Persönlichkeitsrecht

ARAG versichert gegen Mobbing im Internet

Durch das Internet ist es heutzutage ziemlich einfach, andere Leute zu denunzieren. So sind einige Fälle bekannt, in denen Menschen z.B. in Blogs beleidigt oder verleumdet wurden. Ein prominenter Fall war der von Bettina Wulff, der mittlerweile getrennt lebenden Frau des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff. Sie ging, wenn auch reichlich spät, gegen Berichte über eine angebliche Rotlicht-Vergangenheit vor.

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Grundsätzlich ist bei Äußerungen immer zwischen Tatsachen und Werturteilen zu unterscheiden. Tatsachen sind entweder wahr oder falsch, während Meinungsäußerung durch die Elemente der Stellungnahme und des Dafürhaltens gekennzeichnet sind. Über Bettina Wulff wurde die Tatsache verbreitet, dass sie im Rotlichtmilieu gearbeitet habe. Da diese Tatsache nicht bewiesen werden konnte, war ihr Vorgehen erfolgreich.

Prominenten Zeitgenossen dürfte es verhältnismäßig leichtfallen, entsprechende Maßnahmen gegen unerwünschte Äußerungen einzuleiten. Bei Privatpersonen stellt sich nicht selten zunächst die Kostenfrage. Eine Lösung dieses Problems bietet seit neustem die ARAG-Versicherung an. Sie stellt mit dem „web@ktiv-Tarif“ eine Rechtsschutzversicherung zur Verfügung, mittels der man sich angeblich gegen alle Arten von Cyber-Mobbing zur Wehr setzen kann.

Wenn es sich um vermeintlich persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen handelt, prüft ein Rechtsanwalt, ob sie tatsächlich rufschädigend und strafbar sind. Die ARAG kümmert sich auch darum, dass die konkreten Beiträge aus dem Netz verschwinden. Es sind aber auch andere Netzaktivitäten mit Folgen erfasst: Werden beispielsweise persönliche Daten wie die Kreditkartennummer missbraucht, ist auch Schadensersatz im Leistungspaket enthalten.

Inwiefern sich die Versicherung lohnt, darüber darf gestritten werden. „Der Tarif web@ktiv ist keineswegs so neu und umfassend, wie die ARAG gerne behauptet“, meint der Justiziar des Bundes der Versicherten (BdV), Hajo Köster. Bei der Abwehr von Abmahnungen nach illegalem Filesharing helfe er nur bis zur Grenze von 190 Euro monatlich, obwohl es den Abgemahnten in der Regel deutlich teurer zu stehen kommt. Sicher ist zumindest, dass für die Police ein monatlicher Betrag von knapp unter 10 Euro fällig wird.

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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