Was Sie zur Künstlersozialkasse wissen müssen

Die gesetzlich geregelte Künstlersozialversicherung bezieht selbstständige Künstler in den Schutz der gesetzlichen Sozialversicherung ein. Seit Einführung der Künstlersozialversicherung besteht eine Abgabepflicht für Unternehmer, die künstlerische oder publizistische Leistungen in Anspruch nehmen oder verwerten. Die Höhe der Abgabe richtet sich nach der Höhe des gezahlten Entgelts.

Wer ist abgabepflichtig?

Die Abgabepflicht trifft private Unternehmen genauso wie öffentlich-rechtliche Körperschaften, Anstalten oder andere Personengemeinschaften. Viele Veranstalter werden als sog. Verwerter im Sinne des Gesetzes künstlerische oder publizistische Leistungen verwerten und daher abgabepflichtig sein. Typische Verwerter sind Verlage, Theater, Rundfunkanbieter, Galerien, Museen und Werbeagenturen. Der Kreis der möglichen Verwerter ist weit und nicht abschließend gesetzlich geregelt. Die Abgabepflicht muss daher im Einzelfall geprüft werden. Unabhängig vom Namen eines Unternehmens ist anhand der konkreten Tätigkeit zu entscheiden, ob eine Verwertereigenschaft vorliegt oder nicht. Sobald im Rahmen einer Tätigkeit nicht nur gelegentlich selbstständige künstlerische oder publizistische Leistungen in Anspruch genommen und Einnahmen erzielt werden, sollte vollumfänglich und rechtssicher geprüft werden, ob eine konkrete Abgabelast besteht oder nicht. Die rechtssichere Prüfung der eigenen Situation ermöglicht eine fundierte wirtschaftliche Planung und ein möglichst rechtssicheres Arbeiten.

Wie zahle ich die Künstlersozialabgabe

Generell besteht eine gesetzliche Meldepflicht. Alle abgabepflichtigen Unternehmer müssen sich selbstständig bei der Künstlersozialkasse melden, um nötige Abgaben zu konkretisieren. Der Ablauf sieht vor, dass nicht jeder einzelne Beitrag gesondert beglichen werden muss. Stattdessen können abgabepflichtige Unternehmen die an Künstler gezahlten Entgelte eines Jahres aufzeichnen und an die Künstlersozialkasse übermitteln. Die Künstlersozialkasse berechnet dann die Gesamthöhe der Abgabelast und teilt dem abgabepflichtigen Unternehmer monatliche Teilzahlungssummen mit.

Rechtssichere Vertragsgestaltung wichtig

Sobald Sie künstlerische oder publizistische Leistungen in Anspruch nehmen, sollte die Abgabepflicht geklärt werden. Sofern von einer Abgabepflicht auszugehen ist, sollten entsprechende Entgeltzahlungen an Künstler festgehalten werden, um die spätere Höhe der Abgabe ermitteln zu können. Probleme ergeben sich erfahrungsgemäß dort wo verschiedene Vertragspartner zusammen kommen. Die Ausarbeitung rechtssicherer Verträge, die auch den Verantwortlichen der Abgabelast benennen, vermeidet die Gefahr von auftretenden Problemen. Da bei Nichtabgabe der Künstlersozialabgabe empfindliche Strafen drohen, sollte die Pflichtverteilung vor allem in einem Mehrpersonenverhältnis klar geregelt werden.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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