Alle Artikel mit dem Tag "OLG Stuttgart"

Schadstofffrei – Zulässige Werbung oder Irreführung der Verbraucher?

Ob Unternehmen den Begriff „schadstofffrei“ in ihren Werbeanzeigen verwenden dürfen oder nicht unterliegt strengen Voraussetzungen. Aber welche Kriterien müssen erfüllt werden, um Produkte als schadstofffrei bezeichnen zu dürfen? Verbraucher sollten sich nicht täuschen lassen und den Versprechungen der Werbung zumindest nicht ohne Weiteres vertrauen.

Weiterlesen →

Internet Werbeblocker sind zulässig

In dem Streit um die Zulässigkeit von einem Werbeblocker ist nun das Urteil des Landgerichts Stuttgart rechtskräftig geworden. Der Klagende Springer-Verlag hat seine Berufung vor dem Oberlandesgericht Stuttgart zurückgezogen.

Weiterlesen →

Strenge Anforderungen an bedingte Unterlassungserklärungen

Unterlassungserklärungen, die nur bedingt abgegeben werden, müssen strenge Anforderungen erfüllen. Dies entschied das Oberlandesgericht Stuttgart kürzlich in einem Verfahren (Beschl. v. 21.12.2015 – Az.: 2 W 46/15).

Weiterlesen →

Stadt darf im Mitteilungsblatt nur über öffentliche Aufgaben berichten

Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart hat im einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden, dass eine Kommune in einem Mitteilungsblatt nur eingeschränkt über die örtlichen Geschehnisse berichten darf (Az. 4 U 167/15).

Weiterlesen →

SWR darf versteckte Kameraaufnahmen bei Daimler ausstrahlen

Heimliche Filmaufnahmen sind nicht erst seit kurzem ein probates Mittel von Fernsehproduzenten, um Dinge aufzudecken. Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart hatte einen Fall zu entscheiden, bei dem solche Aufnahmen des SWR bei der Daimler AG angefertigt wurden. Es ging um den Vorwurf der rechtswidrigen Arbeitnehmerüberlassung.  Gericht entschied zugunsten des SWRs.

Weiterlesen →

Drogeriekette darf Rabattmarken der Konkurrenz einlösen

Verbraucher können bei der Drogeriemarktkette Müller Rabattgutscheine der Konkurrenz einlösen. Dies ist wettbewerbsrechtlich zulässig (OLG Stuttgart mit Urteil vom 02.07.2015, Az.: 2 U 148/14).

Weiterlesen →

SWR darf Undercover-Reportage Hungerlohn am Fließband zeigen

Der SWR darf die Undercover-Reportage Hungerlohn am Fließband – Wie Tarife ausgehebelt werden“ trotz heimlicher Filmaufnahmen bei Daimler weiterhin ausstrahlen. Dies hat kürzlich das Oberlandesgericht Stuttgart klargestellt.

Weiterlesen →

eBay Verkäufer kann durch Scheingebote bei Auktion schadensersatzpflichtig werden

Wer als eBay Verkäufer mittels eines Fake-Accounts durch Scheingebote mitbietet um den Preis in die Höhe zu pushen, den kann das unter Umständen teuer zu stehen kommen. Dies ergibt sich aus einer neuen Entscheidung des Oberlandesgerichtes Stuttgart.

Weiterlesen →

XING: OLG Stuttgart verneint Impressumspflicht

Für viele Inhaber von gewerbsmäßigen Profilen bei XING ist die Frage bedeutsam, ob sie mit einer Abmahnung wegen eines nicht ordnungsgemäßen Impressums rechnen müssen. Von großem Interesse ist daher, dass das Oberlandesgericht Stuttgart kürzlich das Bestehen einer Impressumspflicht bei XING verneint haben soll.

Weiterlesen →

Unternehmen dürfen womöglich verschiedene Widerrufsbelehrungen in einem Formular verwenden

Ein Online-Händler darf unter Umständen mehrere Widerspruchsbelehrungen für unterschiedliche Vertragstypen in ein einzelnes Formular einarbeiten.  Dies hat das OLG Stuttgart in seinem Urteil vom 24.04.14 unter dem Az. 2 U 98/13 entschieden.

Weiterlesen →