Alle Artikel mit dem Tag "Kunstfreiheit"

Kunstperformance in Kirche – 700 Euro Geldstrafe

Das Amtsgericht Saarbrücken (Urteil vom 17.01.2017, Az. 115 Cs 192/16) den Künstler Alexander Karle zu einer Geldstrafe in Höhe von 700 Euro verurteilt. Karle hatte in einer katholischen Kirche 27 Liegestütze auf dem Altar gemacht, die Aktion filmen lassen und das Video dann unter dem Titel „Pressure to perform“ mehrfach öffentlich gezeigt.

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Bushido – Indizierung von Album „Sonny Black“ rechtmäßig

Der Rap-Musiker Bushido klagt vor dem Verwaltungsgericht (VG) Köln (Az. 19 K 3287/15) gegen die Indizierung seines Albums „Sonny Black“. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) in Bonn hatte die Liedtexte des Albums „Sonny Black“ wegen Gewaltverherrlichung sowie der Diskriminierung von Frauen und Homosexuellen als jugendgefährdend eingestuft. Seit dem 30.05.2015 darf das Album Sonny Black“ daher nicht mehr an Minderjährige verkauft oder öffentlich beworben werden.

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OLG Köln lässt Verfilmung des Gladbecker Geiseldramas zu

Kürzlich wies das OLG Köln, die sofortige Beschwerde eines Täters, der im Jahr 1988 am „Gladbecker Geiseldramas“ beteiligt war, mit Beschluss vom 21.07.2016 (Az. 15 W 42/16) zurück.

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Schmähgedicht – Erdogans Klage gegen Springer gescheitert

Das Oberlandesgericht Köln wies die einstweilige Verfügung des türkischen Präsidenten Erdogan gegen Springer-Vorstand Döpfner zurück.

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Rammstein fordert 66.000 Euro Schadensersatz von der Bundesrepublik Deutschland

Die Musiker der weltweit bekannten Band Rammstein fordern insgesamt 66.000 Euro Schadensersatz. Der Grund ist eine zeitweise Indizierung des Albums „Liebe ist für alle da“. Die Prüfstelle für jugendgefährdende Medien hatte die CD im Jahr 2009 auf den Index gesetzt. Das Verwaltungsgericht Köln hat die Indizierung später als rechtswidrig eingestuft und wieder aufgehoben.

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Theaterstück Fear darf weiter aufgeführt werden

Das Landgericht (LG) Berlin hat entschieden, dass das Berliner Theater Schaubühne das Theaterstück „Fear“ ohne Einschränkungen weiter aufführen darf. Daran ändert auch nichts, dass in der Öffentlichkeit bekannte Persönlichkeiten mit Zombies verglichen werden. Dieser Eingriff in das Persönlichkeitsrecht müsse zugunsten der Kunstfreiheit hingenommen werden.  (Urteile vom 15.12.2015, Az. 27 O 638/15 und 27 O 639/15).

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Indizierung von „Stress ohne Grund“: Bushido in Münster vorläufig erfolgreich

Bushido ist mit seinem Eilantrag vor dem  OVG Münster gegen die Indizierung unter anderem von „Stress ohne Grund“ erfolgreich gewesen (Az. 19 B 463/14.)

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Sind Mohammed Karikaturen nach deutschem Recht strafbar? Eine Analyse zu den Grenzen der Kunst- und Meinungsfreiheit von RA Christian Solmecke

Morgen soll das französische Satiremagazin Charlie Hebdo in einer Millionenauflage ausgeliefert werden. Auf der Titelseite prangt eine Karikatur, die den Propheten Mohammed mit einem „Je suis Charlie“-Schild darstellt. Da nach den Glaubensvorstellungen der Muslime weder Gott noch Mohammed oder andere Propheten bildlich dargestellt werden dürfen, ist mit Protesten aus der islamischen Welt zu rechnen. Der Kölner Medienrechtler Christian Solmecke erläutert, wie weit satirische Karikaturen gehen können und ab wann etwa der Straftatbestand § 166 StGB (Verbot der Blasphemie) durch die Medien verwirklicht wird. Weiterlesen →

Geschützter Name darf aufgrund Kunstfreiheit verwendet werden

Sich mit fremden Federn schmücken kann in rechtlicher Hinsicht böse enden. Gerade im Marken- und Wettbewerbsrecht wird dies in der Regel konsequent sanktioniert. Dem Übeltäter drohen eine Abmahnung und die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Es kann aber auch anders ausgehen, was mit eng mit den Grundrechten zu tun hat.

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AG Kassel: Hitlergruß kann durch die Kunstfreiheit gedeckt sein

Wie weit darf Kunst gehen? Hat sich etwa ein Künstler durch das Zeigen des Hitlergrußes strafbar gemacht? Oder kann er sich auf die Kunstfreiheit berufen? Hierzu gibt es eine neue Entscheidung des Amtsgerichtes Kassel (Az. 1614 Js 30173/13 – 240 Cs).

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