Alle Artikel mit dem Tag "Kündigung"

Hasskommentare auf Facebook – fristlose Kündigung war wirksam

Arbeitnehmer die Hasskommentare auf Facebook posten müssen mit ihrer fristlosen Kündigung rechnen. Dies gilt auch dann, wenn es sich um ihren privaten Account handelt. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Arbeitsgerichtes Herne.

Weiterlesen →

Einsatz des Postident-Spezial-Verfahrens ohne vorherige Aufklärung der Verbraucher ist wettbewerbswidrig

Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden (Urt. v. 26.1.2016, Az.: 38 O 52/15), dass die Verwendung des Postident-Spezial-Verfahrens dann wettbewerbswidrig ist, wenn ein Verbraucher – ohne vorher ausdrücklich aufgeklärt  worden zu sein – mit seiner Unterschrift nicht nur den Empfang einer Postsendung quittiert, sondern durch die Unterschriftsleistung gleichzeitig sein bisheriger Krankenkassenvertrag gekündigt wird. Denn dann liegt eine Irreführung der Verbraucher über den rechtsgeschäftlichen Inhalt seiner Unterschrift vor.  

Weiterlesen →

BGH: Ausschluss der E-Mail Kündigung ist rechtswidrig

Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 14.07.2016 – Az.: III ZR 387/15 entschieden, dass der Ausschluss einer Kündigung per E-Mail rechtswidrig ist, wenn er Ausschluss der E-Mail-Korrespondenz nur für die Kündigung gilt, alle weiteren Erklärungen (Vertragsschluss, Vertragsänderungen) hingegen problemlos elektronisch erfolgen können.

Weiterlesen →

Kündigung für übergewichtigen Gärtner unwirksam

Hartmut H. erhielt wegen seiner Fettleibigkeit und der damit verbundenen Schwierigkeiten bei der Ausübung seines Berufs als Gärtner von seinem Arbeitgeber eine Kündigung.

Weiterlesen →

Ausschluss von E-Mail Kündigung bei Dating-Portal – BGH spricht Machtwort

Manche Betreiber von Dating-Portalen weigern sich die Kündigung eines Nutzers per E-Mail zu akzeptieren. Sie verweisen auf ihr Kleingedrucktes – wonach eine Kündigung in elektronischer Form ausgeschlossen ist. Dies sollten Verbraucher nicht einfach akzeptieren.

Weiterlesen →

Online-Partnerbörse darf handschriftliche Kündigung nicht ausschließen

Das Landgericht München hat am 12.05.2016 (Az. 12 O 18874/15) entschieden, dass das Online-Dating-Portal „eDates.de“ eine Kündigung der Mitgliedschaft in ihren AGB nicht in elektronischer Form vorschreiben darf.

Weiterlesen →

Haftet Chef für Filesharing am Arbeitsplatz? AG Charlottenburg schränkt Haftung ein

Immer wieder kommt es vor, dass Mitarbeiter über den Internetanschluss am Arbeitsplatz Filesharing begehen. Muss der Arbeitgeber sie belehren, um einer Heranziehung im Wege der Störerhaftung zu entgehen? Hierzu hat jetzt das Amtsgericht Charlottenburg eine richtungsweisende Entscheidung getroffen und dabei auf ein aktuelles Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes verwiesen.

Weiterlesen →

Razzia bei Flirt Portal LOVOO – Abzocke mit Fake-Profilen

Gegen die Betreiber des Flirt Portals LOVOO war vor einigen Monaten der Vorwurf laut geworden, dass sie bereits seit vielen Jahren männliche Nutzer mit Fake-Profilen das Geld aus der Tasche gezogen haben sollen. Aufgrund dessen sind die Ermittler jetzt tätig geworden.

Weiterlesen →

Kündigung nach Erstellung von Raubkopien am Dienstcomputer

Das Landesarbeitsgericht Sachen-Anhalt (Urteil vom 26.05.2016, Az. 6 Sa 23/16) hat entschieden, dass das wiederholte Erstellen von Raubkopien am Dienstcomputer eine außerordentliche Kündigung rechtfertigt.

Weiterlesen →

Keine Kündigung von Fitnessstudio-Vertrag bei Wohnortwechsel

Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 04.05.2016, Az. XII ZR 62/15) hat entschieden, dass ein berufsbedingter Wohnortwechsel nicht grundsätzlich zu einer außerordentlichen Kündigung eines langfristigen Fitness-Studiovertrages berechtigt.

Weiterlesen →

Jetzt unseren Newsletter abonnieren

E-Mail-Adresse eingeben und immer auf dem Laufenden bleiben:
×