Alle Artikel mit dem Tag "Internet"

Gerichtszuständigkeit bei Wettbewerbsverstößen im Internet

Ein Unternehmer ließ einen Konkurrenten wegen einer vermeintlich wettbewerbswidrigen Verwendung einer Widerrufsbelehrung abmahnen. Die dabei entstanden Anwaltskosten sollten gerichtlich gelten gemacht werden.

Weiterlesen →

LG Stuttgart über den Ort des Strafgerichts bei Internet-Delikten

Nicht nur in Zivilsachen kann es interessant sein, an welches Gericht das jeweilige Verfahren geht. Auch in Strafsachen ist durchaus schon mal streitig, welcher Gerichtsstand einschlägig ist. Der Gerichtsstand der unerlaubten Handlung (§ 32 BGB) im Zivilrecht besagt, dass der Kläger bei Verletzungen im Internet generell überall in Deutschland Klage erheben kann.

Weiterlesen →

Smartphone-Besitzer braucht Horrorrechnung von Mobilfunkanbieter nicht zu bezahlen

Bei Anzeichen für eine Kostenexplosion darf ein Mobilfunkanbieter nicht tatenlos zusehen, sondern muss unter Umständen die Verbindung zwischen Internet und Smartphone trennen. Ansonsten muss er damit rechnen, dass er auf einer offenen Rechnung sitzen bleibt. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Amtsgerichtes Bonn.

Weiterlesen →

Papierrechnung für Telefon/Internet ist gewöhnlich kostenlos

Immer mehr Telekommunikationsanbieter versuchen von ihren Kunden gesonderte Gebühren für das Erstellen von einer Papierrechnung zu kassieren. Dass dies auch nach der neuesten Rechtsprechung normalerweise unzulässig ist, hat kürzlich das Amtsgericht Kassel bestätigt.

Weiterlesen →

Jünger und informativer: WDR plant neues Programmschema

Der WDR plant eine umfangreiche Änderung des Programmschemas. Man wolle künftig vor allem jünger und informativer werden, so die Pläne. Weiterlesen →

Auch Abbildungen Unbekannter können Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte sein

Wie das OLG Karlsruhe am 08.10.2014 (Az. 6 U 145/13)  festgestellt hat, haben auch nicht prominente Personen die Veröffentlichung ihrer Bildnisse zu dulden. Mit diesem Urteil des OLG Karlsruhe wurde die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Karlsruhe vom 31.10.2013 (Az. 5 O 464/12) zurückgewiesen.

Weiterlesen →

Freies WLAN: Medienanstalt Berlin kritisiert Gesetzentwurf

Der Gesetzesentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zur Begrenzung der Störerhaftung der WLAN-Betreiber sorgt für Kritik. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) hat sich in einer Stellungnahme für eine Überarbeitung des Gesetzes ausgesprochen. Weiterlesen →

Widerrufsrecht beim Online-Maklervertrag

Es gibt nicht viele Möglichkeiten, aus einem Vertrag zu „flüchten“. Eine Variante ist das Widerrufsrecht, das regelmäßig bei Fernabsatz-Verträgen zwischen Unternehmern und Verbrauchern besteht. Zwei Wochen hat der Käufer in diesen Fällen Zeit, den Vertrag zu beseitigen. Doch manchmal ist streitig, ob ein solches Recht besteht.

Weiterlesen →

Bilderklau: OLG Köln setzt 90.000 Euro Streitwert an

Dass die Verbreitung von geklauten Fotos übers Internet teuer werden kann, musste jüngst mal wieder ein Nutzer erfahren. Mit einer Urheberrechtsverletzung durch Bilderklau ist nicht zu spaßen. Dies hat das Oberlandesgericht Köln klargestellt.

Weiterlesen →

BKM legt Forderungen zur Urheberrechtsreform vor

Seit Wochen gibt es Diskussionen um eine Reform des Urheberrechts. Jetzt hat Medienstaatsministerin Monika Grütters ihre kulturpolitische Forderungen vorgelegt. Weiterlesen →

Social

Jetzt unseren Newsletter abonnieren

E-Mail-Adresse eingeben und immer auf dem Laufenden bleiben:
×