Alle Artikel mit dem Tag "Markenrecht"

OLG Hamburg erklärt bedingte Unterlassungserklärung mit Verweis auf endgültige Klärung für unzulässig

Das Oberlandesgericht (OLG)Hamburg hat eine häufige Klausel in Unterlassungserklärungen für unzulässig erklärt. Nach Ansicht der hanseatischen Richter bleibt die Wiederholungsgefahr bestehen, wenn man den seit über 20 Jahren gängigen Passus bezüglich der endgültigen Klärung der Rechtsprechung – bedingte Unterlassungserklärung – in die Unterwerfungserklärung einfügt.

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Mögliche Rechtsstreits: Sat.1 benennt “Utopia” um

Bereits vor Sendestart hat das neue Sat.1 Format für Ärger gesorgt: Doch nicht das Konzept der Sendung eckt an, sondern der Name. Nun soll “Utopia” nächstes Jahr unter einem anderen Namen im Programm von Sat.1 starten. Weiterlesen →

Sat.1-Utopia: LG Hamburg bestätigt EV im Wesentlichen

Im Streit um das neue Sat.1-Format “Utopia” hat das LG Hamburg nun die Einstweilige Verfügung bestätigt.
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Titelrechte an “Rock am Ring” liegen nicht allein bei Lieberberg

Der Konzertveranstalter Marek Lieberberg ist nicht alleiniger Inhaber der Titelrechte des Rockfestivals „Rock am Ring“. Dies entschied das Landgericht Koblenz.  Weiterlesen →

Markenrechtsverletzung durch Titel von Smartphone-App

Inwieweit ist durch die Bezeichnung einer Smartphone App mit dem Titel Stadt Land Fluss” eine Markenrechtsverletzung möglich? Hierzu hat kürzlich das Kammergericht Berlin eine interessante Entscheidung getroffen.

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Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA zwischen EU und Kanada beschlossen

Nach mehr als vierjährigen Verhandlungen haben die Europäischen Union und Kanada sich auf den Abschluss des Freihandandelsabkommen „CETA“ ( Comprehensive Economic and Trade Agreement) geeinigt, das auch Urheber und Markenrecht beinhaltet.

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EuG entscheidet über Knut als Marke

Der Eisbär Knut war im Berliner Zoo ein Medienphänomen. Knut machte als erster Baby- Eisbär im Berliner Zoo weltweit Schlagzeilen. Er wurde von seiner Mutter verstoßen wurde und von einem Pfleger als Ziehvater aufgezogen.

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Nach “Mon Cherie” klagt Ferrero nun gegen “Nugtella”

Der Konzern Ferrero will rechtliche gegen eine unlizensierte spezielle Haselnuss-Creme einleiten. Das us-amerikanische Produkt “Nugtella” beinhaltet Marihuana. Weiterlesen →

Microsoft muss den Namen “SkyDrive” ändern

Nach dem verlorenen Markenrechtsstreit um den Cloudspeicher “SkyDrive” hat Microsoft nun bekanntgegeben, den Namen demnächst zu ändern. Weiterlesen →

Victory Outreach wirft Twitter Markenrechtsverletzung vor

Die internationale Kirchengemeinde Victory Outreach International hat in Missouri USA Klage gegen Twitter eingereicht. Durch die Verweigerung den, von einer anderen Organisation benutzten, Username „@VICTORYOUTREACH“ zu löschen, habe der Kurznachrichtendienst zu einer Markenrechtsverletzung beigetragen. Weiterlesen →

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