Alle Artikel mit dem Tag "Markenschutz"

BGH: Sparkassen-Rot bleibt Farbmarke

Der BGH entschied, dass die Farbe Rot, so wie sie von den Sparkassen in ihrem Logo genutzt wird, weiterhin Markenschutz genießt. Auf Antrag der Santander Bank wurde zuvor die Löschung der Farbmarke durch das Bundespatentgericht angeordnet. Diese Entscheidung wurde nun vom BGH in einem Löschungsverfahren für rechtswidrig erklärt. (Beschl. v. 21.07.2016, Az. I ZB 52/15).

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Verliert der Rubik’s Cube seinen Markenschutz?

Der seit Jahrzehnten beliebten von Ernő Rubik erfundene Zauberwürfel (Rubik’s Cube) verliert womöglich seinen Markenschutz. Der Fürther Spielzeughersteller Simba Toys und die britische Firma Seven Towns streiten vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg um den Markenschutz für den Zauberwürfel. Im streitigen Verfahren schlägt sich der EuGH-Generalanwalt dabei auf die Seite des deutschen Klägers.

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Die reformierte Unionsmarke: verstärkter Schutz gegen gefälschte Transitwaren

Mit Neufassung der EU-Markenrichtlinie und dem Inkrafttreten der Unionsmarkenverordnung am 23. März 2016 ist das Markenreformpaket der Europäischen Kommission mittlerweile umgesetzt worden. Aus der Perspektive von Markeninhabern, die effektiver gegen die rasant wachsende Produktpiraterie im Bereich des Warentransits vorgehen möchten, bietet das Reformpaket eine besonders hervorzuhebende Neuerung.

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Europäisches Markenamt muss erneut über die Wortmarke „Winnetou“ entscheiden

Der Europäische Gerichtshof (Az. T-501/13) hat entschieden, dass die Wortmarke „Winnetou“ zu Unrecht gelöscht worden ist. Der Karl-May-Verlag behält damit den Markenschutz für die bereits 2003 eingetragene Marke. Der EuGH hat den Streit zurück an das Europäische Markenamt verwiesen. Dieses muss nun erneut über die von Constantin Film angestrengte Markenlöschung entscheiden.

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Geschützter Name darf aufgrund Kunstfreiheit verwendet werden

Sich mit fremden Federn schmücken kann in rechtlicher Hinsicht böse enden. Gerade im Marken- und Wettbewerbsrecht wird dies in der Regel konsequent sanktioniert. Dem Übeltäter drohen eine Abmahnung und die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Es kann aber auch anders ausgehen, was mit eng mit den Grundrechten zu tun hat.

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Wie die „Ritze“ ins Bundespatentgericht kam:Eintragungsfähigkeit von Marke?

Am 09.09.2013 beschloss der Marken-Beschwerdesenat des Bundespatentgerichts die Beschwerde einer Hamburger Kneipen- Inhaberin abzuweisen, da der Kneipenname einen Verstoß gegen die guten Sitten darstelle und somit nicht als Marke eingetragen werden kann (Az. 27 W (pat) 534/13) .

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Euro als Marke nicht eintragungsfähig

Das EuG hat entschieden, dass das Euro-Zeichen zu den nach Art. 7 Abs. 1 lit. I GMV geschützten Zeichen gehöre. Eine Marke gelte dann als irreführend, wenn diese ein geschütztes Zeichen enthalte und insgesamt den Eindruck erwecke, zwischen dem Inhaber der Marke und der Europäischen Union bestehe eine geschäftliche Verbindung.

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OLG Düsseldorf: Kein Sieger im „Wendler“-Prozess

Songs wie „Sie liebt den DJ“ oder „Wenn alle Stricke reißen“ – wer kennt sie nicht? Naja, zumindest Schlagerfans, Mallorca-Liebhaber oder Skiurlaub-Begeisterte dürften keine Probleme haben, die Melodie der Titel herzuleiten. Auch der Interpret dürfte bekannt sein. Bisher firmierte er unter dem Namen „Der Wendler“. Obwohl die Musik seit Jahren quasi die gleiche ist, wird man das vom Namen zukünftig nicht mehr behaupten können.

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BGH: „Ready to fuck“ darf nicht eingetragen werden

Um Markenschutz zu erlangen, muss eine bestimmte Bezeichnung grundsätzlich als Marke in das vom Patentamt geführte Register eingetragen werden. Zwar ist dies dann entbehrlich, wenn das Zeichen innerhalb der Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat. Diese Voraussetzung dürfte aber in den seltensten Fällen erfüllt sein.

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BGH: „Volks-Begriffe“ können mit Volkswagen in Verbindung gebracht werden

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Marke Volkswagen gestärkt. Der unter anderem für Markenrecht zuständige 1. Zivilsenat hob durch seine Entscheidung, in der es um den Schutzumfang der Marke ging, das Urteil des Oberlandesgerichtes (OLG) München auf und verwies die Sache an dieses zurück.

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