Persönlichkeitsrecht

Opel-Betriebsrat droht mit Klage gegen FAS

Der scheidende Opel-Betriebsratschef Klaus Franz zieht in Erwägung, die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ („FAS“) zu verklagen, so die Informationen des „Manager Magazins“. Franz sagte in einem Interview für die neue Ausgabe des „Manager Magazins“, er erwarte, dass die Staatsanwaltschaft Darmstadt noch Ende dieses Jahres oder Anfang 2012 aufgrund einer „Rufschädigungskampagne“ gegen ihn ermitteln werde. „Aber wenn die Staatsanwaltschaft entschieden und das Verfahren eingestellt hat, dann werde ich mich auch rechtsstaatlicher Mittel bedienen“, so Franz im Interview. Sowohl zivilrechtliche als auch strafrechtliche Schritte seien möglich.

Die Vorwürfe gegen ihn bezeichnete er als „eine von der ‚Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung‘ losgetretene Rufschädigungskampagne, die auf Lügen und Halbwahrheiten basiert“.

Betriebsrat Franz steht im Verdacht, regelmäßige Sonderzahlungen erhalten zu haben, mit denen Arbeitnehmervertreter gegenüber anderen Beschäftigten bevorteilt worden seien. Auch gegen Opel-Vorstandsvorsitzenden Karl-Friedrich Stracke und Personalchef Holger Kimmes werde ermittelt.

Franz betrachtet es als gesetzlich zulässig, Betriebsräte „beispielsweise für Mehrarbeit, Dienstreisen und Rufbereitschaft pauschal zu bezahlen“. Die „FAS“ hatte über mögliche Gesetzesverstöße aufgrund dieser Praxis berichtet.

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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