Alle Artikel mit dem Tag "LG"

Internet-Betrug bei eBay: 28 Jähriger gesteht tausendfache Scheinverkäufe

Vor dem Landgericht Bochum muss sich ein eBay-Verkäufer wegen 6383fachen Betruges verantworten. Der 28jährige soll bei eBay in mehreren tausend Fällen Werkzeugmaschinen angeboten und dabei fast eine Million Euro eingenommen haben, ohne die Geräte jedoch liefern zu können. Weiterlesen →

Schutzmaßnahmen gegen das Raubkopieren von Videospielen: BGH konsultiert EuGH

 

Das Umgehen wirksamer Kopierschutzmaßnahmen ohne Zustimmung des Urhebers ist nach deutschem Urheberrecht nicht gestattet. Der Schutz von Computerprogrammen ist jedoch hiervon grundsätzlich ausgenommen. Da erhebt sich die Frage, wie es sich bei Spielen für Videokonsolen verhält, die neben der eigentlichen Software oftmals auch Video- und Tondateien enthalten. Mit dieser Frage hatte sich auch der BGH zu beschäftigen und hat sich nun in einem Vorlagebeschluss an den EuGH gewandt. Weiterlesen →

Filesharing: LG Köln verneint Störerhaftung bei Familienanschluss

Muss der Anschlussinhaber, der sowohl seinen Kindern als auch seiner Frau den Zugang zum Familien-Anschluss gewährt, automatisch für mutmaßlich über seinen Anschluss betriebenes Filesharing haften? Nein – entschied das LG Köln in einer aktuellen Entscheidung. Weiterlesen →

„Full HD 3D“: vzbv beanstandet Werbung für Flachbildfernseher

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat die Werbungen der Gerätehersteller Samsung und LG für Flachbildfernseher mit „Full HD 3D“ beanstandet, da nach Ansicht der Verbraucherschützer die 3D-Darstellung „nur mit reduzierter Bildinformation möglich“ sei. Im Zuge dessen habe man die Unternehmen abgemahnt sowie eine Unterlassungsklage erhoben, so die Meldung des vzbv. Weiterlesen →

Filesharing durch volljährige Kinder: LG Hamburg verneint Haftung der Eltern

Seit Jahren wird kontrovers über die Frage diskutiert, inwieweit Anschlussinhaber Dritte bei der Nutzung ihres Internetanschlusses überwachen müssen, um Rechtsverletzungen vorzubeugen. Zu Tausenden werden Anschlussinhaber seit Jahren wegen Urheberrechtsverletzungen abgemahnt, die nicht sie selber sondern wahrscheinlich Familienangehörige über ihren Anschluss begangen haben. Die Rechteinhaber stellen sich gerne auf den Standpunkt, dass der Anschlussinhaber stets als Störer haften muss, egal wer von seinem Anschluss Filesharing betrieben hat. Auch die Gerichte haben sehr unterschiedlich über die Frage der Haftung geurteilt. Ein aktueller Hinweisbeschluss des LG Hamburg dürfte zumindest bei denjenigen Eltern für Erleichterung sorgen, deren volljährige Kinder über ihren Anschluss Filesharing betrieben haben: Weiterlesen →

LG Bamberg, (Az. 2 HK O 187/11) – Widerruf beim Online-Partnervermittlungsvertrag?

Nach einer Klage der Verbraucherzentrale Hamburg hat das LG Bamberg (Urteil vom 07.12.2011, Az. 2 HK O 187/11) klargestellt, dass das Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Verträgen im Rahmen von Online-Partnervermittlungsdiensten nicht bereits dann erlischt, wenn der Kunde sich bei dem Portal eingeloggt hat. Weiterlesen →

– Urteil im Rechtsstreit GEMA gegen YouTube vor dem Landgericht Hamburg

Haftet Youtube für Urheberrechtsverletzungen in Videos, die von Nutzern hocheladen wurden? Der Streit hierüber schwelt seit Jahren. Bereits 2010 hatte das LG Hamburg einen einstweilige Verfügungsantrag der Verwertungsgesellschaft GEMA aus formalen Gründen abgelehnt. In der Hauptsacheentscheidung bejahte das LG Hamburg nun grundsätzlich einen Unterlassungsanspruch der GEMA gegen Youtube. Allerdings soll die Plattform nur als Störer haften.

 

Pressemitteilung des LG Hamburg vom 20.04.201:  Weiterlesen →

Youtube gegen GEMA: was ist von dem morgigen Urteil des LG Hamburg zu erwarten?

„Dieses Video ist in deinem Land leider nicht verfügbar“. Jeder Youtube Nutzer kennt diese Meldung. Schon seit Jahren streiten sich Youtube und die GEMA um die Haftung für urheberrechtsverletzende Videos auf der Video-Plattform. Nach gescheiterten Verhandlungen zog die GEMA vor Gericht. Weiterlesen →

AG München: Vermieter haftet nicht als Störer für Filesharing des Mieters

In einer aktuellen Entscheidung hat das Amtsgericht München die Haftung eines Anschlussinhabers für eine mutmaßlich von seinem Mieter  begangene Urheberrechtsverletzung  abgelehnt. Weiterlesen →

LG Hamburg (Az.: 312 O 93/11) – Lösung vom Partnervermittlungsvertrag ganz ohne Kosten?

Wenn ein Verbraucher einen Partnervermittlungsvertrag widerruft, kann das daran liegen, dass er sein Glück bereits auf anderem Wege gefunden hat. Über diesen Umstand hinaus dürfte das Urteil des LG Hamburg vom 31.01.2012 (Az.: 312 O 93/11) ihm noch mehr Grund zur Freude bereiten. Denn laut Verbraucherzentrale Hamburg, der Klägerin, hat das Gericht entschieden, dass Anbieter nach dem Widerruf des Vertrages gem. §§ 312, 355 ff. BGB keine Gebühren für eine sog. Persönlichkeitsanalyse verlangen dürfen. Weiterlesen →