Alle Artikel mit dem Tag "LG Berlin"

Filesharing – LG Berlin verweist auf Afterlife-Entscheidung des BGH

Das LG Berlin hat in einer aktuellen Entscheidung klargestellt, dass ein wegen Filesharing abgemahnter Anschlussinhaber nicht seine Familienmitglieder ausspionieren muss. Dabei verweisen die Richter auf die durch unsere Kanzlei erstrittene Afterlife Entscheidung des BGH.

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LG Berlin: Pechstein Fälschung darf vernichtet werden

 

Ein gefälschtes Bild des Malers Max Pechstein darf vernichtet werden, so das Urteil des Landgerichts Berlin. Weiterlesen →

Nachbarschaftsstreit – Voraussetzungen für Unterlassungsansprüche bei Videoüberwachung durch Nachbarn

Ein Unterlassungsanspruch gegenüber einem Grundstücksnachbar setzt voraus, dass tatsächlich eine Videoüberwachung per Videokamera stattgefunden hat oder dass eine solche zumindest zu befürchten ist. Die Überwachung des eigenen Grundstücks ist grundsätzlich zulässig. Dies entschied das Landgericht Berlin mit Urteil vom 18.10.2016, Az.: 35 O 200/14.

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Filesharing in Wohngemeinschaft – LG Berlin verneint Haftung

Bereits mehrfach haben Gerichte beim Filesharing in einer Wohngemeinschaft der Musikindustrie eine Abfuhr erteilt. Dem hat sich jetzt auch das Landgericht Berlin angeschlossen.

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Widerrufsrecht beim Kauf von Matratze

Haben Verbraucher bei dem Kauf einer Matratze ein Widerrufsrecht? Hierzu gibt es eine aktuelle Entscheidung des Landgerichtes Berlin. Diese ist auch für Onlinehändler interessant.

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Denkwürdiges Filesharing Urteil: „Vertrauen ist gut, aber Kontrolle ist besser!“

Das Landgericht Berlin fordert in einer aktuellen Filesharing Entscheidung, dass Anschlussinhaber sich nicht auf die Angaben seiner Angehörigen verlassen sollen. Dieses Urteil ist kaum mit der aktuellen Rechtsprechung des BGH vereinbar.

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Dating-Portale – Kann das Widerrufsrecht ausgeschlossen werden?

Das Landgericht Berlin (Urteil vom 30.06.2016, Az. 52 O 349/15) hat entschieden, dass die Betreiber einer Dating-Plattform bestehende Informations- und Belehrungspflichten verletzt haben. Doch macht das Urteil aus einem anderen Grund Sorgen: Das Gericht bewertet das Angebot als „digitalen Inhalt“ und eröffnet Betreibern von solchen Plattformen so die Möglichkeit das Widerrufsrecht von Verbrauchern auszuschließen.

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Online-Verkauf nur an Gewerbetreibende – Welche rechtlichen Voraussetzungen gelten?

Das Landgericht Berlin hat entschieden (Urt. v. 9.2.2016, Az.: 102 O 3/16), welche Voraussetzungen ein Online-Shop Betreiber beachtet muss, wenn er seine Produkte nur an Unternehmen und nicht auch an Verbraucher verkaufen möchte.

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Daily-Date und Dateformore – Urteil gegen Abofallen Abzocke

Nutzer der Dating Plattformen Daily-Date und Dateformore geraten schnell in eine kostspielige Abofalle. Dass es sich um eine solche handelt, hat jetzt das Landgericht Berlin bestätigt. Es hat einen Großteil der AGB-Klauseln für unwirksam erklärt.

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Reproduktionsfotografien von Gemälden sind urheberrechtlich geschützt

Das Landgericht Berlin hat in seinem Urteil vom 31.Mai 2016 (Az. 15 O 428/15) entschieden, dass Fotos von gemeinfreien Gemälden als Lichtbilder urheberrechtlich geschützt sind.

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