Alle Artikel mit dem Tag "ebay"

Reichweite der Sorgfaltspflichten nach Online-Fotoklau bei eBay

Mit seinem Urteil vom 18.09.2014 (Az.: I ZR 76/13) entschied der Bundesgerichtshof, dass im Rahmen eines Online-Fotoklau ein Schuldner nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gewährleisten muss, dass auch die Bilder einer bereits abgelaufenen Auktion zu entfernen sind.

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Bilderklau bei privater eBay-Auktion: AG Düsseldorf geht von Bagatelle aus

eBay-Verkäufer begehen auch dann auch eine Urheberrechtsverletzung, wenn sie im Rahmen einer privaten eBay-Auktion fremde Bilder verwenden. Zur Höhe des Schadensersatzes hat jetzt das Amtsgericht Düsseldorf eine interessante Entscheidung getroffen.

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Frühzeitiger Abbruch von eBay-Auktion: BGH trifft Grundsatzentscheidung

Zuweilen stellen eBay-Verkäufer einen Artikel ein und merken, dass die Versteigerung schleppend an zu laufen anfängt. Ist in dieser Situation vielleicht der schnelle Abbruch der eBay-Auktion lange vor dem Ende der gewählten Laufzeit ausnahmsweise erlaubt? Hierzu hat der Bundesgerichtshof eine wichtige Entscheidung getroffen.

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Abbruch von eBay-Auktion wegen eines Mangels

Eine eBay-Auktion darf unter Umständen durch den Verkäufer vorzeitig abgebrochen werden, wenn der Artikel einen Mangel aufweist. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Heidelberg.

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Urheberrechtswidriger Verkauf von Bootleg-LP: Eventuell gilt fliegender Gerichtsstand

Wer eine Urheberrechtsverletzung durch den Verkauf einer Bootleg-LP etwa über eBay begeht, muss nicht nur mit einer teuren Abmahnung rechnen. Er kann auch bei Gerichten im gesamten Bundesgebiet verklagt werden, wenn der Verkauf als gewerblich anzusehen ist. Denn dann finden hinsichtlich der örtlichen Zuständigkeit des Gerichtes die Grundsätze des fliegenden Gerichtsstandes Anwendung, die der Gesetzgeber bei Urheberrechtsverletzungen durch Privatpersonen eigentlich abgeschafft hat. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichtes Hamburg.

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Eine Rechtsverletzung auf vier unterschiedlichen Online-Plattformen begründet vier einzelne Vertragsstrafen

Am 23.10.2014 entschied das Oberlandesgericht München (Az.: 29 U 2626/14), dass es sich bei der Nutzung einer unwirksamen AGB-Klausel um jeweils eigenständige Verstöße handelt, wenn diese Formulierung weiterhin auf unterschiedlichen Online-Plattformen genutzt wird, obwohl zuvor eine strafbewehrte Unterlassungserklärung diesbezüglich abgegeben wurde.

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Verkauf von urheberrechtswidrigem Bootleg-Album über eBay: OLG Hamburg billigt hohen Streitwert

Auch für Privatleute kann das Anbieten einer urheberrechtswidrigen Bootleg-DVD etwa über eBay schnell ein teures Vergnügen werden. Geschäftstüchtige Abmahnanwälte setzen gerne hohe Streitwerte an, damit sich die Abmahnung für sie finanziell lohnt. Das Oberlandesgericht Hamburg hat diese fragwürdige Praxis in einer aktuellen Entscheidung gebilligt und einen Streitwert in Höhe von 10.000 Euro festgesetzt.

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Marketplace: Händler haften für Wettbewerbsverletzung von Amazon in Produktbeschreibung

Händler die über Marketplace ihre Angebote veröffentlichen sollten darauf achten, dass Amazon dabei nicht aus Versehen in der Produktbeschreibung eine unzutreffende Angabe beispielsweise über die unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers (UVP) macht. Denn ansonsten müssen sie damit rechnen, dass sie für die dadurch begangene Wettbewerbsverletzung von Amazon haften. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des OLG Köln.

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Erstattungsfähigkeit von eBay Testkäufen bei Markenrechtsverletzung

Die Festsetzung der Aufwendungen für einen Test-Kauf auf eBay sind zumindest dann im Rahmen des Kostenfestsetzungsverfahrens ohne Zug-um-Zug-Leistung erstattungsfähig, wenn der Schuldner die gekaufte Test-Ware nicht heraus verlangt. Dies hat das OLG Hamburg mit Beschluss vom 12.03.2014 klargestellt (Az. 4 W 23/14).

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eBay: Abmahnung wegen fehlender Angabe des Grundpreises bei Artikelübersicht fragwürdig

Wer über die Online-Auktionsplattform eBay gewerbsmäßig Waren verkauft, muss gewöhnlich neben dem Endpreis den Grundpreis angeben. Fraglich ist allerdings, dies auch bei einer Artikelserie gilt. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Gerichtsentscheidung des Landgerichtes Düsseldorf.

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