Alle Artikel mit dem Tag "Belehrung"

Filesharing – Eltern haften bei Belehrung mit Floskeln

Worauf sollten Eltern bei der Belehrung ihrer minderjährigen Kinder über Filesharing insbesondere achten? Dies ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des AG Leipzig.

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Filesharing – Tipps für Eltern von minderjährigen Kindern

Eltern haften schnell, wenn ihre minderjährigen Kinder Filesharing begangen haben. Wie Sie sich davor schützen können, wird an einer aktuellen Entscheidung des Amtsgerichtes Bochum deutlich.

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Filesharing – Anforderungen an ordnungsgemäße Belehrung bei Kindern

Eltern sollten bei der Belehrung ihrer minderjährigen Kinder aufpassen. Ansonsten haften sie für das Filesharing ihres Nachwuchses. Worauf Eltern besonders achten sollten, ergibt sich aus einer neuen Entscheidung des Amtsgerichtes Oldenburg.

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„Ewiges“ Widerrufsrecht bei Lebensversicherungen durch BVerfG bestätigt

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat die Verfassungsbeschwerden der Aachen Münchener Lebensversicherung gegen zwei Urteile des Bundesgerichtshofes (BGH) nicht zur Entscheidung angenommen (Az.: 1 BvR 2230/15, 1 BvR 2231/15).

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BGH – Maklerverträge können per E-Mail oder Telefon geschlossen und widerrufen werden

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ist in zwei Revisionsverfahren zu dem Ergebnis gelangt, dass Grundstücksmaklerverträge die per E-Mail oder Telefon geschlossen wurden, Fernabsatzverträge nach § 312b BGB der bis zum 12. Juni 2014 geltenden Fassung darstellen. Somit ist ein Widerruf dieser innerhalb der gesetzlichen Fristen möglich.

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Haftet Chef für Filesharing am Arbeitsplatz? AG Charlottenburg schränkt Haftung ein

Immer wieder kommt es vor, dass Mitarbeiter über den Internetanschluss am Arbeitsplatz Filesharing begehen. Muss der Arbeitgeber sie belehren, um einer Heranziehung im Wege der Störerhaftung zu entgehen? Hierzu hat jetzt das Amtsgericht Charlottenburg eine richtungsweisende Entscheidung getroffen und dabei auf ein aktuelles Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes verwiesen.

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Vater haftet nicht für Filesharing seines Sohnes – Anforderungen an die Belehrung

Abmahnanwälte dürfen keine zu strengen Anforderungen an Eltern mit minderjährigen Kindern stellen, um Filesharing ihrer minderjährigen Kinder zu verhindern. Dies hat das Amtsgericht Bochum in einer aktuellen Entscheidung bestätigt. Allerdings sollten Eltern großen Wert auf eine ordnungsgemäße Belehrung legen und dies auch rechtssicher dokumentieren.

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Filesharing: Eltern können Belehrungspflicht haben

Besonders Eltern mit minderjährigen Kindern müssen darauf achten, dass sie ihren Belehrungspflichten nachkommen. Ansonsten können sie beim Filesharing ihrer Kinder schnell eine böse Überraschung erleben. Das gilt vor allem dann, wenn diese den Anschluss des Nachbarn benutzen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Amtsgerichtes Hannover.

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Bei fehlender Belehrung – Anschlussinhaber soll für Filesharing erwachsener Dritter haften

Das Landgericht (LG) Hamburg hat in einem aktuellen Filesharing Verfahren entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen durch Dritte haftet, wenn er erwachsenen Dritten, die keine Familienangehörigen sind, den Zugang ohne vorherige Belehrung zur Verfügung stellt (Urteil v. 20.03.2015 – Az.: 310 S 23/14).

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Eltern müssen ihre Kinder über illegales Filesharing aufklären

Wenn Eltern ihre Kinder nicht ausführlich über illegales Filesharing im Internet und die damit verbundenen schwerwiegenden Folgen belehren, gehen sie ein erhebliches finanzielles Risiko ein. Das Gleiche gilt allerdings auch dann, wenn sie bei einer Abmahnung die ordnungsgemäße Belehrung nicht hinreichend darlegen beziehungsweise nachweisen können. Wie schnell das passieren kann, zeigt ein aktueller Fall. Wir zeigen Eltern auf, wie sie sich davor schützen können.

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