Alle Artikel mit dem Tag "Marke"

Markenrechtsstreit um rote Sohlen

Nicht nur Fans von Sex and the City und Shopping-Queen kennen die Pumps mit den roten Sohlen. Sie sind mittlerweile weltweit das Marken- und Erkennungszeichen für Schuhe des Designers Christian Louboutin. Kein Wunder also, dass viele Schuh-Hersteller versuchen, von der Beliebtheit der roten Sohlen zu profitieren und in ihrem eigenen Schuhdesign umzusetzen. In einem aktuellen Fall soll der EuGH nun klären, ob die Verwendung von roten Sohlen des Discountschuhe-Herstellers Deichmann eine Markenrechtsverletzung darstellt.

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Anzeige von Mitbewerber-Produkten bei Amazon-Suchanfrage nicht erlaubt

Wird bei einer Suche nach einem Markenprodukt beim Online-Händler Amazon zusätzlich ein Mitbewerber-Produkt angezeigt, liegt darin eine Markenverletzung. Das hat das OLG Frankfurt a.M. entschieden (Urt. v. 11.02.2016 – Az.: 6 U 6/15).

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Europäisches Markenamt muss erneut über die Wortmarke „Winnetou“ entscheiden

Der Europäische Gerichtshof (Az. T-501/13) hat entschieden, dass die Wortmarke „Winnetou“ zu Unrecht gelöscht worden ist. Der Karl-May-Verlag behält damit den Markenschutz für die bereits 2003 eingetragene Marke. Der EuGH hat den Streit zurück an das Europäische Markenamt verwiesen. Dieses muss nun erneut über die von Constantin Film angestrengte Markenlöschung entscheiden.

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Lacoste gewinnt Markenstreit

Ein EU-Gericht hat entschieden, dass das polnische Unternehmen Mocek und Wenta keine Marke mit einem abgebildeten Kajman schützen und verwenden darf. Der bekannte Modehersteller Lacoste hatte sich gegen die Markeneintragung gewehrt, da nach Ansicht von Lacoste der Kajman dem eigenen weltbekannten Krokodil im Lacoste-Logo zum verwechseln ähnlich sei.

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Sparkasse gegen Santander – Der Streit um die rote Signalfarbe

Der BGH entschied mit Urteil vom 23.09.2015 (Az.: I ZR 78/14), dass der Farbmarkenstreit zwischen den deutschen Sparkassen und der spanischen Santander-Bank vor dem Oberlandesgericht neu verhandelt werden muss.

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OLG Frankfurt: Werbung mit gelöschter Marke ist zulässig

Das OLG Frankfurt a.M. hat in seinem Beschluss vom 15.06.2015 – AZ: 6 W 61/15 entschieden, dass die Werbung mit einem Schutzrechtshinweis (R im Kreis: ®) auch bei einer gelöschten Marke erlaubt ist, solange jedenfalls die Löschung noch nicht rechtskräftig ist.

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Sparkassen-Rot durch BPatG gelöscht

Das Bundespatentgericht hat nach der mündlichen Verhandlung vom 12. Februar 2015 die Löschung für den als Sparkassen-Marke eingetragenen Farbton „HKS 13“ angeordnet.
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Unzulässige Schleichwerbung bei Poker-Sendung

Der Verwaltungsgerichthof (VGH) München hat entschieden, dass die US-amerikanische Produktion „Lern from the Pros“ gegen das Schleichwerbungsverbot verstoßen hat.

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Markenparodie kann Löschungsanspruch rechtfertigen

Der BGH (Az. I ZR 59/13) hat im vorliegenden Fall entschieden, dass ein Markeninhaber dann die Löschung einer anderen Marke verlangen kann, wenn diese sich in Gestalt einer Parodie zu umfangreich an das Erscheinungsbild der eigenen Marke anlehnt.

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Teil-Erfolg im Markenstreit zwischen Real und DFB

Der DFB-Adler ist eine eingetragene Marke. Ob dies jedoch in Zukunft weiter der Fall ist, bleibt ungewiss. Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat sich in seinem Streit mit der Supermarktkette Real nur in Teilen durchgesetzt. Weiterhin darf Real die angegriffenen T-Shirts mit dem Adler und dem Schriftzug „Deutschland“ nicht weiter verkaufen. Die ebenfalls angegriffenen Fußmatten stellen hingegen kein Problem dar, da eine Verwechslungsgefahr auf Grund des fehlenden Schriftzuges „Deutschland“ nicht besteht.

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