Alle Artikel mit dem Tag "Hausdurchsuchung"

ModChips in Spielkonsolen eingesetzt – polizeiliche Ermittlungen in Tausenden Fällen

Bereits im September haben wir über polizeiliche Ermittlungen wegen der Verwendung so gennannter ModChips in Spielkonsolen berichtet. In vielen Fällen stand sogar die Polizei zur Hausdurchsuchung vor der Tür. Die Zahl der betroffenen Käufer ist seit September enorm gestiegen. Die Furcht der Betroffen vor Vorstrafen für sich und ihre Angehörigen ist groß. Weiterlesen →

Polizeiliche Vorladung oder Hausdurchsuchung wegen Mod-Chip – Was nun?

In den vergangenen Tagen haben wir zahlreiche Anfragen von Spielkonsolen-Besitzern erhalten, die Vorladungen von der Polizei erhalten haben. In einigen Fällen wurde sogar eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Den Betroffenen wird vorgeworfen, so genannte Mod-Chips erworben und damit gegen das Urheberrecht verstoßen zu haben. Wie sollte man mit diesen Vorladungen umgehen? Weiterlesen →

OLG Celle: Polizisten und Staatsanwalt üblicherweise keine relativen Personen der Zeitgeschichte

In einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 25.08.2010, Az. 31 Ss 30/10)  hat das OLG Celle in dritter Instanz entschieden, dass eine Videoaufnahme, die Polizisten und einen Staatsanwalt bei einer Hausdurchsuchung zeigen, nicht veröffentlicht werden dürfen. Weiterlesen →

Sinnlose Hausdurchsuchungen – Die Schnellschüsse der Justiz

Einen interessanten Beitrag zum Thema Hausdurchsuchungen hat das ARD-Magazin Panorama erstellt. Das Video, das hier abrufbar ist, beschreibt, wie schnell in Deutschland Hausdurchsuchungsbeschlüsse erlassen werden. Die Unverletzlichkeit der Wohnung ist über das Grundgesetz geschützt. Nur in ganz erheblichen Fällen darf in dieses Recht eingegriffen werden. Daran halten sich dem Bericht zufolge viele Gerichte nicht, so dass die Durchsuchungsbeschlüsse oftmals unverhältnismäßig seien. Der Bericht zeigt auf, dass in Baden-Würtemberg ein Richter aufgrund des hohen Arbeitsaufkommens im Durchschnitt 36 Minuten Zeit hat, um einen Durchsuchungsbeschluss zu erlassen. Bayrische Richter haben sogar nur 2 Minuten – das reicht oft gerade einmal aus, um den Fall zu überfliegen.

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