Alle Artikel mit dem Tag "Abmahnanwalt"

Filesharing Abmahner darf nicht als Depp bezeichnet werden

Wer eine Abmahnung wegen Filesharing erhält, sollte sich nicht zu verbalen Entgleisungen gegenüber dem Mitarbeiter einer Filesharing Abmahnanwaltes – beziehungsweise dem eventuell eintreibenden Inkassounternehmen – hinreißen lassen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Amtsgerichtes Bad Kreuznach.

 

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Filesharing: Abmahnanwalt haftet für insolventen Rechteinhaber

Nachdem die Abmahnkanzlei BaumgartenBrandt in einem Filesharing Verfahren vor dem Amtsgericht Charlottenburg eine Niederlage erlitten hatte, setzte das Landgericht Berlin als Berufungsinstanz einen drauf. Das Gericht entschied, dass die Abmahnanwälte wegen zwischenzeitlicher Insolvenz ihres Mandanten für die angefallenen Prozesskosten aufzukommen haben.

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BGH: Reisefreudigem Filesharing-Abmahnanwalt stehen Reisekosten zu

Der BGH hat einem Abmahnanwalt Reisekosten für die Fahrt zu einem weit entfernt liegenden Gericht zugesprochen. Die Richter sahen keine Anzeichen für Missbrauch und beriefen sich dabei auf die umstrittene Figur des fliegenden Gerichtsstandes. Trotzdem sollten sich Abmahnanwälte nicht zu früh freuen. Weiterlesen →

Filesharing: Abmahnanwalt stehen keine Reisekosten für Fahrt zum „fliegendem Gerichtsstand“ zu

Abmahnanwälte verklagen oft aus taktischen Gründen mutmaßliche Filesharer vor weit entfernt liegenden Gerichten in Deutschland. Das Landgericht München hat dieser Praxis zu Recht eine Absage erteilt und eine erstinstanzliche Entscheidung des Amtsgerichtes München bestätigt.

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Filesharing: OLG Düsseldorf setzt bei Ehepaar Streitwert auf 2.500 Euro herab

Abmahnanwälte setzen bei Filesharingverfahren oft hohe Streitwerte an. Viele Gerichte machen mit-ohne sich darüber Gedanken zu machen. Anders das Oberlandesgericht Düsseldorf, dass den Streitwert in einem Verfahren auf ein eher moderates Maß herabgesetzt hat.

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Wenn der Abmahn-Anwalt selbst vor Gericht steht

Abmahnungen sind für den Abgemahnten stets ärgerlich und rufen selten nicht nur Frust und Wut, sondern auch das Gefühl hervor, wehrlos ausgeliefert zu sein. Nicht selten fällt dabei sogar auch der Begriff der „Erpressung“. Doch so einfach ist es nicht, denn illegal sind Abmahnungen im Regelfall nicht. Denn für die Erfüllung des Tatbestandes der Erpressung, verlangt der § 253 I StGB noch einige weitere Voraussetzungen. Diese sieht jetzt allerdings die Berliner Staatsanwaltschaft bei einem Berliner Anwalt als gegeben an. Sie hat daher gegen diesen Klage wegen Betruges und Erpressung erhoben.

 

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Facebook Pinnwand Abmahnung: Abmahnanwalt legt gegen Urteil Berufung ein

Nachdem das Landgericht Halle den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen einen Facebook Nutzer wegen einem angeblich urheberrechtswidrigen Posting eines Dritten abgelehnt hatte ist fragwürdig, ob dieses Urteil rechtskräftig wird.

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AG München: Filesharing-Abmahnanwalt erhält keine Reisekosten-Erstattung für Fahrt zum „fliegenden Gerichtsstand“

Wer als Anschlussinhaber wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung über eine Tauschbörse erfolglos abgemahnt worden ist, wird vom Rechteinhaber häufig vor einem weit entfernten Gericht verklagt, an dem keine Prozesspartei ihren Sitz hat. Möglich macht das die in § 32 ZPO normierte Rechtsfigur des sogenannten „fliegenden Gerichtsstandes“. In diesem Zusammenhang ist eine Entscheidung des Amtsgerichtes München von großem Interesse. Aus dieser ergibt sich, dass hier Abmahnanwälte womöglich auf ihren Reisekosten sitzen bleiben. Weiterlesen →

Facebook Pinnwand Abmahnung: Keine einstweilige Verfügung

Das Landgericht Halle hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen einen Facebook Nutzer zurückgewiesen. Dieser war wegen des rechtswidrigen Postings eines Dritten auf seiner Pinnwand abgemahnt worden. Sowohl private wie gewerbliche Facebook-Nutzer sollten dennoch aufpassen.

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Facebook Pinnwand Abmahnung: Einstweilige Verfügung beantragt

Ein Facebook-Nutzer war abgemahnt worden, weil ein Dritter ein urheberrechtlich geschütztes Foto auf seine Pinnwand gepostet haben soll. Jetzt hat der Abmahner gegen ihn eine einstweilige Verfügung beantragt. Unklar ist allerdings, ob das Gericht sie auch erlässt.

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