Alle Artikel mit dem Tag "BPatG"

Sparkassen-Rot durch BPatG gelöscht

Das Bundespatentgericht hat nach der mündlichen Verhandlung vom 12. Februar 2015 die Löschung für den als Sparkassen-Marke eingetragenen Farbton „HKS 13“ angeordnet.
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Nespresso-Patent gekippt

Bundespatentgericht kippt ein Patent des Schweizer Konzerns für eine Auswurfvorrichtung bestimmter (nicht hauseigener) Kapseln aus der Kaffeemaschine.

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Typografische Schriftzeichen vom GeschMG erfasst

Aufgrund der Beschwerde eines Anmelders wurde am 13.02.2014 der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts durch das Bundespatentgericht (Az.: 30 W (pat) 701/13) aufgehoben.

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Bundespatentgericht: Bildmarke als Landkarte oder grünes hamsterartiges Nagetier

Ein Dienstleistungsunternehmen wollte ein hellgrünes Bildzeichen als Marke anmelden. Das Markenamt verweigerte die Anmeldung. Das Bildzeichen sei ein typischer Ausschnitt einer topographischen Landkarte und deshalb eine Markenanmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht möglich. Das Bundespatentgericht hingegen erkannte die Unterscheidungskraft mit Beschluss vom 12.09.2013 (Az. 27 W(pat) 549/12) an. Das Bildzeichen kann als Marke angemeldet werden.

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Wie die „Ritze“ ins Bundespatentgericht kam:Eintragungsfähigkeit von Marke?

Am 09.09.2013 beschloss der Marken-Beschwerdesenat des Bundespatentgerichts die Beschwerde einer Hamburger Kneipen- Inhaberin abzuweisen, da der Kneipenname einen Verstoß gegen die guten Sitten darstelle und somit nicht als Marke eingetragen werden kann (Az. 27 W (pat) 534/13) .

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„Galeria“ als Marke ausreichend bekannt

Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die Wortmarke „Galeria“ zwar nicht unterscheidungskräftig sei, im vorliegenden Fall aber als im Verkehr durchgesetzt angesehen werden könne. Generell macht das Bundespatentgericht deutlich, dass durchgeführte Verkehrsbefragungen nur dann angegriffen werden können, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, die für eine nicht ordnungsgemäße Durchführung der Befragung sprechen.

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LAPD: Unerlaubte Markennutzung wegen Bedeutung von „LOS Angeles Police Department“?

Muss die Wortmarke „LAPD“ gelöscht werden, weil es sich um eine geschützte Abkürzung für eine ausländische Polizeibehörde handelt? Das Bundespatentgericht verneint dies mit einer interessanten Begründung.

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BPatG: Marke „Landlust“ für Wohn- und Gartenzeitschrift im Wege der Verkehrsdurchsetzung

Das Bundespatentgericht hat in einem Beschluss vom 28. November 2012 (Az.: 29 W (pat) 524/11), entschieden, dass der Marke „Landlust“ (für eine Wohn- und Gartenzeitschrift)  zwar zunächst keine Unterscheidungskraft zukommt; das Eintragungshindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG kann aber durch Verkehrsdurchsetzung gemäß § 8 Abs. 3 MarkenG überwunden werden.

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BPatG zum markenrechtlichen Schutz von „M“ als Bezeichnung für Sportwagen

Ist das von BMW für Sportwagen angemeldete Wortzeichen „M“ überhaupt als Marke schutzfähig? Hierzu gibt es eine aktuelle Entscheidung des Bundespatentgerichtes.

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BPatG zum Markenschutz für „Vaters Leckerbissen“

Handelt es sich bei „Vaters Leckerbissen“ um eine eintragungsfähige Wortfolge für Lebensmittel? Hiermit musste sich das Bundespatentgericht beschäftigen.

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