-Betreiber ab mit der Begründung, diese hätten ihr Urheberrecht an einer Widerrufsbelehrung verletzt. Es bestehen allerdings durchaus Zweifel, ob der Kanzlei hier tatsächlich ein Urheberrecht zusteht.

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BGH: Kein urheberrechtlicher Schutz von Kletternetz

Technische Gebrauchsgegenstände sind nur unter engen Voraussetzungen urheberrechtlich geschützt. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes.

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OLG Karlsruhe: Urheberrechtlicher Schutz für Nachrichtenticker

Nach einem Bericht auf sueddeutsche.de hat das Oberlandesgericht Karlsruhe das Urheberrecht für Nachrichtentexte gestärkt, die über so genannte Nachrichtenticker verbreitet werden. Weiterlesen →