Alle Artikel mit dem Tag "Marke"

EuGH zu Christian Louboutin – Markenschutz für rote Sohle?

Das Markenzeichen des Schuhdesigners Christian Louboutin, die rote Sohle, kann als Marke geschützt werden. Das entschied der EuGH. Eine Marke, die aus einer auf der Sohle eines Schuhs aufgebrachten Farbe bestehe, falle nicht unter das Verbot der Eintragung von Formen. Eine solche Marke bestehe nämlich nicht „ausschließlich aus der Form“ im Sinne der Markenrichtlinie, so der EuGH. Das sind gute Nachrichten für Louboutin. 

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OLG Frankfurt a.M.: Nutzung geschützter Kennzeichen als Meta-Tag stellt Markenverletzung dar

Eine Markenverletzung liegt vor, wenn fremde Kennzeichen in Form von einem Meta-Tag verwendet werden, so das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 06.10.2016 – Az.: 6 U 17/14). Dies gelte auch, wenn die Marke einen stark beschreibenden Charakter habe.

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EuG: Markeneintragung des Schokoriegels KitKat muss erneut geprüft werden

Der EU-Gerichtshof (Urteil vom 15. Dezember, Az. T-112/13) hat entschieden, dass das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Markeneintragung des Schokoriegels KitKat erneut prüfen muss. Nach Ansicht des EuG hat es nicht hinreichend geklärt, ob eine ausreichende Bekanntheit des Schokoriegels in allen EU-Mitgliedsstaaten gegeben ist.

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EuGH – EU-Markenamt muss erneut über Markenschutz des Rubik´s Cube entscheiden

Der seit Jahrzehnten beliebte und von Ernő Rubik erfundene Zauberwürfel (Rubik’s Cube) verliert womöglich seinen Markenschutz. Der Fürther Spielzeughersteller Simba Toys und die britische Firma Seven Towns streiten vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg um den Markenschutz für den Zauberwürfel. Im streitigen Verfahren schlägt sich der EuGH-Generalanwalt dabei auf die Seite des deutschen Klägers.

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Apple geht gerichtlich gegen Produktfälscher auf Amazon vor

Nach Informationen des US-Unternehmens Apple sind bis zu 90 % aller auf Amazon als „original“ vertriebenen Zubehörartikel für Apple-Produkte gefälscht. Apple intensiviert nun den Kampf gegen Unternehmen, die entsprechende Plagiate auf Handelsplattformen vertreiben. In einer ersten Klage fordert Apple in den USA mehrere Millionen US-Dollar Schadensersatz von der Mobile Star LLC.

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„Plim-Plim“ Klingelton ist keine geschützte EU-Hörmarke

Ein EU-Gericht wies die Klage eines brasilianischen Unternehmens zurück, welches 2 Klänge als geschützte Marke eintragen lassen wollte. Der Klingelton sei ein allgemein üblicher Klingelton und deshalb nicht zu schützen.

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BGH: Sparkassen-Rot bleibt Farbmarke

Der BGH entschied, dass die Farbe Rot, so wie sie von den Sparkassen in ihrem Logo genutzt wird, weiterhin Markenschutz genießt. Auf Antrag der Santander Bank wurde zuvor die Löschung der Farbmarke durch das Bundespatentgericht angeordnet. Diese Entscheidung wurde nun vom BGH in einem Löschungsverfahren für rechtswidrig erklärt. (Beschl. v. 21.07.2016, Az. I ZB 52/15).

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Anzeige von Mitbewerber-Produkten bei Amazon-Suchanfrage nicht erlaubt

Wird bei einer Suche nach einem Markenprodukt beim Online-Händler Amazon zusätzlich ein Mitbewerber-Produkt angezeigt, liegt darin eine Markenverletzung. Das hat das OLG Frankfurt a.M. entschieden (Urt. v. 11.02.2016 – Az.: 6 U 6/15).

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Europäisches Markenamt muss erneut über die Wortmarke „Winnetou“ entscheiden

Der Europäische Gerichtshof (Az. T-501/13) hat entschieden, dass die Wortmarke „Winnetou“ zu Unrecht gelöscht worden ist. Der Karl-May-Verlag behält damit den Markenschutz für die bereits 2003 eingetragene Marke. Der EuGH hat den Streit zurück an das Europäische Markenamt verwiesen. Dieses muss nun erneut über die von Constantin Film angestrengte Markenlöschung entscheiden.

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Lacoste gewinnt Markenstreit

Ein EU-Gericht hat entschieden, dass das polnische Unternehmen Mocek und Wenta keine Marke mit einem abgebildeten Kajman schützen und verwenden darf. Der bekannte Modehersteller Lacoste hatte sich gegen die Markeneintragung gewehrt, da nach Ansicht von Lacoste der Kajman dem eigenen weltbekannten Krokodil im Lacoste-Logo zum verwechseln ähnlich sei.

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