Alle Artikel mit dem Tag "Online-Händler"

Irreführung – Das Himalaya-Salz das nicht aus dem Himalaya kommt

Himalaya-Salz darf nicht als Himalaya-Salz beworben werden. Und das, obwohl das tatsächliche Salzabbaugebiet Salt Range möglicherweise nach wissenschaftlich-geologischen oder geografischen Kriterien dem Himalaya zuzurechnen ist. Nach Ansicht des BGH liege dennoch eine relevante Irreführung vor. Verbraucher verstehen unter dem Begriff Himalaya nun einmal das Bergmassiv um den Mount Everest und eben nicht die pakistanische Provinz Punjab.

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Online-Shops aufgepasst – RA Gereon Sandhage mahnt wegen veralteter Widerrufsbelehrung ab

IDO fehlt Aktivlegitimation

Neuerdings liegen uns mehrere Abmahnungen von Rechtsanwalt Sandhage im Auftrage der komtechnik GmbH vor. Abgemahnte Online-Händler sollten nicht ungeprüft auf die Forderungen eingehen.

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Online-Käufer hat nicht mehr Rechte als Offline-Käufer

Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 12. Oktober, Az. VIII ZR 55/15) hat entschieden, dass ein Online-Käufer, der seinen Kaufvertrag widerrufen hat, Wertersatz für die Verschlechterung der Kaufsache leisten muss. Er hatte einen bestellten Katalysator in seinem PKW verbaut und eine Probefahrt unternommen. Für die Verschlechterung der Kaufsache wollte er dann keinen Wertersatz leisten.

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Impressum: Nur Angabe des Postfaches führt zur Abmahnung

Online-Händler, Unternehmer oder Vereine die in ihrem Impressum nur ihr Postfach angeben, müssen mit einer teuren Abmahnung rechnen. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Traunstein.

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Verkauf von gebrauchter Software – Informationspflichten über Art und Umfang von Lizenzen sollten beachtet werden!

Verkaufen Händler gebrauchte Software über das Internet, dann sollten sie die Verbraucher insbesondere über die Rechte zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Anwendung informieren. Dies hat das Oberlandesgericht Hamburg entschieden (Beschluss vom 16.6.2016, Az.: 5 W 36/16).

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OLG Hamm zur Werbung mit Garantien im Online-Handel

Das Oberlandesgericht Hamm (Urt. v. 25.8.2016, Az.: 4 U 1/16) hat entschieden, dass Online-Händler bei der Werbung mit Garantien immer über den exakten Inhalt der Garantie vor Vertragsschluss informieren müssen. Garantieerklärungen im Fernabsatz müssen bereits vor Vertragsschluss nähere Angaben enthalten und über das Bestehen und die Bedingungen der Garantie umfassend informieren.

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Angebot mit „Bisher“-Preis nur zeitlich begrenzt erlaubt

Ein Online-Händler darf seine Waren nicht mit einem „Bisher“-Preis bewerben und anbieten darf, wenn die Preisänderung bereits als drei Monate zurückliegt. Dies hat das Landgericht Bochum (Urteil vom 24.03.2016, Az. I-14 O 3/16) entschieden.

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Vergleichende Werbung bei Ebay – Online-Händler können Produktnamen der Konkurrenz verwenden

Das Landgericht München hat entscheiden (Urt. v. 6.5.2016, Az.: 17 HKO 21868/15), dass eine vergleichende Werbung bei Ebay im Grundsatz zulässig ist. Online-Händler dürfen Produktnamen der Konkurrenz im Angebotstext bei eBay verwenden.

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Kundenbefragung per E-Mail ohne Einwilligung ist verboten

Das Oberlandesgericht Dresden (Urteil vom 24.04.2016, Az. 12 U 1773/13) hat entschieden, dass ein Unternehmen die eigenen Kunden nicht per E-Mail kontaktieren darf, um die Teilnahme an einer Kundenzufriedenheitsbefragung zu erbitten.

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Irreführende Werbung mit durchgestrichenen Preisempfehlungen (UVP-Preis)

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden (Urteil vom 3.3.2016, Az.: 6 U 94/14), dass Online-Händler bei der Werbung für ihre Produkte UVP-Preise nicht selber festlegen dürfen. Die Werbung mit einer Preisgegenüberstellung, bei der auf den deutlich niedrigeren Preis im Vergleich zu einer selbst ausgedachten und durchgestrichenen Preisempfehlung (UVP-Preis) hingewiesen wird, ist irreführend.

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