Alle Artikel mit dem Tag "AG Düsseldorf"

Filesharing Sieg von WBS – Freunde hatten Zugriff aufs Internet

Die Kanzlei WBS hat in einem Filesharing Verfahren vor dem AG Düsseldorf gewonnen. Der Abgemahnte konnte sich damit verteidigen, dass er seine Freunde zu einem Online-Spiel- und Grill-Wochenende eingeladen hatte.

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Energieeinsparverordnung – Pflichtangaben bei Immobilienanzeigen treffen auch Online-Verkaufsportale

Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden (Urt. v. 19.8.2016, Az.: 38 O 31/16), dass auch Online-Betreiber von Immobilienplattformen, auf denen Eigentümergesellschaften Wohnungen zum Verkauf anbieten können, die Informationspflichten nach § 16a Energieeinsparverordnung einhalten müssen. Die Online-Verkaufsportale haften also sogenannte Quasi-Verkäufer.

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Filesharing Sieg – Tochter braucht nicht ihren Eltern nachzuspionieren

Unsere Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE hat einen weiteren Filesharing Sieg errungen. Das Amtsgericht Düsseldorf hat eine Klage von der Kanzlei SKW Schwarz abgewiesen, weil die Eltern unserer Mandantin ebenfalls Zugriff auf ihren Internetanschluss gehabt haben.

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Filesharing – Vater braucht Söhne nicht auszuspionieren

Die Musikindustrie musste in einem aktuellen Filesharing Fall eine Niederlage einstecken. Das Amtsgericht Düsseldorf stellte klar, dass die Nachforschungspflichten des Anschlussinhabers bei einem Familienanschluss nicht unbegrenzt sind. Er braucht nicht dem Abmahner den Täter auf dem silbernen Tablett zu servieren.

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Privates Filesharing: Niederlage von Abmahnkanzlei wegen Verjährung und Entreicherung

Immer wieder kommt es vor, dass Abmahnkanzleien ältere Filesharing-Forderungen eintreiben wollen. Doch das ist gar nicht so einfach. Denn viele Gerichte vertreten inzwischen die Auffassung, dass sie bereits nach drei Jahren verjährt sind. In dieser Situation berufen sich Abmahnanwälte darauf, dass der Abgemahnte durch die Urheberrechtsverletzung im Wege des Filesharing bereichert worden sei. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass Ansprüche aus Bereicherungsrecht einer längeren Verjährung unterliegen. Doch dem hat jetzt das Amtsgericht Düsseldorf eine Absage erteilt.

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Niederlage vor dem AG Düsseldorf: Filesharing Abmahnung unbrauchbar

Filesharing-Abmahnungen sind nur unter bestimmten Voraussetzungen wirksam. Das Amtsgericht Düsseldorf hat kürzlich eine Klage abgewiesen, weil sie den formellen Mindestanforderungen nicht genügte und der Schaden nicht genau genug dargelegt worden war.

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Filesharing: Klageabweisung wegen fehlendem Verwertungsrecht

Längst nicht jeder Rechteinhaber kann in Filesharing Verfahren einen Anspruch auf Schadensersatz erfolgreich geltend machen. Fraglich ist das beispielsweise dann, wenn er lediglich die Rechte zum DVD –Vertrieb verfügt. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Amtsgerichtes Düsseldorf.

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Filesharing: Keine Vermutung der Richtigkeit von Ermittlungen bei einmaliger Urheberrechtsverletzung

Die Musikindustrie und auch viele Gerichte stehen in Filesharing Verfahren den Ermittlungsergebnissen unkritisch gegenüber. Dies gilt auch, wenn die IP-Adresse des Anschlussinhabers nur einmal geloggt worden ist. Doch das ist nicht immer so. Kritischer sah das beispielsweise das Amtsgericht Düsseldorf in einer aktuellen Entscheidung.

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Abmahner erleidet Niederlage in Filesharing-Verfahren: DVD-Rechte reichen nicht

Wer als Rechteinhaber Tauschbörsennutzer wegen Filesharing abmahnt und Schadensersatz fordert muss auch über die erforderlichen Rechte verfügen. Hierzu reichen allein die Rechte an der Verbreitung eines Films auf einer DVD nicht unbedingt aus. Dies ergibt sich aus einer neuen Entscheidung des Amtsgerichtes Düsseldorf.

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Filesharing: Musikindustrie muss konkreten Schaden darlegen

Bei einer Filesharing – Abmahnung muss genau genug dargelegt werden, inwieweit dem Rechteinhaber dadurch überhaupt ein Schaden entgangen ist. Eine vage Schätzung reicht nicht aus. Dieser ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Amtsgerichtes Düsseldorf.

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