Alle Artikel mit dem Tag "Patent"

Teilerfolg für Samsung – 400 Millionen Euro Zahlung an Apple gekippt

Der Mobiltelefonhersteller Samsung muss vorerst keine 400 Millionen Dollar an Apple zahlen. In dem seit einigen Jahren andauernden Patentstreit mit dem US-Konzern hat der US-Supreme Court am 06.12.2016 ein entsprechendes Urteil der Vorinstanz gekippt. Gegenstand des Streits ist der Vorwurf, Samsung habe das iPhone Design kopiert.

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EuGH – EU-Markenamt muss erneut über Markenschutz des Rubik´s Cube entscheiden

Der seit Jahrzehnten beliebte und von Ernő Rubik erfundene Zauberwürfel (Rubik’s Cube) verliert womöglich seinen Markenschutz. Der Fürther Spielzeughersteller Simba Toys und die britische Firma Seven Towns streiten vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg um den Markenschutz für den Zauberwürfel. Im streitigen Verfahren schlägt sich der EuGH-Generalanwalt dabei auf die Seite des deutschen Klägers.

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Nespresso-Patent gekippt

Bundespatentgericht kippt ein Patent des Schweizer Konzerns für eine Auswurfvorrichtung bestimmter (nicht hauseigener) Kapseln aus der Kaffeemaschine.

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Apple lässt seine innovative „iTime“ patentieren

Es ist seit Jahren ein offenes Geheimnis, dass Apple an einer eigenen Smartwatch tüftelt, die die bisher am Markt erhältlichen Modelle in den Schatten stellt. Seit Dienstag dem 22.07.2014 hat Apple nun das bereits 2011 eingereichte Patent vom US Patent and Trademark Office bewilligt bekommen und veröffentlicht.

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Google meldet Patent für Micro- Kameras in Kontaktlinsen an

Nach Google Glass will Google offenbar einen Schritt weiter gehen und reichte ein Patent für Kontaktlinsen mit integrierten Kameras ein.

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Amazon lässt sich anonymes Bezahlverfahren patentieren

Amazon hat sich in den USA ein mobiles Bezahlverfahren patentieren lassen, bei dem sowohl Käufer als auch Verkäufer sich gegenseitig keine persönlichen Daten preisgeben müssen und damit völlig anonym agieren.

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Microsoft patentiert „Stummschaltung auf einen Schlag“

Das führende Microcomputer-Software-Unternehmen aus Redmond hat eine neue Funktion im Smartphone zum Patent anmelden lassen. Die „Erfindung“ soll dem Verbraucher dazu dienen, durch einen Schlag sein klingelndes Gerät auszuschalten. Dies soll bei Konferenzen oder in der Schule besonders nützlich sein.

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BPatG zum Patent für ein „Perpetuum Mobile“

Kann ein Perpetuum Mobile ebenfalls zum Patent angemeldet werden? Hierzu gibt es eine aktuelle Entscheidung des Bundespatentgerichtes. Weiterlesen →

Apple iPad vs. Samsung Galaxy Tab 10.1 – 1:0 für Apple in Australien

Das amerikanische Kommunikationsimperium Apple ergattert in Australien einen Etappensieg gegen seinem ärgsten Konkurrenten aus Südkorea.

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Vertriebsverbot für Apple? – Samsung hat Einstweilige Verfügung gegen iPhone und iPad in den Niederlanden beantragt

Wie auf allaboutsamsung.de zu erfahren ist, schlägt Samsung in dem nun schon länger andauernden Streit mit Apple nun zurück und hat gegen Apple in Den Haag Klage eingereicht, um ein Vertriebsverbot für u. a. iPhone 3 Gs, iPhone 4 und das iPad zu erreichen. Weiterlesen →