Alle Artikel mit dem Tag "Aufsichtspflicht"

Filesharing – Eltern haften bei Belehrung mit Floskeln

Worauf sollten Eltern bei der Belehrung ihrer minderjährigen Kinder über Filesharing insbesondere achten? Dies ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des AG Leipzig.

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Filesharing – Anforderungen an ordnungsgemäße Belehrung bei Kindern

Eltern sollten bei der Belehrung ihrer minderjährigen Kinder aufpassen. Ansonsten haften sie für das Filesharing ihres Nachwuchses. Worauf Eltern besonders achten sollten, ergibt sich aus einer neuen Entscheidung des Amtsgerichtes Oldenburg.

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Mehrfache Filesharing Abmahnung – Eltern sollten aufpassen

Normalerweise reicht es aus, wenn Eltern ihren Nachwuchs über illegales Filesharing belehren. Das gilt allerdings nicht, wenn dieser sich uneinsichtig gezeigt hat. Dies wird an einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Berlin deutlich.

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Filesharing: Eltern können Belehrungspflicht haben

Besonders Eltern mit minderjährigen Kindern müssen darauf achten, dass sie ihren Belehrungspflichten nachkommen. Ansonsten können sie beim Filesharing ihrer Kinder schnell eine böse Überraschung erleben. Das gilt vor allem dann, wenn diese den Anschluss des Nachbarn benutzen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Amtsgerichtes Hannover.

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Eltern müssen ihre Kinder über illegales Filesharing aufklären

Wenn Eltern ihre Kinder nicht ausführlich über illegales Filesharing im Internet und die damit verbundenen schwerwiegenden Folgen belehren, gehen sie ein erhebliches finanzielles Risiko ein. Das Gleiche gilt allerdings auch dann, wenn sie bei einer Abmahnung die ordnungsgemäße Belehrung nicht hinreichend darlegen beziehungsweise nachweisen können. Wie schnell das passieren kann, zeigt ein aktueller Fall. Wir zeigen Eltern auf, wie sie sich davor schützen können.

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Mutter zur Erstattung von Filesharing Abmahnkosten verurteilt-trotz Belehrung

Das Amtsgericht Stuttgart-Bad Canstatt hat entschieden, dass die Mutter eines 16-jährigen Sohnes für das Filesharing eines Computerspiels aufkommen soll. Dieses Urteil erscheint vor dem Hintergrund der BGH-Rechtsprechung fragwürdig, weil das Gericht ihr trotz ordnungsgemäßer Belehrung eine Verletzung ihrer Aufsichtspflicht vorwirft.

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Tagesmutter: Entzug der Arbeitserlaubnis kann bei schwerwiegender Verletzung der Aufsichtspflicht gerechtfertigt sein

Für viele Berufstätige bleibt keine andere Möglichkeit, als die eigenen Kinder einer Tagesmutter anzuvertrauen. Hierbei können sie nur hoffen, dass die Tagesmütter auch verantwortungsvoll mit dieser Aufgabe umgehen. Der Gesetzgeber hat mit den geforderten Qualifikationen bereits versucht, nur zuverlässigen Kandidaten eine Betreuungserlaubnis auszustellen, jedoch garantiert auch diese Schranke keinen verantwortungsvollen Umgang mit Kindern. Aufgrund der großen Wichtigkeit des Kinderwohls kann eine Verletzung der Betreuungspflicht jedoch schnell zum Entzug der Betreuungserlaubnis führen.

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Eltern haften für ihre Kinder für unerlaubtes Betreten von Baustellen- Tatsache oder Rechtsirrtum?

Die Frage ob Eltern für Schäden haften, die ihre Kinder durch unerlaubtes Betreten von Baustellen verursachen, ist ebenso alt wie die Abenteuerlust der Kinder, die diese ständig zum unbefugten Betreten von Baustellen verleitet.

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Bundesgerichtshof konkretisiert Aufsichtspflicht bei Filesharing durch Kinder

Zwischenzeitlich liegen die Entscheidungsgründe der sog. Morpheus-Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 15.11.2012 (Az. I ZR 74/12) vor. Wie wir bereits berichteten, wies der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 15.11.2012 eine Klage auf Schadensersatz und Abmahnkosten von vier großen Musiklabels wegen Filesharings gegen Mandanten von uns zurück.

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OLG Köln zur Haftung der Eltern für volljährige Kinder (Filesharing)

Wie bereits am 14.06.2012 berichtet, hat das OLG Köln im Rahmen eines sofortigen Beschwerdeverfahrens (Beschluss v. 04.06.2012 Az. 6 W 81/12) gegen einen teilweise abweisenden Prozesskostenhilfeantrag Stellung zur Frage der Haftung von Eltern für im Haushalt lebende volljährige Kinder genommen. Der Beschluss liegt uns nunmehr im Volltext vor.

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