Alle Artikel mit dem Tag "Beschluss"

Filesharing durch volljährige Kinder: LG Hamburg verneint Haftung der Eltern

Seit Jahren wird kontrovers über die Frage diskutiert, inwieweit Anschlussinhaber Dritte bei der Nutzung ihres Internetanschlusses überwachen müssen, um Rechtsverletzungen vorzubeugen. Zu Tausenden werden Anschlussinhaber seit Jahren wegen Urheberrechtsverletzungen abgemahnt, die nicht sie selber sondern wahrscheinlich Familienangehörige über ihren Anschluss begangen haben. Die Rechteinhaber stellen sich gerne auf den Standpunkt, dass der Anschlussinhaber stets als Störer haften muss, egal wer von seinem Anschluss Filesharing betrieben hat. Auch die Gerichte haben sehr unterschiedlich über die Frage der Haftung geurteilt. Ein aktueller Hinweisbeschluss des LG Hamburg dürfte zumindest bei denjenigen Eltern für Erleichterung sorgen, deren volljährige Kinder über ihren Anschluss Filesharing betrieben haben: Weiterlesen →

Werbeagenturen sind keine Markenanwälte

Haftet eine Werbeagentur gegenüber ihrem Auftraggeber, wenn das im Auftrag erstellte Logo Markenrechte Dritter verletzt? Weiterlesen →

Hoffnung für Abgemahnte – OLG Köln entschärft Vermutungswirkung in Filesharing-Verfahren

Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE weist auf einen richtungsweisenden Beschluss des OLG Köln vom 24.03.2011 (Az. 6 W 42/11) hin. Der Beschluss stellt die bisherige Rechtsprechung des Landgerichts Köln in Filesharing-Verfahren in Frage und gibt Hoffnung für Abgemahnte. Weiterlesen →

LG Hamburg zur gerichtlichen Zuständigkeit bei Unterlassungsansprüchen gegenüber der Presse

Wer gegen missliebige oder vermeintlich unwahre Äußerungen in der Presse vorgehen möchte, hat als Kläger bezüglich des örtlichen Gerichtes häufig die freie Wahl. Möglich macht es der sogenannte „fliegende Gerichtsstand“. Allerdings müssen sich Presseorgane hier nicht alles gefallen lassen. Dies hat das Landgericht Hamburg klargestellt.

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Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln III – 1 RVs 18/11

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 01.02.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier.

Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden: Weiterlesen →

Filesharing: Beschluss Landgericht Köln 28 O 421/10

Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Köln am 10.01.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

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Konkret hat das Landgericht Köln folgendes entschieden: Weiterlesen →

Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 155/10

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 27.12.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

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Filesharing: Beschluss Landgericht Köln 28 O 515/10

Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Köln am 13.12.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

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Filesharing: Beschluss Landgericht Köln 28 O 594/10

Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Köln am 01.12.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

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Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 157/10

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 11.11.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit).

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