Presserecht

Presserat passt Rügenabdruck an Online-Erfordernisse an

Der Presserat hat seine Anforderungen hinsichtlich des Rügenabdrucks in Online-Medien konkretisiert.

Künftig sollen die Redaktionen ihre Leser 30 Tage lang über die Rüge in ihrem Internetangebot informieren. Damit passt der Presserat seine Beschwerdeordnung den online-spezifischen Gegebenheiten an.

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Rügenabdruck an Online-Erfordernisse angepasst ©-cirquedesprit-Fotolia

Rügenabdruck Print

Bislang hieß es in § 15 Absatz 2 der Beschwerdeordnung:

„Rügen sind nach Ziffer 16 des Pressekodex in den betroffenen Publikationsorganen bzw. Telemedien in angemessener Form zu veröffentlichen. Der Beschwerdeausschuss kann auf die Verpflichtung zur Rügenveröffentlichung verzichten, wenn es der Schutz eines Betroffenen erfordert.“

Ergänzung Telemedien

Nun wurde dies ergänzt durch den Zusatz:

„Angemessen ist die Veröffentlichung in Telemedien dann, wenn sie ihre Nutzer bei Aufruf des Beitrags über die Rüge informieren. Nach Ablauf von 30 Tagen kann die Redaktion auf die weitere Veröffentlichung verzichten, wenn sie den Beitrag entsprechend der Rüge geändert hat.“

Die öffentliche Rüge ist die schärfste Sanktion, die der Presserat aussprechen kann. Nach Ziffer 16 des Pressekodex entspricht es fairer Berichterstattung, die ausgesprochene Rüge zu veröffentlichen, so die Meldung des Deutschen Presserates.

Verfahrensänderung beschlossen

Zudem hat der Presserat eine weitere Verfahrensänderung beschlossen: Wenn eine Redaktion eine ethisch problematische Berichterstattung unverzüglich von sich aus in Ordnung gebracht hat, wird der Beschwerdeausschuss dies bei seiner Entscheidung berücksichtigen.

Diese neue Regelung ist festgehalten in § 6 Abs. 5 der Beschwerdeordnung (Beteiligung des Beschwerdegegners und Vermittlung).

„Nach Eingang der Stellungnahme nach Absatz 1 prüft der Deutsche Presserat, ob der Beschwerdegegner Maßnahmen ergriffen hat, die geeignet sind, eine Verletzung des Pressekodex unverzüglich selbst in Ordnung zu bringen. Bei der Entscheidung des Beschwerdeausschusses werden solche Maßnahmen berücksichtigt.“

Die neuen Regelungen sind mit der Veröffentlichung in Kraft getreten, heißt es in der Meldung des Deusctehn Presserates weiter.

Erst vor kurzem hatte der Presserat Online-Zeitungen wegen unerlaubter Schleichwerbung und dem Verstoß gegen das Persönlichkeitsrechtes gerügt.

(COH)

 

Quelle: Pressemitteilung des Deutschen Presserates 18.03.2016

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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