Alle Artikel mit dem Tag "ebay"

Sind 3D-Drucke auf eBay Urheberrechtsverletzungen?

Ein eBay – Verkäufer verkauft 3D-Drucke fremder Entwürfe auf der Online-Plattform. Nun entfacht eine Diskussion über die Rechtswidrigkeit dieser Entwürfe.

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eBay – Wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Jasim Bajramovic

Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Schneider und Beer vor, die im Auftrag von Herrn Jasim Bajramovic abmahnt. Abgemahnt wird unter anderem wegen Markenverletzungen der Marke Mack oder wegen Verletzung von Verbraucherschutzinformationspflichten, wegen irreführender Werbung oder dem Verstoß gegen die Textil-Kennzeichnungs-VO. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird ein Gesamtbetrag in Höhe von 1044,44 Euro gefordert. Wir raten dringend dazu, nicht die Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und nicht den Betrag zu zahlen. Lassen Sie zunächst die Abmahnung überprüfen.

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Falsche Holzart für Balkontisch – Wettbewerbswidrige Werbung auf eBay

Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 28.01.2015 (Az.: 12 O 348/14) entschieden, dass eBay – Verkäufer Verbraucher in die Irre führen, wenn sie mit falschen Angaben über die Holzart eines Balkontisches werben.

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Rechtsanwalt Stefan Jönsson mahnt Onlinehändler ab

Die Kanzlei Stefan Jönsson Rechtsanwalt verschickt neuerdings Abmahnungen an Onlinehändler im Auftrag der H.C.W. GmbH & Co. KG. Darin werden vor allem Verstöße gegen Wettbewerbsrecht gerügt.

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Kein Bankgeheimnis für Produktfälscher

Der BGH (Az.: I ZR 51/12) hat entschieden, dass Produktfälscher im Falle von offensichtlichen Rechtsverletzungen nicht auf das Bankgeheimnis vertrauen dürfen. Banken und Sparkassen sind nach Urteil des Bundesgerichthofes verpflichtet die Identität eines Kontoinhabers zu offenbaren, wenn dieser Geld im Zuge offensichtlicher Rechtsverletzungen – im konkreten Fall dem Vertrieb gefälschter Parfüms über das Auktionsportal Ebay – erwirtschaftet.

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Kein vorzeitiger Abbruch von eBay-Auktion wegen angeblich unseriösem Käufer

Ein eBay-Verkäufer darf nicht bereits eine Online-Auktion abbrechen, weil ihm der Käufer aufgrund von einigen Indizien als unseriös erscheint. Dies hat der Bundesgerichtshof in einer aktuellen Entscheidung klargestellt.

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OLG Jena: Streitwertfestsetzung in Höhe von 8.000 EUR für das Anbieten einer illegalen Audio-CD auf eBay

Am 27.08.2015 setzte das OLG Jena durch einen Beschluss (Az. 2 W 253/15) den Streitwert in einer Abmahnsache nach § 97a Abs.3 S.2 UrhG wegen des Anbietens einer illegalen CD auf eBay auf 8.000 EUR fest. Damit wurde die vorinstanzliche Festsetzung in Höhe von 1.000 EUR verworfen.

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Entscheidung des LG Arnsberg: Werbung irreführend, wenn Lieferumfang nicht den mit Abbildungen online beworbenen Produkten entspricht

Das LG Arnsberg hat in seiner Entscheidung vom 16.07.2015 (Az.: I-8 O 47/15) entschieden, dass eine wettbewerbswidrige Irreführung vorliegt, wenn ein mit Bildern online beworbenes Produkt nicht den entsprechenden Lieferumfang hat, der auf den Abbildungen zu sehen ist.

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eBay Verkäufer kann durch Scheingebote bei Auktion schadensersatzpflichtig werden

Wer als eBay Verkäufer mittels eines Fake-Accounts durch Scheingebote mitbietet um den Preis in die Höhe zu pushen, den kann das unter Umständen teuer zu stehen kommen. Dies ergibt sich aus einer neuen Entscheidung des Oberlandesgerichtes Stuttgart.

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Warenbeschreibung bei eBay irreführend: 20 Jahre altes Produkt ist keine Neuware

Ein zwanzig Jahre altes Produkt ist keine neuwertige Ware. Dementsprechend darf das Produkt bei Ebay auch nicht als „neuer Artikel“ beworben werden. Andernfalls liegt eine Irreführung des Käufers vor, so die Richter am Landgericht Aachen in ihrem Urteil vom 13.01.2015, Az.: 41 O 60/14.

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