Presserecht

Auch Blogger dürfen nicht alles

Blogger haben durch ihre Blogs die Möglichkeit, mit ihren Beiträgen eine Vielzahl von Menschen und somit eine breite Öffentlichkeit zu erreichen. Dies verpflichtet: Blogger unterliegen  bei der Erstellung ihrer Werke einer besonderen Sorgfaltspflicht und bei Verstößen gegen diese durch das Schreiben „ins Blaue hinein„ drohen Konsequenzen.

Auch Blogger dürfen nicht alles©-Thomas-Jansa-Fotolia

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Daher sollten Blogger bei ihren Posts, ähnlich wie Journalisten, gewissenhaft recherchieren und schreiben. Andernfalls kann es dazu kommen, dass die Verfasser  für falsche Aussagen rechtlich belangt werden.

Eigentlich gilt für Nichtjournalisten das sogenannte „Laienprivileg„, wonach nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 1991 den Einzelnen nur eine besondere Sorgfaltspflicht trifft, wenn er Tatsachen verbreitet, die er aus dem eigenen Erfahrungsbereich heraus überprüfen kann. Dies ist jedoch häufig nicht möglich, weil der Laie nicht dieselben Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung hat wie Journalisten und daher letztlich wieder auf Berichterstattung durch die Medien angewiesen ist.

Problematisch kann es für Blogger allerdings werden, wenn die Tatsachenbehauptungen, auf die er sich stützt, überholt sind oder diese sich als falsch entpuppt haben. In diesem Fall kann ein Blogger zur Unterlassung oder gar zum Widerruf verurteilt werden. Laut Experten ist dies jedoch stark einzelfallabhängig. Eine Grundsatzentscheidung  zur presserechtlichen Einordnung  von Blogs gab es bisher nicht.

Wiederum anders sieht es bei der Beurteilung von Blogs im Bezug auf Meinungsäußerungen aus. Zwar gilt hier im Grundsatz die Meinungsfreiheit, doch diese deckt weder beleidigende Aussagen noch Boykottaufrufe gegenüber Firmen, was dazu führt, dass die Autoren der entsprechenden Äußerungen unter Umständen haftbar gemacht werden können. So können die Verletzung von Persönlichkeitsrechten Dritter Unterlassungsansprüche begründen.

Prinzipiell ist Bloggern demnach grundsätzlich dazu zu raten, sich bei der Anfertigung ihrer Texte möglichst nah an journalistischen Prinzipien zu halten. Zum Beispiel sollte auf eine korrekte Zitierweise geachtet werden, ausfallende Kommentare vermieden und Tatsachenbehauptungen auf Richtigkeit und Aktualität überprüft werden. Denn sicher ist sicher.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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  1. […] Können die von der Rechtsprechung für die Presse entwickelten Grundsätze auf Blogs übertragen werden? Sind Blogs „Presse“? Polemisch möchte ich formulieren: Wenn es um Fehlverhalten geht, müssen Blogs journalistische Sorgfaltspflichten strikt einhalten; Presseprivilegien bleiben ihnen aber verwehrt. Rechtsanwalt Christian Solmecke in einem Artikel „Auch Blogger dürfen nicht alles“ (2015): […]

  2. […] Können die von der Rechtsprechung für die Presse entwickelten Grundsätze auf Blogs übertragen werden? Sind Blogs „Presse“? Polemisch möchte ich formulieren: Wenn es um Fehlverhalten geht, müssen Blogs journalistische Sorgfaltspflichten strikt einhalten; Presseprivilegien bleiben ihnen aber verwehrt. Rechtsanwalt Christian Solmecke in einem Artikel „Auch Blogger dürfen nicht alles“ (2015): […]

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