Alle Artikel mit dem Tag "LG Frankfurt"

Spaghettimonster-Urteil: Auch künftig keine Werbung für Nudelmessen

Die sogenannte Kirche des fliegenden Spaghettimonsters darf auch künftig nicht an den Ortseingängen der Stadt Templin mit Schildern auf ihre „Nudelmesse“ aufmerksam machen.

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Werbung für Kinderpudding mit unzulässigen Aussagen zur Förderung der Gesundheit

Das Landgericht Frankfurt (Urteil vom 10.02.2016, Az. 2-06 O 337/15) hat entschieden, dass Nestlé in unzulässiger Weise für den Kinderpudding „Alete Milch Minis“ wirbt. Die Werbung enthält gesundheitsbezogene Angaben, die den Eindruck erwecken, dass der Konsum des Lebensmittels die Gesundheit und Entwicklung von Kindern positiv unterstützt.

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Adblocker: LG Frankfurt erlässt einstweilige Verfügung

Das Landgericht Frankfurt am Main hat Adblocker Software mit fragwürdiger Begründung als wettbewerbswidrig und somit als illegal angesehen.

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Haftung eines Registrars nicht mit der eines Providers zu vergleichen

Das Landgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass Registrare nicht wie Host-Provider haften (Beschl. v. 05.08.2015, Az. 2-03 O 306/15).

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Filesharing: Berufung auf Zeugnisverweigerungsrecht durch Angehörige?

Dürfen sich bei einer Filesharing Abmahnung nahe Angehörige auf ihr Zeugnisverweigerungsrecht berufen, ohne dass dies für den abgemahnten Anschlussinhaber von Nachteil ist? Hierzu hat kürzlich das Landgericht Frankfurt Main klar Position bezogen zugunsten der abgemahnten Mutter.

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Abmahnung wegen kombinierter Widerrufsbelehrung im Onlineshop

Onlinehändler sollten in ihrer Widerrufsbelehrung nicht mehrere Alternativen für den Beginn der Widerrufsfrist aufführen. Ansonsten drohen kostspielige Abmahnungen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichtes Frankfurt am Main.

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Filesharing-Sieg: Vater braucht seine Familie nicht an den Pranger zu stellen

Schulenberg & Schenk hat in einem aktuellen Filesharing Verfahren gegen einen Mandanten unserer Kanzlei Wilde Beuger Solmecke eine Niederlage erlitten. Das Landgericht Frankfurt am Main hat die Klage im vollen Umfang abgewiesen.

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Kreditkarte und Sofortüberweisung keine zumutbaren Bezahlmöglichkeiten im Online-Shop

Seit Inkrafttreten der Verbraucherrechterichtlinie haben sich einige Dinge für die Verbraucher verbessert. Das bestätigen auch Gerichtsurteile, die seitdem gesprochen wurden. Durch das Landgericht (LG) Frankfurt am Main  (Urt. v. 26.06.2015 – Az.: 2-06 O 458/14) kam nun ein weiteres hinzu: Es ging dabei um die Rechtmäßigkeit der zur Verfügung gestellten Zahlungsmöglichkeiten, welche das LG Frankfurt im vorliegenden Fall verneinte.

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WhatsApp: Unbefugtes Verbreiten von Bildern ist rechtswidrig

Das Verbreiten von heimlich gemachten Bildern über Dienste im Internet wie WhatsApp oder Facebook ist kein harmloser Streich unter Schülern. Vielmehr kommt eine Verletzung allgemeinen Persönlichkeitsrechtes in Gestalt des Rechtes am eigenen Bild in Betracht. Dies ergibt sich aus einem aktuellen Fall, über den das Landgericht Frankfurt am Main zu entscheiden hatte.

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Uber wird zur Mitfahrzentrale

Uber reagiert auf die Entscheidung des Landgerichts (LG) Frankfurt, welches UberPop am 18. März 2015 für wettbewerbswidrig erklärt hatte, und stellt seinen Service UberPop  in Frankfurt und München auf den Mitfahrtarif von 35 Cent pro Kilometer um.

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