Social Media und Recht

Social Marketing – Was bei Werbung in sozialen Netzen zu beachten ist | Teil 3

Das Web 2.0 bietet einen breiten Fächer an Möglichkeiten für Werbung und Imagepflege. Dazu verspricht es auch unschlagbar günstig zu sein.

Kein Wunder, dass der ganz überwiegende Teil deutscher Unternehmer den Weg ins Netz sucht um sich zu präsentieren.

Ob Fanpages bei Facebook, Blogs oder Twitter – den Möglichkeiten des Social Marketings sind kaum Grenzen gesetzt. Oder doch? Wir zeigen Ihnen in 10 Schritten, was Unternehmen aus rechtlicher Sicht unbedingt beim Social-Media-Marketing beachten sollten.

© Kaarsten – Fotolia.de

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Teil 3 – Impressum

So klein und doch so bedeutend – durch eine Verletzung der Impressumspflicht setzt sich der Seitenbetreiber häufig einer hohen Abmahngefahr aus. Dass eine Impressumspflicht auch bei geschäftlicher Nutzung von sozialen Netzwerken besteht, ist durch die Rechtsprechung mittlerweile außer Frage gestellt (LG Aschaffenburg, Urt. v. 19.08.2011, Az. 2 HK O 54/11; LG Frankfurt, Beschl. v. 19.10.2011, Az. 3-08 O 136/11).

Wer muss ein Impressum haben?

Ausgenommen von der Impressumspflicht sind nur die Profile, die ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen. Das ist bei Fanpages in der Regel gerade nicht der Fall, da das Angebot meist auf einen längeren Zeitraum ausgerichtet ist und sich nicht auf den Einzelfall beschränkt. Auch das Anpreisen eigener Dienste von Privatpersonen wie z. B. Nachhilfeunterricht lässt die ausschließlich private Nutzung in der Regel entfallen und führt bereits zu einer Impressumspflicht.

Wo muss das Impressum eingerichtet werden?

Problematisch kann mitunter die Verortung auf der Seite sein. Nach der Rechtsprechung des BGH ist eine Erreichbarkeit über zwei Links und eine leichte Erkennbarkeit ausreichend. Es ist also nicht zwingend erforderlich, alle Impressumsangaben direkt auf die Fanpage zu stellen.

Nach Auffassung des LG Aschaffenburg ist die leichte Erkennbarkeit jedoch nicht unter einer Verlinkung oder direkten Veröffentlichung in der Rubrik „Info“ gegeben. Auch Begriffe wie „Kontakt”, „Über uns” oder „Das Unternehmen” werden in der Literatur mitunter mangels Klarheit abgelehnt (so z.B. Woitke, NJW 2003, 871, 872).

Die beste Lösung dürfte wohl die Einrichtung einer eigenen Rubrik mit dem Titel „Impressum“ bieten.

 

Weitere Teile unserer Serie zum Social Marketing finden Sie hier.
 
Sehen Sie zum Thema Social Media Recht auch unseren YouTube Beitrag:
 

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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