Alle Artikel mit dem Tag "Geschmacksmuster"

Typografische Schriftzeichen vom GeschMG erfasst

Aufgrund der Beschwerde eines Anmelders wurde am 13.02.2014 der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts durch das Bundespatentgericht (Az.: 30 W (pat) 701/13) aufgehoben.

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Sigg-Flaschenverschluss darf nicht nachgeahmt werden

Wanderern, Campern und Outdoor-Urlaubern sind sie hinreichend bekannt: Die Aluminiumtrinkflaschen der Schweizer Firma Sigg. Besonders charakteristisch ist deren Verschluss – sogar so sehr, dass er als „wettbewerbliche Eigenart“ zu werten sei, so das Urteil des OLG Hamburg.  Weiterlesen →

Patentstreit: Apple unterliegt Samsung vor LG München

Erst vergangene Woche hatte Apple vor dem LG Düsseldorf eine Niederlage gegen Motorola erlitten. Apple hatte gegen das Tablet „Xoom“ wegen Verletzung von Geschmacksmustern geklagt. Nun wurde vor dem Oberlandesgericht München die Forderung von Apple nach einer Einstweiligen Verfügung gegen Samsung abgewiesen (Az 6 U 1260/12).  Weiterlesen →

Apple-Klage gegen Motorola-Tablet „Xoom“ abgewiesen

Momentan befindet sich Apple international mit verschiedenen Konkurrenzunternehmen in Rechtsstreitigkeiten wegen Patenten und Geschmacksmustern. Vor dem Landgericht Düsseldorf hat Apple nun eine Niederlage erlitten. Weiterlesen →

LG Düsseldorf: Der Aldi-Pudding „Flecki“ verletzt nicht Dr. Oetkers „Paula“

Das Landgericht Düsseldorf hat in seiner Entscheidung vom 01.03.2012 (Az. 14c O 302/11) den Eilantrag der Dr. Oetker KG zurückgewiesen, für den von der Aldi Einkauf GmbH & Co. OHG vertriebenen Schoko-Vanille-Pudding „Flecki“ ein europaweites Verkaufsverbot auszusprechen. Demnach verletze Aldi weder das zugunsten von Dr. Oetker an dem Pudding „Paula“ bestehende Gemeinschaftsgeschmackmuster, noch läge ein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht vor.

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OLG Düsseldorf: Von Apple gegen Samsung erwirktes Verkaufsverbot gegen Galaxy Tab 10.1 bleibt bestehen

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat heute entschieden, dass die von Apple vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkte einstweilige Verfügung in Form eines Verkaufsverbotes in Deutschland nicht aufgehoben wird. Betroffen sind davon die Modelle Galaxy Tab 10.1 sowie 8.9.

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Apple gegen Samsung: Galaxy Tab 10.1 darf in den Niederlanden verkauft werden

Der Gerechtshof ’s-Gravenhage mit Sitz in Den Haag hat am 24.01.2012 in zweiter Instanz entschieden, dass in den Niederlanden kein Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1 verhängt wird. Diese Entscheidung ist auch für Deutschland sehr wichtig.

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Apple gegen Samsung: Umgehung von Verkaufsverbot durch Nachfolgemodell Galaxy 7.0 Plus N?

Nach der von Apple erwirkten einstweiligen Verfügung gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1 versucht Samsung alles, um sein Galaxy Tab trotzdem auf dem deutschen Markt zu vertreiben.

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Apple gegen Samsung wegen Galaxy Tab: Berufungsverhandlung vor dem OLG Düsseldorf

In dem Rechtsstreit Apple gegen Samsung wurde kürzlich vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf darüber verhandelt, ob das von Apple vor dem Landgericht erwirkte Verkaufsverbot rechtmäßig ist. Bald ist mit einer abschließenden Entscheidung zu rechnen.Wie wir die Situation einschätzen.

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Apple gegen Samsung: Kein Verkaufsverbot bezüglich Galaxy Tab 10.1 in den USA

Ausgerechnet in den USA muss Apple gegen seinen Konkurrenten Samsung eine Niederlage einstecken. Ein Gericht erließ nicht die begehrte einstweilige Verfügung gegen den Verkauf von einigen Galaxy-Smartphones.

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