Schutt Waetke Rechtsanwälte

Hilfe bei Schutt Waetke Abmahnung.

Die Rechtsanwaltskanzlei Schutt, Waetke aus Karlsruhe vertritt zahlreiche Rechteinhaber, insbesondere aus der Pornoindustrie, und verschickt in deren Namen Abmahnungen wegen angeblich illegalem Up- und Download von urheberrechtlich geschützten Dateien.

Christian Solmecke, erfahrener Fachanwalt für Medien- und Urheberrecht, liefert Ihnen hier Informationen zum Thema „Wie reagiere ich am besten auf eine Abmahnung von Schutt und Waetke“.

Video zur Schutt und Waetke Abmahnung:

Rechteinhaber für die Schutt, Waetke aktuell abmahnen:

  • Exquisite Multimedia Inc., Dearborn Avenue, 20821, 91311 Chatsworth California
  • Peppermint Jam Records, Boulevard der EU 8, 30539 Hannover
  • TOBIS Film GmbH, Pacelliallee 47, 14295 Berlin
  • Zuxxez Entertainment AG, Rittnerstraße 36, 76227 Karlsruhe
  • Techland, Ul. Zolkiewskiego  3, 63-400 Ostw Wlkp,
  • Reality Pump Sp.  z.o.o., Entertainment AG, Al. SLowackiego  66,  30-004 Krakow, Polen
  • Anime Virtual S.A. Rue de  l’Industrie  7, 1020 Rennes
  • TGC-The Games Company Worldwide GmbH, Am Borsigturm 12, 13507 Berlin
  • Mick-Haig-Productions USA Inc.,  9732  Trail Rider Drive, USA-89117 NV, Las Vegas
  • South Peak Interactive LLC, 2900 Polo Parkway, USA-23113 Midlothian,
  • Brockhaus Duden Neue Medien GmbH, Dudenstraße 6, 68167 Mannheim
  • Bibliographisches Institut & F.A. Brockhaus AG, Dudenstraße 6, 68167 Mannheim
  • OFTLY GOLDWIN Filmproduktion GmbH, Filbingstraße 2, A5330 Fuschl am See,
  • City Interactive S.A., ul. Zupnicza 17, 03-821 Warszawa
  • TopWare Entertainment GmbH, Ottostraße 3, 76275 Ettlingen
  • Andorfine Music Diederiks & Waldt GbR, An der Strukau 7, 23815 Westerrade
  • Farbfilm Verleih GmbH, Boxhagener Straße 106,10245 Berlin
  • Robert Bosch GmbH, Auf der Breit 4, 76227 Karlsruhe
  • Battlefront.com. Inc., PO Box 307, Dover-Foxcroft 04426, Maine (USA)
  • CDV AG, Neureuter Str. 37 b, 76185 Karlsruhe
  • 1C Company, 21 Seleznevskaystr.,  Moskau (Russland)
  • Mick-Haig Deutschland, Hattinger Str. 88, 44789 Bochum
  • bitComposer Games, Mergenthalerallee 79-81, 65760 Eschborn
  • Justin Slayer International, Gloria Ave 7738,  91406 Van Nuys, CA (USA)
  • Third World Media, Lurline Avcenue 9644, 91311 Chatsworth, CA (USA)
  • Raw Films Ltd., Nieuwe Hemweg 40, 1013 Amsterdam
  • dtp entertainment, Goldbekplatz 3-5, 22303 Hamburg
  • West Coast Productions Inc., Remmet Avenue 10040, 91311 Chhatsworth CA (USA)
  • Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Luxemburger Straße 449, 50939 Köln

Was fordern Schutt, Waetke von Ihnen?

Mit der Abmahnung begehrt die Kanzlei Schutt, Waetke die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, außerdem noch Schadensersatz und die Erstattung von Rechtsanwaltskosten für die Abmahnung, ggfs. die Zahlung eines Vergleichsbetrags, der je nach Anzahl der getauschten Dateien € 600,00 oder mehr beträgt.

Die Abmahnungen sehen wie folgt aus:

Seite 1:

Zunächst ergibt sich aus der ersten Zeile der Abmahnung, welcher Rechteinhaber (zum Beispiel: Mick-Haig Deutschland) vertreten wird.Anschließend benennt Schutt, Waetke das Datum und die Uhrzeit des angeblichen Verstoßes, d.h. wann die Datei über die Ihnen zugewiesene IP-Adresse -die übrigens variabel ist und nicht von Ihnen überprüft werden kann- getauscht worden ist.

Seite 2:

Auf Seite 2 der Abmahnung erklärt die Kanzlei zunächst, dass die abgemahnte Datei gerichtsverwertbar und korrekt ermittelt worden sei. Außerdem habe ein unabhängiger Gutachter den Vorgang bestätigt. Weitere Ausführungen macht die Kanzlei Schutt, Waetke zu einem Gerichtsverfahren vor dem zuständigen Landgericht, in welchem der Internet-Zugangs-Provider Auskunft über die Inhaberschaft des Internetanschlusses erteilt hat.Es folgen rechtliche Ausführungen zu der angeblichen zivilrechtlichen Haftung des Anschlussinhabers. So wird argumentiert, dass der Anschlussinhaber auch für das Verhalten Dritter verantwortlich sei. Ausnahmen, also, dass es auch Fälle gibt, in denen keine Haftung besteht, werden von der Kanzlei Schutt, Waetke nicht erwähnt.Relativ am Ende der Seite führt Schutt, Waetke aus, wann eine Haftung bei einem W-Lan-Anschluss angeblich bestehen soll. Die Kanzlei schreibt, dass eine Haftung nur bei einer WEP-Verschlüsselung entfallen soll. Urteile, die eine Haftung bereits bei anderen Verschlüsselungsformen oder gar bei einem offenen W-Lan-Anschluss entfallen lassen, werden selbstredend nicht erwähnt.

Seite 3:

Auf Seite 3 der Abmahnung erklärt die Kanzlei zunächst, dass das Hochladen der Dateien nach §§ 106 ff. UrhG strafbar sei. Es folgen Ausführungen, dass das vorgeworfene Verhalten nur dem Rechteinhaber (zum Beispiel Mick-Haig Deutschland) zustehe und dass der Rechteinhaber einen Unterlassungsanspruch und zum anderen Ersatz- und Auskunftsansprüche gegen den Anschlussinhaber habe.Unter Ziffer 8 wird dem Anschlussinhaber eine relativ kurze Frist gesetzt, innerhalb derer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung im Original bei Schutt, Waetke eingehen soll. Weiterhin wird geschrieben, dass eine Erklärung per Mail, scan oder Telefax nicht fristwahrend sei. Unter Ziffer II. erklärt die Kanzlei, auf welcher rechtlichen Grundlage die angeblich zu ersetzenden Kosten beruhen.

Seite 4:

Auf Seite 4 fordert die Kanzlei Schutt, Waetke zur Abgeltung der vermeintlichen Schadensersatzansprüche und Rechtsanwaltskosten einen pauschalen Vergleichsbetrag, der spätestens innerhalb einer gesetzten Frist zu begleichen sei. In der Regel verlangt die Kanzlei hierbei EUR 600 € für eine abgemahnte Datei.Darüber hinaus weist Schutt, Waetke darauf hin, dass das Vergleichsangebot lediglich innerhalb der gesetzten Frist angenommen werden könne. Wird zu wenig oder überhaupt nicht bezahlt, werde unter Umständen ein höherer Betrag von der Kanzlei geltend gemacht, dies ggf. auch gerichtlich.Unter Ziffer III. nimmt die Kanzlei Schutt, Waetke Bezug auf die Internetseite http://www.internetpiraterie-portal.de/, auf der sich der Anschlussinhaber über die Rechtslage informieren könne. Zusätzlich wird eine Telefonnummer angegeben, unter der sich der Abgemahnte im „Ausnahmefall“ gegen Zahlung in Höhe von 14 ct/Minute aus dem deutschen Festnetz oder 42 ct/Minute an die Kanzlei wenden kann.

Seite 5:

Die beigefügte STRAFBEWEHRTE UNTERLASSUNGSERKLÄRUNG befindet sich auf Seite 5 der Abmahnung.Regelmäßig verwendet die Kanzlei Schutt, Waetke folgenden Wortlaut in ihrer beigefügten STRAFBEWEHRTEN UNTERLASSUNGSERKLÄRUNG:„1.Der Schuldner wird es ab sofort unterlassen, bei Vermeidung einer von der Gläubigerin nach billigem Ermessen festzusetzenden und vom zuständigen Gericht im Streitfalle auf deren Angemessenheit zu überprüfenden Vertragsstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung das Werk „….“ ohne Zustimmung der Gläubigerin im Internet oder auf sonstige Art und Weise der Öffentlichkeit zugänglich zu machen und/oder zugänglich machen zu lassen.2. Der Schuldner verpflichtete sich, der Gläubigerin Schadensersatz im Wege der Lizenzanalogie zu bezahlen. Der Schuldner verpflichtet sich ferner, die Kosten der Rechtsanwaltskanzlei Schutt, Waetke Rechtsanwälte in Karlsruhe für die Bearbeitung dieser Unterlassungserklärung und des Abmahnschreibens zu erstatten. Im Falle einer Zahlung von EUR 600,00 pauschal bis spätestens zum „…“ auf das Konto der Bevollmächtigten der Gläubigerin, der Kanzlei Schutt, Waetke Rechtsanwälte (Kto 115504330) bei der Commerzbank Baden-Baden, BLZ 662 400 02, unter Angabe des Aktenzeichens im Verwendungszweck ist die Angelegenheit erledigt.“

Wie reagiere ich nun auf eine derartige Abmahnung?

Unterschreiben Sie auf keinen Fall unüberlegt die beigefügte Unterlassungserklärung und senden Sie diese Erklärung nicht ungeprüft an die Kanzlei zurück. Es ergeben sich dann nämlich unter Umständen folgende Nachteile:

  • Sie erkennen unter Umständen die Schuld an.
  • Sie erkennen die Kosten der Gegenseite an.
  • Sie sind 30 Jahre an die Erklärung gebunden, ohne dass etwaige Änderungen der Gesetzeslage oder Rechtsprechung berücksichtigt werden.
  • Häufig sind die Vertragsstrafen zu hoch angesetzt.

Andererseits sollten Sie auch keinesfalls den Kopf in den Sand stecken und nicht auf die Abmahnung reagieren!Grundsätzlich sollte der Abgemahnte seiner Pflicht zur Abgabe einer Unterlassungserklärung nämlich nachkommen. Anderenfalls droht ein kostenaufwändiges einstweiliges Verfügungsverfahren vor Gericht.Dringend zu empfehlen ist daher die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung, die den Unterlassungsanspruch der Gegenseite erledigt. Diese sollte so formuliert werden, so dass so wenig wie möglich aber soviel wie nötig zugestanden wird. Derartige modifizierte Unterlassungserklärungen werden von spezialisierten Rechtsanwälten formuliert.Die Kanzlei Wilde, Beuger & Solmecke ist seit Jahren auf Abmahnungen wegen Filesharings spezialisiert. Gerne beraten wir Sie daher unverbindlich und umfangreich an unserer Filesharing- Hotline unter der Rufnummer 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit). Selbstverständlich können Sie auch unseren diesbezüglichen Chat nutzen.Gegebenenfalls könnten Sie auch unsere folgenden Veröffentlichungen interessieren:

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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