Alle Artikel mit dem Tag "Marke"

OLG Frankfurt a.M.: Nutzung geschützter Kennzeichen als Meta-Tag stellt Markenverletzung dar

Eine Markenverletzung liegt vor, wenn fremde Kennzeichen in Form von einem Meta-Tag verwendet werden, so das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 06.10.2016 – Az.: 6 U 17/14). Dies gelte auch, wenn die Marke einen stark beschreibenden Charakter habe.

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EuG: Markeneintragung des Schokoriegels KitKat muss erneut geprüft werden

Der EU-Gerichtshof (Urteil vom 15. Dezember, Az. T-112/13) hat entschieden, dass das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Markeneintragung des Schokoriegels KitKat erneut prüfen muss. Nach Ansicht des EuG hat es nicht hinreichend geklärt, ob eine ausreichende Bekanntheit des Schokoriegels in allen EU-Mitgliedsstaaten gegeben ist.

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EuGH – EU-Markenamt muss erneut über Markenschutz des Rubik´s Cube entscheiden

Der seit Jahrzehnten beliebte und von Ernő Rubik erfundene Zauberwürfel (Rubik’s Cube) verliert womöglich seinen Markenschutz. Der Fürther Spielzeughersteller Simba Toys und die britische Firma Seven Towns streiten vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg um den Markenschutz für den Zauberwürfel. Im streitigen Verfahren schlägt sich der EuGH-Generalanwalt dabei auf die Seite des deutschen Klägers.

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BPatG: Pippi Langstrumpf ist keine eintragungsfähige Marke

In seiner kürzlichen Entscheidung vom 17.10.2016 [AZ: 27 W (pat) 59/13] hat das Bundespatentgericht entschieden, dass es dem Wort Pippi Langstrumpf an einer Unterscheidungskraft fehle und es deshalb nicht eintragungsfähig als Marke sei. Konkret ging es dabei darum, inwiefern das Wort Pippi Langstrumpf als Marke für den Bereich der Beherbergung von Gästen (Klasse 42) einer Eintragungsfähigkeit unterliegt.

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Apple geht gerichtlich gegen Produktfälscher auf Amazon vor

Nach Informationen des US-Unternehmens Apple sind bis zu 90 % aller auf Amazon als „original“ vertriebenen Zubehörartikel für Apple-Produkte gefälscht. Apple intensiviert nun den Kampf gegen Unternehmen, die entsprechende Plagiate auf Handelsplattformen vertreiben. In einer ersten Klage fordert Apple in den USA mehrere Millionen US-Dollar Schadensersatz von der Mobile Star LLC.

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„Plim-Plim“ Klingelton ist keine geschützte EU-Hörmarke

Ein EU-Gericht wies die Klage eines brasilianischen Unternehmens zurück, welches 2 Klänge als geschützte Marke eintragen lassen wollte. Der Klingelton sei ein allgemein üblicher Klingelton und deshalb nicht zu schützen.

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BGH: Sparkassen-Rot bleibt Farbmarke

Der BGH entschied, dass die Farbe Rot, so wie sie von den Sparkassen in ihrem Logo genutzt wird, weiterhin Markenschutz genießt. Auf Antrag der Santander Bank wurde zuvor die Löschung der Farbmarke durch das Bundespatentgericht angeordnet. Diese Entscheidung wurde nun vom BGH in einem Löschungsverfahren für rechtswidrig erklärt. (Beschl. v. 21.07.2016, Az. I ZB 52/15).

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Markenrechtsstreit um rote Sohlen

Nicht nur Fans von Sex and the City und Shopping-Queen kennen die Pumps mit den roten Sohlen. Sie sind mittlerweile weltweit das Marken- und Erkennungszeichen für Schuhe des Designers Christian Louboutin. Kein Wunder also, dass viele Schuh-Hersteller versuchen, von der Beliebtheit der roten Sohlen zu profitieren und in ihrem eigenen Schuhdesign umzusetzen. In einem aktuellen Fall soll der EuGH nun klären, ob die Verwendung von roten Sohlen des Discountschuhe-Herstellers Deichmann eine Markenrechtsverletzung darstellt.

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Anzeige von Mitbewerber-Produkten bei Amazon-Suchanfrage nicht erlaubt

Wird bei einer Suche nach einem Markenprodukt beim Online-Händler Amazon zusätzlich ein Mitbewerber-Produkt angezeigt, liegt darin eine Markenverletzung. Das hat das OLG Frankfurt a.M. entschieden (Urt. v. 11.02.2016 – Az.: 6 U 6/15).

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Europäisches Markenamt muss erneut über die Wortmarke „Winnetou“ entscheiden

Der Europäische Gerichtshof (Az. T-501/13) hat entschieden, dass die Wortmarke „Winnetou“ zu Unrecht gelöscht worden ist. Der Karl-May-Verlag behält damit den Markenschutz für die bereits 2003 eingetragene Marke. Der EuGH hat den Streit zurück an das Europäische Markenamt verwiesen. Dieses muss nun erneut über die von Constantin Film angestrengte Markenlöschung entscheiden.

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