Alle Artikel mit dem Tag "LG Düsseldorf"

LG Düsseldorf – Ärztehaftung bei namentlicher Nennung im Online-Auftritt eines Versicherungsunternehmens

Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden (Urt. v. 19.09.2016, Az.: 38 O 15/16), dass Ärzte wettbewerbsrechtlich haften, wenn sie namentlich im Online-Auftritt eines Versicherungsunternehmens benannt werden, da dann ein Verstoß gegen die Berufsordnung vorliegt.

Weiterlesen →

LG Düsseldorf spricht Journalisten Honorarnachzahlungen zu

Das Landgericht Düsseldorf hat in zwei Fällen klagenden Journalisten Honorarnachzahlungen zugesprochen.
Weiterlesen →

Einsatz des Postident-Spezial-Verfahrens ohne vorherige Aufklärung der Verbraucher ist wettbewerbswidrig

Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden (Urt. v. 26.1.2016, Az.: 38 O 52/15), dass die Verwendung des Postident-Spezial-Verfahrens dann wettbewerbswidrig ist, wenn ein Verbraucher – ohne vorher ausdrücklich aufgeklärt  worden zu sein – mit seiner Unterschrift nicht nur den Empfang einer Postsendung quittiert, sondern durch die Unterschriftsleistung gleichzeitig sein bisheriger Krankenkassenvertrag gekündigt wird. Denn dann liegt eine Irreführung der Verbraucher über den rechtsgeschäftlichen Inhalt seiner Unterschrift vor.  

Weiterlesen →

Smartphone Werbung mit „O Euro Zuzahlung“ kann Lockvogelangebot sein

Wenn Händler in ihrer Werbung die Überlassung eines Smartphone oder Handys mit „0 Euro Zuzahlung“ anbieten und die Verbraucher diese dennoch an das Mobilfunkunternehmen vorstrecken sollen, liegt hierin eine unzulässige Irreführung. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf.

Weiterlesen →

Musikindustrie muss Filesharing durch Angehörige widerlegen

Eltern die eine Filesharing Abmahnung erhalten haben brauchen bei ihrer Verteidigung nicht nachzuweisen, dass sie ihren Kindern die Nutzung ihres Internetanschlusses eingeräumt haben. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf. Dieses Gericht kommt im Rahmen seiner ausführlichen Urteilsbegründung auch auf die neueste Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Tauschbörse III) zu sprechen.

Weiterlesen →

Ermittlungssoftware Observer: Gerichte verlangen Beweise

Immer mehr Gerichte haben Zweifel, ob die von dem Unternehmen Guardaley Ltd. eingesetzte Filesharing Ermittlungssoftware Observer ordnungsgemäß arbeitet und der Abgemahnte wirklich die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung begangen hat. Dem haben sich jetzt in zwei von uns geführten Filesharing Verfahren das Landgericht Düsseldorf sowie das Landgericht Flensburg angeschlossen und unsere Rechtsauffassung bestätigt.

Weiterlesen →

Auch bei Kaffeekapseln muss der Preis eine Grundpreisangabe enthalten

Das Landgericht Düsseldorf entschied am 09.09.2015 (Az.: 12 O 465/14), dass auch bei Kaffeekapseln der Preis eine Grundpreisangabe enthalten muss.

Weiterlesen →

Falsche Holzart für Balkontisch – Wettbewerbswidrige Werbung auf eBay

Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 28.01.2015 (Az.: 12 O 348/14) entschieden, dass eBay – Verkäufer Verbraucher in die Irre führen, wenn sie mit falschen Angaben über die Holzart eines Balkontisches werben.

Weiterlesen →

Filesharing:Niederlage von Musikindustrie-Ermittlungspanne nicht ausgeschlossen

Abmahnanwälte müssen in einem Filesharing Verfahren genau darlegen, auf welche Weise sie die IP-Adresse eines Anschlussinhabers ermittelt haben. Dies hat das Landgericht Düsseldorf in einer aktuellen Entscheidung klargestellt und ein klageabweisendes Urteil der Vorinstanz bestätigt.

Weiterlesen →

Privates Filesharing: Gericht setzt hohen Schadensersatz an

In einem aktuellen Filesharing Verfahren hat das Landgericht Düsseldorf gegenüber einen privaten Nutzer einen hohen Anspruch auf Schadensersatz zuerkannt und die Entscheidung der Vorinstanz aufgehoben.

Weiterlesen →