Alle Artikel mit dem Tag "Abmahnung"

Abgemahnter haftet nicht wegen Einladung zum Filesharing

Bei einer Abmahnung wegen Filesharing muss sorgfältig geprüft werden, ob der Abmahner überhaupt gegen die Urheberrechtsverletzung vorgehen darf. Dies hat kürzlich das Amtsgericht Kassel mit einer interessanten Begründung verneint.

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Online-Werbung mit Testergebnissen – Verlinkung ist ein Muss!

Das Oberlandesgericht Frankfurt (Urteil vom 24.03.2016, Az.: 6 U 182/14) hat entschieden, dass Online-Händler, die mit Testergebnissen werben, eine entsprechende Verlinkung zu den Testergebnissen bereit stellen müssen oder aber verpflichtet sind, die konkrete Fundstelle der Testergebnisse zu nennen.

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Doppelter Filesharing Sieg gegen Negele – Eheleute scheiden als Täter aus

Die Kanzlei Negele hat in einem aktuellen Filesharing Verfahren gleich zweimal eine Niederlage gegen eine Mandantin unserer Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE erlitten.

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„Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“ – Online-Hinweis führt zum eigenen Rechtsverlust von Abmahnkosten

Das OLG Düsseldorf hat entschieden (Urteil vom 26.1.2016, Az.: I-20 U 52/15), dass einem Unternehmen, das andere Wettbewerber abmahnt, kein Anspruch auf Abmahnkosten zusteht, sofern es selbst auf seiner eigenen Webseite den Hinweis platziert hat: „Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“.

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Filesharing Sieg gegen Rasch – Mutter feierte Weihnachten

Die Kanzlei Rasch hat in einem Filesharing Verfahren vor dem Amtsgericht Köln eine Niederlage erlitten. Wir konnten das Gericht davon überzeugen, dass unsere Mandantin die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung gar nicht begangen haben konnte.

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Filesharing – 14-Jähriger muss für Vorprozess aufkommen

Wenn minderjährige Kinder oder Jugendliche heimlich Filesharing über den Anschluss ihrer Eltern begehen, kann das für sie schnell teuer werden. Das gilt gerade dann, wenn man ihnen erst im Rahmen eines Verfahrens gegen den Anschlussinhaber auf die Schliche kommt. Dies ergibt sich aus einer kürzlich ergangenen Entscheidung des Amtsgerichtes Nürnberg.

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Filesharing Klage abgewiesen – Abgemahnter war in Hotel

Auch nach dem  sogenannten Tauschbörse III Urteil des Bundesgerichtshofes müssen Abmahnanwälte in Filesharing Verfahren eine Niederlage einstecken, weil etwa der Anschlussinhaber zur Tatzeit nicht zu Hause gewesen ist. So erging es neulich der Kanzlei Rasch vor dem Amtsgericht Leipzig.

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Mehrfache Filesharing Abmahnung – Eltern sollten aufpassen

Normalerweise reicht es aus, wenn Eltern ihren Nachwuchs über illegales Filesharing belehren. Das gilt allerdings nicht, wenn dieser sich uneinsichtig gezeigt hat. Dies wird an einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Berlin deutlich.

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Strenge Anforderungen an bedingte Unterlassungserklärungen

Unterlassungserklärungen, die nur bedingt abgegeben werden, müssen strenge Anforderungen erfüllen. Dies entschied das Oberlandesgericht Stuttgart kürzlich in einem Verfahren (Beschl. v. 21.12.2015 – Az.: 2 W 46/15).

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Filesharing Sieg – Vater braucht Zugang von Angehörigen nicht zu beweisen

Die Kanzlei Negele hat in einem aktuellen Filesharing Verfahren vor dem Amtsgericht Köln eine Niederlage einstecken müssen. Wir konnten unseren Mandanten erfolgreich von dem Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung durch Filesharing entlasten.

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