Alle Artikel mit dem Tag "Abmahnung"

Onlinehändler mehrfach abgemahnt – LG Kempten bejaht Rechtsmissbrauch

Rechtsmissbräuchliche Abmahnung

Wenn ein Onlinehändler bereits kurz nach Eröffnung seines Onlineshops zahlreiche Abmahnungen an Konkurrenten verschickt, spricht dies für Rechtsmissbrauch. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des LG Kempten.

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OLG München – Nachfrage im Double-opt-in Verfahren doch kein Spam?

Newsletter Einwilligung

Ändert das OLG München seine Rechtsprechung zu Spam Mails? 2012 hat es entschieden, dass bereits die Aufforderung zur Bestätigung einer Newsletter-Bestellung im Double-opt-in Verfahren Werbung sein kann. Nach diesem Urteil eines anderen Senats könnte das bald anders aussehen. Weiterlesen →

Filesharing – Beweisverwertungsverbot bei Auskunft von Deutscher Telekom

Unsere Kanzlei hat einen weiteren Filesharing Sieg errungen. Die bei der Deutschen Telekom AG eingeholte Auskunft über unseren Mandanten ist nicht verwertbar. Dies hat jetzt das AG Koblenz klargestellt. Weshalb diese Entscheidung für Abgemahnte von wichtiger Bedeutung ist, erfahren Sie in diesem Beitrag.

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Filesharing – AG Elmshorn verneint Haftung für Besucher

Ein Anschlussinhaber braucht nicht ständig seine Besucher zu bespitzeln, um Filesharing zu verhindern. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Amtsgerichtes Elmshorn.

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Filesharing – Eltern haften bei Belehrung mit Floskeln

Worauf sollten Eltern bei der Belehrung ihrer minderjährigen Kinder über Filesharing insbesondere achten? Dies ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des AG Leipzig.

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Ebay – Verkauf von monatlich 15 Artikeln kann gewerblich sein

Wenn Ebay – Verkäufer sich irrtümlich einen privaten Account zulegen, müssen sie mit einer teuren Abmahnung rechnen. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des LG Dessau-Roßlau.

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Filesharing – Anschlussinhaber steht nicht unter Generalverdacht

Das AG Mannheim hat der Täterschaftsvermutung beim Filesharing eine Absage erteilt. Dabei kritisiert es die einschlägige Rechtsprechung des BGH.

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AG Frankfurt weist Filesharing Klage gegen Familienvater ab

Die Abmahnindustrie musste in einem aktuellen Filesharing Verfahren eine Niederlage vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main einstecken.

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Vorsicht vor Filesharing Abmahnung mit ZIP-Datei – Abzocke durch Betrüger

Wenn Sie eine Abmahnung wegen Filesharing per E-Mail erhalten, sollten Sie aufpassen. Dies gilt besonders, wenn sich im Anhang eine ZIP-Datei befindet.

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Keine Antwortpflicht des Abgemahnten bei Filesharing Abmahnung

Wer unberechtigt eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten hat, der braucht den Abmahnanwalt nicht darauf hinzuweisen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Amtsgerichtes Hamburg.

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