Alle Artikel mit dem Tag "Markenrecht"

Keine Verwechslungsgefahr bei Liebesroman und Zeitschrift

Selbst wenn eine Zeitschrift den gleichen Titel trägt wie Druckereierzeugnisse romantischer Belletristik, muss keine Verwechslungsgefahr bestehen, so ein Urteil des Landgerichts Hamburg.

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Die reformierte Unionsmarke: verstärkter Schutz gegen gefälschte Transitwaren

Mit Neufassung der EU-Markenrichtlinie und dem Inkrafttreten der Unionsmarkenverordnung am 23. März 2016 ist das Markenreformpaket der Europäischen Kommission mittlerweile umgesetzt worden. Aus der Perspektive von Markeninhabern, die effektiver gegen die rasant wachsende Produktpiraterie im Bereich des Warentransits vorgehen möchten, bietet das Reformpaket eine besonders hervorzuhebende Neuerung.

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Markenrecht: Sony scheitert mit Patentantrag für „Let´s Play“

Sony Computer Entertainment hat in den USA versucht  sich die  Wortmarke „Let´s Play“  für die elektronische Übertragung und das Streaming von Videospielen in weltweiten und lokalen Computernetzwerken markenrechtlich schützen zu lassen – vorerst erfolglos.

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GZSZ verletzt mit T-Shirt Aufdruck „Tussi Attack“ kein Markenrecht

Das Kammergericht Berlin hat mit Beschluss vom 27.10.2015, Az.: 5 W 216/15 entschieden, dass GZSZ mit seinen T-Shirts, die den Aufdruck „Tussi Attack“ enthalten, kein Markenrecht verletzt.

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Urteil: Fashion Television darf wieder senden

Der Modesender Fashion Television darf wieder über Satellit senden. Die Ausstrahlung war eine zeitlang gerichtlich untersagt gewesen.
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OLG Hamburg erklärt bedingte Unterlassungserklärung mit Verweis auf endgültige Klärung für unzulässig

Das Oberlandesgericht (OLG)Hamburg hat eine häufige Klausel in Unterlassungserklärungen für unzulässig erklärt. Nach Ansicht der hanseatischen Richter bleibt die Wiederholungsgefahr bestehen, wenn man den seit über 20 Jahren gängigen Passus bezüglich der endgültigen Klärung der Rechtsprechung – bedingte Unterlassungserklärung – in die Unterwerfungserklärung einfügt.

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Mögliche Rechtsstreits: Sat.1 benennt „Utopia“ um

Bereits vor Sendestart hat das neue Sat.1 Format für Ärger gesorgt: Doch nicht das Konzept der Sendung eckt an, sondern der Name. Nun soll „Utopia“ nächstes Jahr unter einem anderen Namen im Programm von Sat.1 starten. Weiterlesen →

Sat.1-Utopia: LG Hamburg bestätigt EV im Wesentlichen

Im Streit um das neue Sat.1-Format „Utopia“ hat das LG Hamburg nun die Einstweilige Verfügung bestätigt.
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Titelrechte an „Rock am Ring“ liegen nicht allein bei Lieberberg

Der Konzertveranstalter Marek Lieberberg ist nicht alleiniger Inhaber der Titelrechte des Rockfestivals „Rock am Ring“. Dies entschied das Landgericht Koblenz.  Weiterlesen →

Markenrechtsverletzung durch Titel von Smartphone-App

Inwieweit ist durch die Bezeichnung einer Smartphone App mit dem Titel Stadt Land Fluss“ eine Markenrechtsverletzung möglich? Hierzu hat kürzlich das Kammergericht Berlin eine interessante Entscheidung getroffen.

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