Alle Artikel mit dem Tag "Impressumspflicht"

Online-Dienstleister: Autoreply Mail verstößt gegen Impressumspflicht

Internet-Dienstleister und Online-Händler die auf Anfragen per E-Mail lediglich automatisierte Antwort verschicken müssen mit einer Abmahnung wegen Verstoßes gegen die Impressumspflicht rechnen. Dies hat kürzlich das OLG Koblenz bestätigt.

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XING: OLG Stuttgart verneint Impressumspflicht

Für viele Inhaber von gewerbsmäßigen Profilen bei XING ist die Frage bedeutsam, ob sie mit einer Abmahnung wegen eines nicht ordnungsgemäßen Impressums rechnen müssen. Von großem Interesse ist daher, dass das Oberlandesgericht Stuttgart kürzlich das Bestehen einer Impressumspflicht bei XING verneint haben soll.

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XING-Abmahnungen: XING verbessert Impressum

Nachdem das Landgericht Stuttgart in einem fragwürdigen Urteil das Impressum bei XING-Profilen als nicht rechtskonform erachtet hatte, hat XING reagiert und durch die äußere Gestaltung die Abmahngefahr erheblich reduziert. Gleichfalls sollten die Inhaber von geschäftsmäßigen XING Profilen aufpassen, damit keine kostspielige Abmahnung droht.

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Fehlendes XING-Impressum: LG Dortmund verneint Wettbewerbsverletzung

Darf ein Unternehmer wegen einem fehlenden oder unvollständigen Impressum auf XING abgemahnt werden? Dies hat jetzt das Landgericht Dortmund in einem aktuellen Fall verneint. Unternehmer sollten trotzdem aufpassen, weil hier die Umstände des Einzelfalls eine große Rolle spielen.

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XING: LG München zur Impressumspflicht bei XING-Profilen

XING-Nutzer dürfen nicht ohne Weiteres bei einem fehlenden Impressum abgemahnt werden. Dies hat jetzt das Landgericht München entschieden. Trotzdem sollten Unternehmer mit einem Profil bei XING vorsichtig sein und auf ein ordnungsgemäßes Impressum großen Wert legen.

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Impressum auf Portalen wie XING, kanzlei-seiten.de etc.: Gericht gibt Abmahner Recht

Wer als Unternehmer beziehungsweise Freiberufler über ein Profil auf Portalen wie Facebook, XING oder kanzlei-seiten.de verfügt, sollte großen Wert auf ein ordnungsgemäßes Impressum legen. Das Landgericht Stuttgart hat kürzlich die Abmahnung eines Rechtsanwaltes wegen Verletzung der Impressumspflicht auf kanzleiseiten.de als rechtmäßig angesehen.

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Facebook-Impressum: Wichtige Neuigkeit für Unternehmer!

Unternehmer mit eigener Facebook Seite müssen auf ein ordnungsgemäßes Impressum bei Facebook achten, um Abmahnungen zu vermeiden. Dies war bislang eine knifflige Aufgabe. Doch Facebook ist jetzt endlich seinen gewerblichen Nutzern entgegengekommen und hat eine hilfreiche Änderung eingeführt.

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Zu Unrecht abgemahnt: Darf Abmahnung ignoriert werden?

Muss ein Abgemahnter auf eine Abmahnung wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht reagieren, wenn er zu Unrecht abgemahnt worden ist? Dies hat jetzt das Landgericht Münster im Regelfall verneint. Das gilt allerdings nicht immer.

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LG Siegen: Impressum bei ausländischem Anbieter

Wer als Dienstanbieter seinen Sitz außerhalb der EU hat, muss nicht immer über ein ordnungsgemäßes Impressum im Sinne von § 5 TMG verfügen. Das gilt auch dann, wenn die Zielgruppe deutsche Nutzer sind. Dies hat jetzt das LG Siegen entschieden.

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OLG Düsseldorf: Plattformbetreiber muss Impressum ermöglichen

Der gewerbliche Betrieb einer Website ohne Impressum verstößt gegen deutsches Wettbewerbsrecht. Laut Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 18.06.2013 Az. I-20 U 145/12 gehört es zu den wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflichten eines Plattformbetreibers den Nutzern seiner Plattform das Einstellen eines Impressums auch zu ermöglichen.

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