Alle Artikel mit dem Tag "Internet"

Der Dash-Button von Amazon – Rechtlich fragwürdig

Seit Ende August bietet Amazon seinen Dash-Button auch in Deutschland an. Aus technisch-innovativer Perspektive bietet er einen spannenden Blick in unseren zukünftigen Alltag im Zeitalter des Internets der Dinge. Rechtlich gesehen wirft er eine Reihe von Problemen auf.

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Kampf gegen Cybercrime: Bundesländer rüsten auf

denDie Zahl von Cybercrime-Attacken steigt von Jahr zu Jahr. Die Bundesländer rüsten nach dpa Informationen auf. Der Kampf gegen digitale Kriminalität und Terror soll durch personelle Aufstockungen und neu gegründete Spezialabteilungen intensiviert werden.

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Wettbewerbsverstoß durch Geo-Targeting

Ein Unternehmen das bundesweit durch Bannerwerbung im Internet auf sich aufmerksam macht, muss bereits dort kenntlich machen, wenn eine Dienstleistung nur regional in Form von Geo-Targeting angeboten wird. Laut Urteil des BGH vom 28.04.2016 (Az.: I ZR 23/15)  liegt ein Wettbewerbsverstoß bereits dann vor, wenn 5 % der Besucher in die Irre geführt werden.

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Sexting-Vorfälle: Vater muss Smartphones seiner Töchter kontrollieren

Das Amtsgericht Bad Hersfeld (Beschluss vom 22.07.2016, Az. F 361/16 EASO) hat entschieden, dass ein Vater, dessen Töchter mit Sexting-Nachrichten belästigt wurden, einen strengen Auflagenkatalog erfüllen muss. Unter anderem muss er den Messenger WhatsApp von den Handys der Töchter löschen.

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Unzulässige Firmierung: Recherchepflicht des Unterlassungsschuldners im Internet

Das Landgericht Bonn (Urteil vom 01.06.2016, Az. 1 O 354/15) hat entschieden, dass ein Unterlassungsschuldner, der aufgrund einer unzulässigen Firmierung im geschäftlichen Verkehr in Anspruch genommen wurde und eine Unterlassungserklärung abgab, auch auf fremden Internetseiten nach weiteren bestehenden Rechtsverletzungen suchen muss.

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Bildveröffentlichung der eigenen Kinder im Internet durch nur ein Elternteil

Das OLG Karlsruhe (Beschluss vom 08.07.2016, Az. 18 WF 183/15) hat entschieden, dass Streitigkeiten zwischen Elternteilen über das Recht am eigenen Bild der Kinder nicht in die Zuständigkeit von Familiengerichten fallen und minderjährige Kinder zur Durchsetzung von rechtlichen Ansprüchen gegen einen mitsorgeberechtigten Elternteil einen Ergänzungspfleger benötigen.

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Bei Online-Werbung mit Testergebnissen muss der Testbericht leicht auffindbar sein, OLG Frankfurt a.M.

Den Frankfurter Richtern zufolge reicht es für die gewerbliche Bewerbung von Produkten durch Testergebnisse nicht aus, wenn diese nur mit Schwierigkeiten auffindbar sind.

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Abmahnung von Onlinehändlern wegen fehlender Verschlüsselung

Onlinehändler die keine hinreichend sichere Verbindung zu der Übertragung von Daten ihrer Kunden übers Internet verwenden, müssen neben einem Bußgeld mit einer teuren Abmahnung rechnen.

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Sperrmüll Abzocke – Betrüger geben sich als Kommune aus

Viele Kommunen bieten Verbrauchern die vergleichsweise preisgünstige Entsorgung von Sperrmüll an. Doch bei der Beauftragung – vor allem übers Internet – sollten Sie aufpassen, damit Sie nicht an skrupellose Betrüger geraten.

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Provider müssen zukünftig umfassend über Internet-Geschwindigkeiten aufklären

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine Transparenzverordnung der Bundesnetzagentur beschlossen. Stimmt der Bundesrat zu, müssen Internet-Provider bald umfassender und vor allem konkreter über Vertragsdetails- und Leistungen informieren.

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