Abmahnung Filesharing

Zahlreiche Tauschbörsen-Abmahnungen durch die Plattenfirma von Lena Meyer-Landrut

Lena Meyer-Landrut -ein neuer Stern am Künstlerhimmel, der Deutschland beim Eurovision Song Contest 2010 in Oslo zur Freude deutscher Fans sicher würdig vertreten wird.

Weniger erfreulich für Fans dürfte allerdings sein, dass derzeit wegen zahlreicher angeblicher Urheberrechtsverstöße brandneue Songs von Lena abgemahnt werden. Lena Meyer-Landrut steht derzeit bei dem Musiklabel Universal Music GmbH, Berlin, unter Vertrag. Da einige Songs Bestandteile der German TOP 100 Single Charts sind, spricht die Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Rasch, die Universal Music anwaltlich vertritt, gehäuft Abmahnungen wegen „Filesharings“ bezüglich folgender Titel aus:

  • Satellite
  • Bee
  • Love me

Vorgeworfen wird den Abgemahnten die Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten wegen der unerlaubten Verwertung der entsprechenden Tonträger von Lena durch die Nutzung von Tauschbörsen. Die Kanzlei fordert zum einen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, zum anderen bietet sie zur Erledigung der weiteren Ansprüche die Zahlung eines Vergleichsbetrags in Höhe von in der Regel € 1.200,00 an.

Es dürfte inzwischen hinlänglich bekannt sein, dass Filesharing, also das Tauschen von Dateien im Internet, gegen die Rechte der Urheber und Rechteinhaber verstößt und somit illegal ist. Insofern ist nach Erhalt einer Abmahnung dringend Handlungsbedarf gegeben. Was ist also zu tun?
Der auf diesem Gebiet seit Jahren tätige Rechtsanwalt Christian Solmecke aus der Kölner Kanzlei Wilde, Beuger & Solmecke rät zunächst von übereilten Entscheidungen ab.

„Keinesfalls sollte man sich von kurzen Fristen einschüchtern lassen und unüberlegt beigefügte Unterlassungserklärungen unterschreiben. Sinnvoll und unabdingbar ist vielmehr eine umfassende juristische Beratung. Mit der Abgabe einer sog. modifizierten -also einer inhaltlich abgewandelten- Unterlassungserklärung kann dem Anspruch beispielsweise häufig begegnet werden, um die mit der vorgefertigten Unterlassungserklärung verbundenen Nachteile zumindest zu minimieren“, erklärt der Experte Solmecke.

Auch die Frage, ob überhaupt eine Haftung im Hinblick auf Schadensersatzansprüche und Rechtsverfolgungskosten der Kanzlei Rasch besteht, muss nach Ansicht von Rechtsanwalt Solmecke einzelfallbezogen geprüft werden. Denn häufig treffen Abmahnungen gar nicht den Täter, sondern lediglich den Anschlussinhaber, der unter Umständen nicht einmal weiß, was Tauschbörsen überhaupt sind. Und eine uneingeschränkte Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen Dritter -wie es Abmahnkanzleien gerne darstellen- gibt es gerade nicht, teilt Rechtsanwalt Solmecke mit.

Schließlich hat der Bundesgerichtshof erst kürzlich mit Urteil vom 12.05.2010 (I ZR 121/08) entschieden, dass der private Betreiber eines WLAN-Netzwerkes zwar nach Erwerb des entsprechenden Routers für die marktüblichen und aktuellen Sicherungsmaßnahmen zu sorgen hat, diese aber nicht ständig auf dem neusten Stand halten muss. Ein wichtiger Aspekt bei der rechtlichen Beurteilung ist folglich die Frage, wann der Router angeschafft wurde und welche Sicherungsmaßnahmen zum Anschaffungszeitpunkt marktüblich waren. Darüber hinaus hat der BGH auch deutlich gemacht, dass beim Tausch von nur einem Song lediglich Abmahngebühren von 100 € verlangt werden dürfen. Eine solche Deckelung greift dann auch bei denjenigen, die den Eurovisions-Song von Lena getauscht haben.

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Informationen zur Kanzlei:

Die Kanzlei WILDE BEUGER & SOLMECKE hat sich auf die Beratung der Fernseh-, Film- und Entertainmentbranche spezialisiert. Insgesamt arbeiten in der Kanzlei jetzt zehn Anwälte. Rechtsanwalt Christian Solmecke (36) hat in den vergangenen drei Jahren den Bereich Internetrecht stetig ausgebaut. So betreut er z.B. über 7.000 Klienten in Hinsicht auf die Filesharing-Abmahnungen.

Neben seiner Kanzleitätigkeit ist Christian Solmecke auch Geschäftsführer des Deutschen Instituts für Kommunikation und Recht im Internet (DIKRI) an der Cologne Business School (http://www.dikri.de). Dort beschäftigt er sich insbesondere mit den Rechtsfragen in Sozialen Netzen. Vor seiner Tätigkeit als Anwalt arbeitete Solmecke mehrere Jahre als Journalist für den Westdeutschen Rundfunk und andere Medien.

Weitere Informationen und Hilfe zu Abmahnungen von Rasch Rechtsanwälte finden Sie hier:
Rasch Rechtsanwälte.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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