Alle Artikel mit dem Tag "E-Mail-Werbung"

Anmeldebestätigung für Kundenkonto kann unzulässige Werbung sein

Viele Unternehmer sind sich nicht darüber im Klaren, dass das Versenden von E-Mails, sowohl an Kunden als auch an Nicht-Kunden, unzulässige Werbung darstellt. § 7 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verbietet diese und ähnliche geschäftliche Handlungen in den meisten Fällen. Das Amtsgericht Pankow-Weißensee hat nun entschieden, dass sogar das Versenden einer Anmeldebestätigung rechtswidrig sein kann (Urt. v. 16.12.2014 – Az.: 101 C 1005/14).

Weiterlesen →

Abmahnung wegen Werbe-E-Mails: Anspruchsteller muss Inhaberschaft nachweisen

Fast jeder Besitzer eines E-Mail-Accounts hat täglich mit Spam zu kämpfen. Die ungewollten Werbemails landen idealerweise im Spamordner, was nichts daran ändert, dass man sich im Regelfall nochmal mit ihnen beschäftigen muss. Kann man den Absender identifizieren, sollte man in Erwägung ziehen, Unterlassungsansprüche gegen den Versender geltend zu machen. Wie man sich als Versender allerdings gegen Abmahnungen wehren kann, zeigt ein aktuelles Urteil des Landgerichts Ulm.

Weiterlesen →

OLG Frankfurt: Reichweite von Unterlassungsanspruch gegen Spam

Inwieweit kann ein Unternehmer gegenüber Spam einen Anspruch auf Unterlassung geltend machen? Hierzu gibt es eine interessante Entscheidung des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main.

Weiterlesen →

Achtung Online-Händler: Aufforderung zur Shop-Bewertung kann Spam sein

Online-Händler sollten mit der Aufforderung zur Shop-Bewertung per E-Mail vorsichtig sein. Sie müssen sonst unter Umständen mit einer Abmahnung wegen Spam – in Form von unverlangt zugesendeter E-Mail- Werbung – rechnen. Dies ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des Amtsgerichtes Hannover.

Weiterlesen →

Spam-Mail: Anforderungen an Unterlassungserklärung

Empfänger von einer Spam-Mail brauchten sich nach einer Abmahnung nicht damit zufrieden zu geben, wenn Versender eine beschränkte Unterlassungserklärung abgibt. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichtes Hagen.

Weiterlesen →

LG Stuttgart: Haftung des Merchants für Spam vom Vertriebspartner

Inwieweit haften Händler (Merchants) für Spam ihrer Vertriebspartner (Affiliate)? Hierzu gibt es ein interessantes Urteil des Landgerichtes Stuttgart.

Weiterlesen →

LG Memmingen: unzulässige Werbe-E-Mails stellen einen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb dar

Das LG Memmingen hat in einem Urteil vom 23.12.2009 (Az. 1 HK O 1751/09) entschieden, dass bereits eine einmalige Nachfragewerbung per E-Mail geeignet ist den Empfänger in seinem Betriebsablauf zu beeinträchtigen und somit unzulässig ist. Weiterlesen →

AG München: Aus einem einmaligen Kontakt über E-Mail kann kein konkludentes Einverständnis zur E-Mail-Werbung abgeleitet werden

Das AG München hatte sich in einem aktuellen Urteil vom 08.07.2009 (Az. 161 C 6412/09) mit dem für Online-Händler bekanntem Thema der unerlaubten E-Mail-Werbung zu befassen. Weiterlesen →

E-Mail-Werbung: Versand von Newsletter trotz Abmeldung stellt eine unzumutbare Belästigung für den Verbraucher dar

Die Werbung per E-Mail kann für viele Online-Händler Fluch und Segen zugleich sein. Zum einen stellt die E-Mail-Werbung eine kostengünstige und effektive Werbemaßnahme dar und ist daher äußerst beliebt bei Online-Händlern. Zum anderen gibt es im Zusammenhang mit der E-Mail-Werbung auch einige rechtliche Stolpersteine. So ist z.B. eine Einwilligung des Beworbenen in die Werbung dringend erforderlich. Weiterlesen →

OLG Schleswig zum Streitwert bei Belästigungen durch E-Mail-Werbung

Die Werbung durch E-Mails ist für viele Unternehmen besonders interessant, da schnell und kostengünstig Werbemaßnahmen durchgeführt werden können. Für viele Verbraucher stellt die E-Mail-Werbung dagegen eine Belästigung dar. Das OLG Schleswig hat entschieden (Urteil vom 05.01.2009; Az. 1 W 57/08), dass bei der Festsetzung des Streitwertes bei einem Unterlassungsbegehren gegen unerwünschte E-Mail-Werbung auch das häufige Erscheinen und die Breitenwirkung solcher E-Mails berücksichtigt werden müssen.

Weiterlesen →