Alle Artikel mit dem Tag "Massenabmahnung"

Was ist eine Abmahnung und wie kann man darauf reagieren?

Während in Rechtsgebieten wie dem Arbeits- oder dem Mietrecht eine sog. Abmahnung unter Umständen Voraussetzung für eine Kündigung ist, hat die Abmahnung im Urheber- und Wettbewerbsrecht die Funktion, Streitigkeiten auf direktem Wege kostengünstig und ohne Einschaltung eines Gerichts beizulegen. Für Eilige: Hier geht es direkt zu unseren FAQ zum Thema Rechtsberatung Abmahnung

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Facebook-Impressum: OLG Nürnberg lässt Massen-Abmahner Revolutive Systems abblitzen

Zumindest ein IT-Systemhaus – die Revolutive Systems GmbH – hat massenweise Online-Händler wegen eines nicht vollständigen Impressums auf ihrer gewerblichen Fanseite bei Facebook abgemahnt. Sind derart ausufernde Abmahn-Aktionen erlaubt? Das Oberlandesgericht Nürnberg hat dies jetzt verneint und die Klage des Abmahners abgewiesen.

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OLG Köln: Massenabmahnung von Händlern kann Betrug sein

Manche Rechtsanwälte und deren Mandanten schicken eine Massenabmahnungen an  Händler, weil sie hierin ein lukratives Geschäftsmodell entdeckt haben. Dabei werden auch gerne überhöhte Streitwerte angesetzt, um die Abgemahnten mit überzogenen Abmahnkosten abkassieren zu können. Umso interessanter ist ein aktuelles Urteil des OLG Köln. Hierin hat das Gericht klargestellt, dass eine derartige rechtsmissbräuchliche Massenabmahnung unter bestimmten Umständen einen Betrug darstellt.

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OLG Nürnberg: Zulässigkeit von Abmahnungen der Revolutive Systems GmbH wegen Facebook-Impressum

Inwieweit dürfen Unternehmen wie die Revolutive Systems GmbH Unternehmer wegen eines nicht ordnungsgemäßen Impressums bei Facebook massenweise Abmahnungen aussprechen? Das OLG Nürnberg hat hier zu Recht erhebliche Bedenken geäußert. Abzuwarten bleibt die endgültige Entscheidung.

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OLG Hamm: Urteil zur rechtsmissbräuchlichen Abmahntätigkeit

In seinem Urteil vom 26.07.2012 hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Hamm ein weiteres Mal ausführlich mit der Frage der Rechtsmissbräuchlichkeit von Abmahnungen auseinandergesetzt (Az. I-4 U 49/11). Die Frage, ob ein Abmahnmissbrauch vorliegt, sei dabei stets von Amts wegen zu prüfen.

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Facebook-Abmahnungen: Massen-Abmahner macht Rückzieher

Ein IT-Systemhaus aus dem süddeutschen Raum (Revolutive Systems GmbH) hatte kürzlich 181 Unternehmen als Betreiber von Facebook-Fanseiten wegen fehlenden Impressums abgemahnt. Damit scheint sich der Abmahner wohl etwas übernommen zu haben.

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LG Bochum: Facebook-Massenabmahnung ist unzulässig

Ein IT-Systemhaus hatte in großem Stil die Betreiber von Facebook-Fanseiten ins Visier genommen und innerhalb von acht Tagen 181 Abmahnungen wegen einem fehlendem Impressum ausgesprochen. Das Landgericht Bochum hat sich jetzt in einem Urteil gegen diese Praxis ausgesprochen, weil sie nach Ansicht des Gerichtes einen Rechtsmissbrauch darstellt. Trotzdem sollten Unternehmen hier vorsichtig sein und ihre Impressumspflicht ernst nehmen.

 

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LG Regensburg: Auch 181 Abmahnungen in einer Woche sind nicht missbräuchlich

Ein Impressum muss bestimmte Anforderungen (nach §5 TMG) erfüllen (wir berichteten) – dies gilt auch für Facebook-Auftritte. Das LG Regensburg (Az. 1 HK O 1884/12) hat den Betreiber einer gewerbemäßig genutzten Facebook-Seite aufgrund eines fehlenden Impressums auf Unterlassung verurteilt. Dass der Kläger über 180 Abmahnungen in einer Woche verschickt hat, lasse dabei noch auf kein missbräuchliches Verhalten schließen, vielmehr gehöre die Abmahntätigkeit von Wettbewerbern zur ihrer Tätigkeit auf dem Markt.  

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BGH verhandelt über die Haftung von Eltern für ihre Kinder in den Tauschbörsen-Verfahren

Köln. In einem von der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE betreuten Verfahren, wird der Bundesgerichtshof am 15.11.2012 über die Haftung von Eltern für Tauschbörsen-Vergehen ihrer minderjährigen Kinder verhandeln. Darüber hinaus soll auch geklärt werden, wie viel Geld die Musikindustrie und ihre Anwälte für eine Filesharing-Abmahnung verlangen können und welche Beweise in den Verfahren vorgelegt werden müssen. Der Streit hat folgen Hintergrund: Weiterlesen →

Abmahnwahn in Frankreich durch Hadopi-Behörde: Massenhaft Abmahnungen wegen Filesharing

Über die Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen über Tauschbörsen im Internet durch das Hadopi-Gesetz haben wir bereits in mehreren Beiträgen berichtet und dabei auf die zahlreichen rechtlichen Bedenken hingewiesen. Gleichwohl greift die Hadopi-Behörde jetzt durch, auch wenn es sich bisher nur um Abmahnungen handelt.

 

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