Alle Artikel mit dem Tag "Markenverletzung"

Amazon gewinnt beim BGH – Suchfunktion verstößt nicht gegen Markenrechte

Zwei Markenhersteller wollten erreichen, dass in der Autoergänzung der Suchfunktion bei amazon.de keine Marken von Konkurrenten angezeigt werden. Diesem Wunsch erteilte der BGH nun eine Absage – Amazons Suchfunktion darf bleiben, wie sie ist. Allerdings muss jetzt das OLG München entscheiden, ob Amazon zumindest bei der Trefferliste einen Hinweis einblenden muss, dass hier nicht die gesuchte Marke, sondern Konkurrenzprodukte angezeigt werden.

Weiterlesen →

OLG Frankfurt a.M.: Nutzung geschützter Kennzeichen als Meta-Tag stellt Markenverletzung dar

Eine Markenverletzung liegt vor, wenn fremde Kennzeichen in Form von einem Meta-Tag verwendet werden, so das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 06.10.2016 – Az.: 6 U 17/14). Dies gelte auch, wenn die Marke einen stark beschreibenden Charakter habe.

Weiterlesen →

Anzeige von Mitbewerber-Produkten bei Amazon-Suchanfrage nicht erlaubt

Wird bei einer Suche nach einem Markenprodukt beim Online-Händler Amazon zusätzlich ein Mitbewerber-Produkt angezeigt, liegt darin eine Markenverletzung. Das hat das OLG Frankfurt a.M. entschieden (Urt. v. 11.02.2016 – Az.: 6 U 6/15).

Weiterlesen →

eBay – Wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Jasim Bajramovic

Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Schneider und Beer vor, die im Auftrag von Herrn Jasim Bajramovic abmahnt. Abgemahnt wird unter anderem wegen Markenverletzungen der Marke Mack oder wegen Verletzung von Verbraucherschutzinformationspflichten, wegen irreführender Werbung oder dem Verstoß gegen die Textil-Kennzeichnungs-VO. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird ein Gesamtbetrag in Höhe von 1044,44 Euro gefordert. Wir raten dringend dazu, nicht die Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und nicht den Betrag zu zahlen. Lassen Sie zunächst die Abmahnung überprüfen.

Weiterlesen →

GmbH-Geschäftsführer haftet für Markenrechtsverletzung

Das Landgericht Hamburg (Urteil vom 15.10.2015, Az. 327 O 22/25) hat entschieden, dass ein Geschäftsführer für die Markenrechtsverletzung seines Unternehmens auch persönlich haftet.

Weiterlesen →

Markenparodie kann Löschungsanspruch rechtfertigen

Der BGH (Az. I ZR 59/13) hat im vorliegenden Fall entschieden, dass ein Markeninhaber dann die Löschung einer anderen Marke verlangen kann, wenn diese sich in Gestalt einer Parodie zu umfangreich an das Erscheinungsbild der eigenen Marke anlehnt.

Weiterlesen →

Anlehnung an selektive Verkaufssysteme kann Markenverletzung sein

Viele Unternehmen bewerben die eigenen Produkte nur in speziell ausgewählten Verkaufsumfeldern oder durch ausgewählte Vertriebspartner. Hochpreisige oder qualitativ wertvolle Produkte sollen meist nur in ausgewählten Geschäften unter gleichbleibenden Angebots- und Verkaufsbedingungen vertrieben werden. Selektive Verkaufssysteme bieten Unternehmen hierbei die Möglichkeit die eigenen Produkte in kontrollierbarem Rahmen anzubieten, ohne aber den Vertrieb als Hersteller alleine verantworten zu müssen. Im Rahmen selektiver Verkaufssysteme wird hierbei einzelnen Verkaufspartnern gestattet die eigenen Produkte – oftmals unter Nutzung der eigenen Werbe- und PR Materialien – auf dem Wettbewerbsmarkt bewerben und verkaufen zu können.

Weiterlesen →

ALLNET verliert Gerichtsstreit um Markenbenutzung von „Allnet-Flat“

Flat-Tarife sind nicht nur in der Handy-Sparte beliebt. Eingebürgert hat sich dabei die Bezeichnung „Allnet-Flat“, was bedeutet, dass ohne Zuzahlung in alle Netze telefoniert werden kann. In einem Verfahren, das in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt geführt wurde, hat sich die Firma ALLNET gegen die besagte Bezeichnung in einer Werbung der Beklagten gewehrt.

Weiterlesen →

Bezeichnung „Märchenprinz“ nur bedingt als Marke eintragungsfähig

Wenn sich Unternehmen für ihre Produkte oder Aktivitäten Namen einfallen lassen, ist in der Regel einer der ersten Schritte, diese rechtlich abzusichern. Das geht zum Beispiel dadurch, in dem man für die Ware oder Dienstleistung eine Marke eintragen lässt. So kann man sich gegen unerwünschte Benutzungen des Begriffes absichern.

Weiterlesen →

Keywords bei Google Adwords könnte Rechte bekannter Marken verletzen

Google-Adwords sind ein probates Mittel, um über die bekannteste Suchmaschine der Welt Werbung zu schalten. Bisherige Rechtslage war, dass dabei die Buchung von fremden Markennamen als Keyword grundsätzlich rechtlich zulässig. Diese Regel kann so nicht mehr aufrechterhalten werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nämlich kürzlich entschieden, dass eine Rechtsverletzung gegeben sein kann (Urteil vom 20.02.2013, Az. I ZR 172/11).

Weiterlesen →