Alle Artikel mit dem Tag "Hetze"

Berliner Gerichte bestrafen Hass gegen Abgeordnete

Die Armenien-Resolution hat nicht nur auf diplomatischer Ebene für Verstimmungen gesorgt, sondern auch für Hetze im Internet. Türkischstämmige Abgeordnete des Bundestages sind auf Facebook beschimpft worden. Zwei Absender von Hassbotschaften wurden jüngst vom Berliner Gericht zu Geldstrafen von 600 und 700 Euro verurteilt.

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Strafbar: Facebook-Hetze gegen Angela Merkel

Das Amtsgericht Bochum hat am 04.04.2016 einen 28-jährigen Bochumer zu einer Geldstrafe in Höhe von 2000 Euro verurteilt. Er hatte auf Facebook unter anderem dazu aufgefordert, die Kanzlerin Angela Merkel „öffentlich zu steinigen.“ Darin sahen die Bochumer Richter eine nach dem Strafgesetzbuch geahndete Aufforderung zu einer Straftat und verurteilten den Mann zu 80 Tagessätzen à 25 Euro. Der Arbeitslose gestand die Tat vor Gericht und begründete sie mit allgemeinem Lebensfrust.

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„Facebook-Pranger“-Artikel verstoßen nicht gegen Pressekodex

Wenn in einem Artikel Facebook-Hass-Postings über Flüchtlinge veröffentlicht werden, verstößt dies nicht gegen den Pressekodex.
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