Alle Artikel mit dem Tag "Lizenzen"

Verkauf von gebrauchter Software – Informationspflichten über Art und Umfang von Lizenzen sollten beachtet werden!

Verkaufen Händler gebrauchte Software über das Internet, dann sollten sie die Verbraucher insbesondere über die Rechte zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Anwendung informieren. Dies hat das Oberlandesgericht Hamburg entschieden (Beschluss vom 16.6.2016, Az.: 5 W 36/16).

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Digitaler Binnenmarkt: Produzenten lehnen EU-Pläne ab

Die Produzentenallianz hat sich gegen die Pläne der EU-Kommission zum Digitalen Binnenmarkt ausgesprochen. Weiterlesen →

Verbraucherschützer kritisieren Depublikations-Praxis bei Streaming-Portalen

Streaming-Portale stehen momentan hoch in der Gunst der Konsumenten. Doch für ihre Depublikations-Praxis stehen die Anbieter bei den Verbraucherschützern in der Kritik.
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Bibliotheksverband fordert rechtliche Gleichstellung von E-Books und gedruckten Büchern

Der Deutsche Bibliotheksverband e.V. (dbv) hat sich für eine rechtliche Gleichstellung von E-Books und gedruckten Büchern ausgesprochen. Weiterlesen →

Bibliotheksverband fordert rechtliche Gleichstellung von E-Books

Dank des Erfolgkurses von Tablet-PCs und Smartphones erfreuen sich auch E-Books immer größerer Beliebtheit. Ein Grund mehr, auch rechtlich auf diese Entwicklung zu reagieren, findet der Deutschen Bibliotheksverband (dbv) und fordert daher eine Gesetzesinitiative zur Gleichstellung von E-Books mit gedruckten Büchern. Weiterlesen →

Urteil zu Online-Videorecordern – Was die Entscheidung für den Nutzer bedeutet

Filme, Serien und andere Fernsehsendungen einfach per Klick auswählen, speichern und jederzeit via Internet ansehen? Mit Online-Videorecordern ist das ganz bequem möglich. Ob dieser praktische Service allerdings legal ist, darüber wird vor den Gerichten seit Jahren gestritten. Kürzlich hat der Bundesgerichtshof (BGH) nun erneut in der Streitsache entschieden und festgestellt, dass Online-Videorecorder die Rechte der Fernsehsender verletzen können. Doch was bedeutet das Urteil nun für die Nutzer? Darf er Online-Dienste wie shift.tv oder save.tv überhaupt noch verwenden? Einen Überblick gibt Rechtsanwalt Christian Solmecke.

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OLG Frankfurt: Weiterverkauf von Volumenlizenzen durch Usedsoft

Der Weiterverkauf von Einzellizenzen aus einer Volumenlizenz muss nicht zwangsläufig eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main.

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Schleswig-Holstein macht Kehrtwende bei Glückspielrecht

Nun ist es amtlich: Schleswig-Holstein wird als 16. Bundesland dem Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrag beitreten, das zuvor geplante landeseigene Glücksspielgesetz wird somit hinfällig, so die Meldung auf der Webseite des Ministerpräsidenten des Landes. Weiterlesen →

Weitergabe von „gebrauchten“ Softwarelizenzen? Generalanwalt Yves Bot bezieht in seinem Schlussantrag vor dem EuGH Stellung

Dem Streit zwischen der Oracle International Corporation und der UsedSoft GmbH wird durch den Schlussantrag zumindest eine Richtung aufgewiesen. Demnach sollen sich die Entwickler von Computerprogrammen der Weiterveräußerung „gebrauchter“ Kopien, die ihr eigener Kunde aus dem Internet heruntergeladen hat, nicht widersetzen können. Dies sei darin begründet, dass sich das ausschließliche Recht der Verbreitung in Bezug auf diese Kopie „erschöpft“ habe. Weiterlesen →

BGH muss warten: EuGH bleibt Stellungnahme zur Weitergabe von „gebrauchten“ Softwarelizenzen vorerst schuldig

Der Streit zwischen der Oracle International Corporation und der UsedSoft GmbH zieht sich weiter hin. Der BGH hatte das Verfahren (Az. I ZR 129/08) zwischen den Beteiligten um die Weitergabe gebrauchter Software zunächst ausgesetzt und dem EuGH drei Fragen zur Auslegung der Richtlinie zum Rechtsschutz von Computerprogrammen zur Entscheidung vorgelegt. Nach einer ersten Verhandlung Anfang März wird eine Stellungnahme durch den EuGH jedoch noch auf sich warten lassen. Somit verzögert sich auch die Entscheidung des BGH. Weiterlesen →