Alle Artikel mit dem Tag "Landgericht Köln"

Tagesschau-App war zwischenzeitlich unzulässig

LG Köln: unzulässiges, presseähnliches Angebot

Im Dauerstreit um die Tagesschau-App haben die Verlage zumindest einen Teilerfolg errungen. Dieser erweist sich zwar lediglich als „zahnloser Tiger“, hat aber immerhin Symbolcharakter. Das Kölner Landgericht hat die Anwendung als unzulässiges, presseähnliches Angebot bezeichnet. Presseähnlich insbesondere deswegen, weil als „Ersatz für die Lektüre von Zeitungen und Zeitschriften geeignet“. Voraussetzung für eine solche gebührenfinanzierte App ist, dass sie sich vor allem vom Inhalt einer Tageszeitung abhebt. Weiterlesen →

LG Köln: Abmahnung ist bei erneuter Urheberrechtsverletzung entbehrlich

Wer bereits wegen einer Urheberrechtsverletzung – etwa wegen im Netz geklauter Bilder -abgemahnt worden ist und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben hat, sollte vorsichtig sein. Wenn er einen weiteren Verstoß begeht, darf der Rechteinhaber sofort gegen ihn gerichtlich vorgehen. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Köln.
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LG Köln: Rechtsanwalt darf nicht als Winkeladvokat bezeichnet werden

Das Landgericht Köln hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt durch die Bezeichnung als Winkeladvokat in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt wird.

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Kölner Richterin entkommt Briefbombenattentat

Dass der Arbeitsplatz eines Richters oder einer Richterin alles andere als ungefährlich ist, zeigt ein aktuelles Ereignis in Köln. Dort wäre eine Richterin am Landgericht fast das Opfer eines Anschlages geworden.

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LG Köln: „Bedienungsanleitung“ für Filesharing-Verfahren

Das Landgericht Köln, dass es bekanntlich abgemahnten Anschlussinhabern in der Vergangenheit sehr schwer gemacht hatte, sich gegen den Vorwurf der rechtswidrigen öffentlichen Zugänglichmachung von geschützten Werken im Internet zu verteidigen, hat sich im Rahmen eines aktuellen 20-seitigen Hinweisbeschlusses vom 12.12.2011 (33 O 283/11) zu grundsätzlichen Aspekten in gerichtlichen Filesharing-Verfahren geäußert. Weiterlesen →

LG Köln: Discounter muss 50.000 Euro Schadensersatz für Werbung mit Pippi Langstrumpf zahlen

Die Erben von Astrid Lindgren verstehen verständlicherweise keinen Spaß, wenn mit Pippi Langstrumpf ohne Lizenz Werbung gemacht wird. Hierin liegt nämlich nicht nur eine Respektlosigkeit, sondern auch eine Urheberrechtsverletzung.

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LG Köln: Provider haftet nicht für Filesharing seiner Kunden

Aus einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Köln ergibt sich, dass ein sogenannter ISP-Provider normalerweise nicht durch Errichtung einer IP-Sperre verhindern muss, dass seine Kunden auf einer anderen Webseite Urheberrechtsverletzungen durch das illegale Verbreiten von urheberrechtlich geschützter Musik begehen.
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LG Köln: Auskunftsanspruch beim Verbreiten eines länger erhältlichen Films über eine Tauschbörse

Das Landgericht Köln hat sich wieder einmalmit der Frage beschäftigt, wann der Rechteinhaber bei einer Urheberrechtsverletzung in einer Tauschbörse einen Auskunftsanspruch gegenüber dem Provider hat. Das Landgericht Köln bejahte ihn, obwohl der Film bereits 11 Monate vor der mutmaßlichen Urheberrechtsverletzung veröffentlicht worden war.

 

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LG Köln: Verbraucher darf nicht durch Preisangabe bei Gratiszugabe in die Irre geführt werden

Ein Supermarkt wie REWE darf nicht tricksen, in dem er die Gratiszugabe beim Grundpreis für ein bestimmtes Produkt mit einbezieht. Dies haben Verbraucherschützer beim Landgericht Köln erstritten.

 

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Filesharing: Beschluss Landgericht Köln 28 O 421/10

Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Köln am 10.01.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier.

Konkret hat das Landgericht Köln folgendes entschieden: Weiterlesen →