Alle Artikel mit dem Tag "Markeneintragung"

EuG: Markeneintragung des Schokoriegels KitKat muss erneut geprüft werden

Der EU-Gerichtshof (Urteil vom 15. Dezember, Az. T-112/13) hat entschieden, dass das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Markeneintragung des Schokoriegels KitKat erneut prüfen muss. Nach Ansicht des EuG hat es nicht hinreichend geklärt, ob eine ausreichende Bekanntheit des Schokoriegels in allen EU-Mitgliedsstaaten gegeben ist.

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Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 216/10

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 24.05.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

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Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden: Weiterlesen →

BPatG: Keine „Gute Laune“ bei Markeneintragung

Eine Getränkefirma hatte die Wortfolge „Gute Laune“ zur Eintragung in das Markenregister angemeldet. Die Richter des Bundespatentgerichts mussten nun entscheiden, ob das Markenamt diese Eintragung zu Recht verweigert hat.


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Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Düsseldorf I-20 U 110/10

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 05.04.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

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Werbeslogans als Marke: Apple lässt „There ´s an app for that“ als Marke schützen

Die beliebte Computerfirma Apple hat sich ihren bekannten Slogan „There´ an app fort hat“ („Auch dafür gibt es eine App“) als Marke in den USA schützen lassen. Weiterlesen →

Markenrecht: Urteil Landgericht Düsseldorf 2 a O 12/10

Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Düsseldorf am 14.07.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

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Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Düsseldorf I-20 U 87/08

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 09.06.2009 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

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Markenrecht: Urteil Landgericht Düsseldorf 12 O 15/05

Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Düsseldorf am 31.10.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

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BGH zur Behinderung des Wettbewerbs durch Eintragung einer Marke

In einem aktuellen Urteil vom 26.06.2008 (Az. I ZR 190/05) hat sich der BGH mit der Frage auseinandergesetzt, ob die Eintragung einer Marke und die damit verbundene Sperrwirkung schon als eine Behinderung des Wettbewerbs gewertet werden kann.

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Markenrecht: Urteil Landgericht Düsseldorf 2a O 247/06

Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Düsseldorf am 26.03.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

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