Alle Artikel mit dem Tag "Rückgaberecht"

Hightech-Verband Bitkom: Rückgaberecht für Apps realitätsfern

Der Hightech-Verband Bitkom hat die Forderungen einiger Verbraucherschutzminister für ein Rückgaberecht für Apps als realitätsfern zurückgewiesen. Weiterlesen →

Apple billigt siebentägiges Rückgaberecht für Apps in Taiwan zu

Eine Regierungsanordnung aus der taiwanischen Hauptstadt Taipeh forderte von dem Unternehmen ein Rückgaberecht für die erworbenen Apps, welchem sich Apple beugte. Bislang war eine solche Widerrufsmöglichkeit nicht vorgesehen. Weiterlesen →

LG Hamburg: Onlinehändler darf Kunden um Rücksendung in der Originalverpackung bitten

Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass eine derartige Klausel zulässig ist. Als Betreiber von einem Onlineshop sollten Sie dennoch vorsichtig sein, damit Sie nicht in eine teure Abmahnfalle geraten. 

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Rückgaberecht und Widerrufsrecht bei Online-Verkauf; Verbraucher kann zurückgeben oder widerrufen

Das Oberlandesgericht Hamm hat in seiner Entscheidung vom 05.01.2010, AZ: 4 U 197/09 ausgeführt, dass die Verwendung beider Verbraucherrechte, Widerrufsrecht und Rückgaberecht nebeneinander, grundsätzlich nicht zu beanstanden ist.

Im vorliegenden Fall, hatte die Antragsgegnerin, die Reinigungsgeräte online vertreibt, eine Widerrufsbelehrung und auch eine Rückgabebelehrung genutzt. Unter der Überschrift der Widerrufsfolgen hieß es u.a.: „…Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt. …“ Die Antragstellerin führt an, dass eine Rücksendung der Ware durch den Verbraucher von der Antragsgegnerin als Widerruf angesehen werde und somit die Versandkosten auf den Verbraucher abgewälzt werden könnten.

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AG Berlin räumt Online-Händler Anspruch auf Wertersatz ein

Das Amtsgericht Berlin-Mitte hat sich in einem aktuellen Urteil vom 05.01.2010 (Az. 5 C 7/09) mit dem Thema Wertersatz bei Ingebrauchnahme einer Ware während der Widerrufsfrist beschäftigt. Das Urteil des AG Berlin behandelt damit die vom EuGH im September 2009 entschiedene Streitfrage, ob ein Online-Händler vom Verbraucher einen Wertersatz verlangen kann, wenn dieser die Ware innerhalb der Widerrufsfrist nutzt und anschließend von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Weiterlesen →

BGH entscheidet über Wirksamkeit von Klauseln zur Belehrung über das Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen

Am 9. Dezember 2009 (VIII ZR 219/08) hat sich der BGH mit drei Klauseln zur Rückgabe von Ware unter Berücksichtigung des Fernabsatzgesetzes auseinandergesetzt.

Klägerin war die Verbraucherzentrale, Beklagte eine Unternehmerin, die über eBay Handel trieb.

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Mehr Sicherheit für Online-Händler

Durch die bisherige Rechtslage werden Online-Händler bei Fragen des Widerrufs- oder des Rückgaberechts benachteiligt. Dies soll sich ändern. Am 31.10.2009 soll ein „Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht“ in Kraft treten. Weiterlesen →

Die Rückgabebelehrung im Online-Handel

Als Online-Händler hat man zahlreiche Informationspflichten zu beachten. Dabei hat der Online-Händler die Möglichkeit dem Verbraucher anstatt des gesetzlichen Widerrufsrechts ein Rückgaberecht einzuräumen.

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Achtung Abmahngefahr! Teil (8): Das Widerrufs- & Rückgaberecht (II)

In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto Achtung: Abmahngefahr! Wegen welcher Verstöße kann man abgemahnt werden?“ die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 8. Teil geht es um das Thema „Das Widerrufs- & Rückgaberecht – Worauf muss man als Online-Buchhändler achten?“.

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Achtung Abmahngefahr! Teil (7): Das Widerrufs- & Rückgaberecht (I)

In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto Achtung: Abmahngefahr! Wegen welcher Verstöße kann man abgemahnt werden?“ die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 7. Teil geht es um das Thema „Das Widerrufs- & Rückgaberecht – Worauf muss man als Online-Buchhändler achten?“.

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